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Wie Psychiatrisierung gegen Rechtsbeugung helfen soll

Stellen Sie sich vor, Sie kaufen eine Solaranlage, um Energie zu sparen und stellen danach fest, die Versprechungen waren eine Lüge.

Stellen Sie sich weiter vor, Sie gehen deswegen vor Gericht und verlieren. Doch später stellen Sie fest, dass offenbar wissentlich auf Basis der falschen Unterlagen gegen Sie entschieden wurde.

Nun wollen Sie den Beweis antreten und dem Gericht seinen „Fehler“ nachweisen. Von Reue jedoch keine Spur. Um den Fehler zu vertuschen, droht man Ihnen stattdessen mit Zwangs-Psychiatrisierung.

Ein Fernsehdrama? Keineswegs, am 20.04.2009 wird sich das vielleicht live in Recklinghausen abspielen.

Rainer Hoffmann betreibt die Website www.solarkritik.de und setzt sich seit vielen Jahren mit großen Engagement gegen den „Effizienzschwindel mit thermischen Solaranlagen“ ein.

Erst im vergangenen Herbst hat sich eine drastische Zuspitzung der Konfrontation ereignet und Hoffmann wurde aufgrund eines – von keinem Richter unterzeichneten – Haftbefehls für drei Wochen „in den Knast gesperrt“.

Doch der eigentliche Hammer steht erst noch bevor. Rainer Hoffmann dazu:

Den Hintergrund zu der geplanten Psychiatrisierung meiner Person finden Sie hier mit allen Beweisen:
http://www.solarresearch.org/04recherchen/046recherchen/index.htm

Es lässt sich mit drei Behauptungen zusammenfassen, die ich alle samt beweisen kann:

  1. Zahlreiche Richter in NRW unterschlagen seit 1998 (!) ein solarkritisches Sachverständigen-Gutachten.
  2. Das OLG Hamm hat im Urteil vom 04.07.2001 einen Urteilsfehler fabriziert, um Punkt 1 zu realisieren.
    Der Fehler des OLG Hamm bestand darin, dass das OLG Hamm die falsche Werbeanzeige bewertet hatte, die zum Zeitpunkt meines solaren Kaufvertrages aber nicht existiert hatte.
    Die Richter haben zum damaligen Zeitpunkt (Juli 2001) geglaubt, dass ich diesen Fehler niemals als Fehler beweisen könne. Aber durch das Stadtarchiv Recklinghausen ist es mir gelungen, diesen Fehler des OLG Hamm als Fehler nachzuweisen.
  3. Der Urteilsfehler vom 04.07.2001 und das solarkritische Gutachten beweisen einen Prozessbetrug der Gegenseite, dessen Aufdeckung ebenfalls von den Richtern laufend verhindert wird. Ich habe eine Liste von mehr als 20 Richtern, die sich weigern, diese Punkte aufzudecken.

Nun soll ich deshalb psychiatrisiert werden. Auch der aktuelle Richter Bock weigert sich, einen Urteilsfehler des OLG Hamm als Fehler und somit als Tatsache nach § 291 StPO festzustellen. Diese Weigerung habe ich durch PZU dokumentieren lassen.

Die Psychiatrisierung scheint inzwischen zum regelrechten Machterhalt der Justiz in bestimmten Fällen zu dienen, wie man am Fall Rüdiger J. aus dem Jahre 2007 sehen kann:

Gegenwärtig wird der Bürgerrechtler Rüdiger J. in der Fachklinik für Forensische Psychiatrie in Regensburg mit englischen Psychopharmaka wie TAVOR und ZYPREXA (Wirkstoff Olanzapin) zwangsbehandelt, weil er mit beachtlichen Eifer die grundgesetzmäßige Demokratie eingefordert hatte.

Dazu zählt insbesondere, dass Richter in Deutschland auf allen Ebenen durch das Volk auf Zeit frei gewählt werden sollen und nicht von politischen Institutionen wie Richterwahlausschüsse „nach Parteibuch“ und „Gefügigkeit“ bestimmt werden.

Weil Rüdiger J. dieses Grundprinzip einer freiheitlich demokratischen Grundordnung im Juni 2007 vehement einforderte, wird er seit dem 14.06.2007 in Regensburg „zwangspsychiatrisiert.“ und mit Psychopharmaka behandelt, die sich persönlichkeitsverändernd und körperlich schädlich auswirken.

Inzwischen ist Herr J. in regulärer Dauerbehandlung, nach Auskunft seines ehemaligen Anwalts:

Herr J. ist nach Freispruch wegen Schuldunfähigkeit mit Auflagen und unter Betreuung wieder in seinem Haus und kann arbeiten. Er muß allerdings Psychodrogen einnehmen und sich monatlich zur psychiatrischen Kontrolle melden, wo mit Blutuntersuchung der Drogenspiegel festgestellt wird.

Herr J. ist verunsichert und traut sich nichts mehr zu sagen aus Furcht vor erneuter willkürlicher Wegsperrung. Die Justiz hat ihn zu einem willfährigen Untertanen gemacht, dem Gegenteil des mündigen Bürgers, von dem alle Staatsgewalt ausgeht.

Es wäre schön, wenn sich Ihr Enthüllungsjournalist der Sache annehmen könnte.

Mit freundlichen Grüßen

Hier tun sich Untiefen auf, die sich ein Normalbürger nicht im entferntesten vorstellen kann. Wie tief muss ein Mensch sinken, um sich auf derart gemeine und hinterhältige Weise seine Position und Macht zu sichern?

Noch sind es nur „einzelne Querulanten“, mit denen die Richter notfalls auf diesem Wege fertig werden. Zwangs-Psychiatrisierungen dürften jedoch für eine „Massenbehandlung“ viel zu aufwändig sein. Und mit Massen muss in Zukunft unbedingt gerechnet werden.

Was Herrn Hoffmann nun droht, ist haarsträubend. Am 20.04.2009 sollen zwei „Sachverständige“ Herrn Hoffmann bzgl. einer „Exploration“ begutachten. Es wird sogar in Betracht gezogen, dass er stationär zur „Beobachtung“ in ein psychiatrisches Krankenhaus gebracht wird. Dies wird mit § 81 StPO – die übrigens seit April 2006 vollständig erloschen ist – begründet:

(1) Zur Vorbereitung eines Gutachtens über den psychischen Zustand des Beschuldigten kann das Gericht nach Anhörung eines Sachverständigen und des Verteidigers anordnen, daß der Beschuldigte in ein öffentliches psychiatrisches Krankenhaus gebracht und dort beobachtet wird.

(2) Das Gericht trifft die Anordnung nach Absatz 1 nur, wenn der Beschuldigte der Tat dringend verdächtig ist. Das Gericht darf diese Anordnung nicht treffen, wenn sie zu der Bedeutung der Sache und der zu erwartenden Strafe oder Maßregel der Besserung und Sicherung außer Verhältnis steht.

(3) Im vorbereitenden Verfahren entscheidet das Gericht, das für die Eröffnung des Hauptverfahrens zuständig wäre.

(4) Gegen den Beschluß ist sofortige Beschwerde zulässig. Sie hat aufschiebende Wirkung.

(5) Die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach Absatz 1 darf die Dauer von insgesamt sechs Wochen nicht überschreiten.

Hier wird wieder deutlich, dass Gesetze unglaublich viel Raum für Interpretation lassen, insbesondere dann, wenn der anwendende Richter zusätzlich willkürlich vorgeht.

Wer sich von der Methodik der Richter im Gebäude des Amtsgerichts Recklingshausen selbst überzeugen möchte, hat am kommenden Montag ab 9 Uhr Gelegenheit dazu. Es ist wichtig, dass bei solchen „Veranstaltungen“ auch der Souverän, das Volk zahlreich erscheint und darauf achtet, dass alles korrekt abläuft.

119 Kommentare zu “Wie Psychiatrisierung gegen Rechtsbeugung helfen soll

  1. 91 Jochen:

    > Was Kommentare angeht, haben wir aneinander vorbei geredet. Ich wollte eigentlich nochmal zu der Klima Sache erwähnen was die Chemtrails für eine Auswirklung an unsere Atmosphäre und unseren Klima haben, und welche Chemikalien in Chemtrail vorhanden sind? <

    Willst Du wirklich dieses Thema auch noch durchkauen ? – Da ist für mich u. vermutl. die meisten hier schon so gut wie alles gesagt und verstanden. Wenn Du willst, dann stelle ich ein paar gute Links hier rein. Da kann sich jeder bedienen, der noch Bedarf hat.

  2. >Zum Beispiel ist das essen auf der Straße in meiner Stadt ab 1 Uhr Nachts verboten.

    Demnächst verbieten sie einem noch das Bumsen zwischen 23.15 und 6.30 Uhr.
    Jetzt mal Spaß beiseite, wenn das mit dem Essen Verbot wirklich stimmt, halte ich das für reine Schikane. Oder wollen die nur ausprobieren wie weit sie bei den Leuten gehen können?
    Zwei Beamte in einem VW sagten mir damals mal, ich müsse mich vom Gras am Ufer eines Sees im Naturschutzgebiet erheben. Die Reifenspuren ihres VW verliefen aber genau über eine plattgefahrene Kröte (wie ich kurze Zeit später entdeckte), die wie jeder weiß unter Naturschutz steht. Und was hat ein Auto im Naturschutzgebiet verloren? Aber Beamte dürfen ja alles. Solche Schikanen kenne ich also schon von früher. Leute, wir müssen uns mehr wehren!

  3. So jetzt habe ich keine Lust mehr. – Das ist nur noch nervig mit der Upload-Funktion.

    Schönen Sonntag noch

  4. >>Jetzt mal Spaß beiseite, wenn das mit dem Essen Verbot wirklich stimmt, halte ich das für reine Schikane. Oder wollen die nur ausprobieren wie weit sie bei den Leuten gehen können?>>

    Ja das stimmt wirklich, es geht darum das unser Ordnungsreferent weniger feiernde Leute auf seinen Straßen haben will und deswegen: Ab 1 Uhr kein essen mehr

  5. Hier nicht ein Bibelzitat, sondern ein Zitat von der aktuellen Seite des nds. Justizministeriums. In Deutschland macht es sich seit geraumer Zeit gut, auf Behörden- und selbst Gerichtsseiten an die umrühmliche Vergangenheit zu erinnern, so nach dem Motto, wir erinnern an den Abschaum unserer Vergangenheit, liebe Bürger, heute habt ihr es aber mit nur noch Gutmenschen in Behörden und Gerichten auf deutschem Boden zutun.

    Wer solche Zeilen liest, sollte äußerte Vorsicht walten lassen und jetzt das Zitat:

    „Der Blick auf die Vergangenheit, in der sich die Justiz vom Recht löste um dem nationalsozialistischen Unrechtsstaat willig zu dienen, schärft auch den Blick auf Entwicklungen in der Gegenwart. Denn es ist Aufgabe der Justiz, für die Wahrung der vom Grundgesetz geschützten Freiheitsrechte und gegen Intoleranz und Gewalt einzutreten.“

    Quelle:

    http://www.mj.niedersachsen.de/master/C778621_N7886_L20_D0_I693.html

    Ansonsten das Buch Halbgötter in Schwarz von Rolf Bossi lesen.

  6. zwangseinweisung…!

    http://www.leben-ohne-gesetzte.de

    ich hab mit dem guten menschen namens nils heuer kontagt aufgenommen weil ich von seiner ansicht und denke faziniert war und mich mit ihm gerne austauschen wollte doch seine zweite email hatt mich zum erstarren gebracht und mir wiedereinmal gezeigt wie unfähig ich/wir sind.:

    Hi Marcel,

    > ich weis ja nicht was du tust

    … ich bin gerade gegen meinen Willen in einer psychatrischen Klinik
    untergebracht.

    Nils

    kein schlechter scherz sondern realität…!! ich hatte bisher keinen kontakt mehr zu/mit ihm.

  7. hier noch ein auszug seines gedankengutes was ganz gut zu diesem thema past:

    Vor vielen Jahrhunderten haben sich Menschen zusammengeschlossen um Kampfgemeinschaften gegen Außenstehende zu bilden – allgemein werden diese Gemeinschaften „Staaten“ genannt. Zwar ist das Bedürfnis von Menschen sich gegen Außenstehende mit Gewalt zu verteidigen vorhanden – dennoch ist dieses Bedürfnis keine rechtliche Grundlage.

    Der Wunsch von Staaten auf dem jeweiligen Teil der Erde Gesetze zu erlassen ist vorhanden – dennoch ist dieser Wunsch keine rechtliche Grundlage.

    Vor 1000 Jahren glaubten alle Menschen die Erde sei eine Scheibe – alle Menschen haben sich geirrt. Entsprechend muss davon ausgegangen werden, dass sich heute alle Menschen irren können wenn sie glauben Regierungen und Gesetze seien zum Vorteil der Menschen. Dieser Glaube ist keine rechtliche Grundlage.

    Viele Menschen behaupten es müsse Gesetze geben und Organe müssen die Gesetze durchsetzen. Die Unmöglichkeit diese Behauptung zu beweisen ist keine rechtliche Grundlage.

    Die Mitarbeiter von Staatsorganen behaupten sie können eine innere Sicherheit nur herstellen, wenn Gesetze für alle Menschen gelten. Die Unfähigkeit dieser Menschen die innere Sicherheit mit anderen Mitteln sicherzustellen ist keine rechtliche Grundlage.

    Die Angst einzelne Menschen könnten andere Menschen schädigen wenn für sie keine Gesetze gelten ist berechtigt. Dennoch ist diese Angst keine rechtliche Grundlage.

    Die Menschen haben existenzielle Angst vor Veränderungen und vor der fehlenden Ordnung im Zusammenleben – dennoch ist diese Angst keine rechtliche Grundlage.

    Eine mögliche Auswirkung von einem Leben ohne Gesetze Einzelner könnte sein, dass alle Menschen erkennen Gesetze gelten nicht wenn sie das nicht wollen. Europa könnte in Anarchie und Chaos versinken. Die Möglichkeit dieser Auswirkung ist keine rechtliche Grundlage.

    Am 3. Juli 2008 hat das Bundesverfassungsgericht eine Regelung des Bundeswahlgesetzes für grundgesetzwidrig erklärt. Entsprechend sind alle (bisherigen) Regierungen der Bundesrepublik Deutschland nicht verfassungsmäßig zustande gekommen. Somit sind alle Entscheidungen aller Regierungen der Bundesrepublik Deutschland seit 1949 ohne rechtliche Grundlage.

    Alle deutschen Gesetze begründen ihre Rechtmäßigkeit mit dem Grundgesetz. Das Grundgesetz erklärt seine Rechtmäßigkeit mit folgendem Wortlaut: „Im Bewußtsein seiner Verantwortung […] hat sich das Deutsche Volk […] dieses Grundgesetz gegeben.“. Das deutsche Volk wurde nie gefragt ob es eine (demokratische) Regierung haben möchte – also hat das deutsche Grundgesetz keine rechtliche Grundlage.

    Die Basis der Demokratie ist die Annahme Mehrheiten hätten ein Recht über Minderheiten mit zu entscheiden. Diese Annahme ist die Feststellung zusammen mehr Gewalt ausüben zu können als ein Einzelner – sie ist keine keine rechtliche Grundlage.

    Das Prinzip der demokratischen Mehrheitsentscheidungen hat nur dann eine rechtliche Grundlage wenn jeder einzelne Mensch erklärt, dass Gesetze für ihn gelten.

    Wenn ein Mensch für sich erklären kann, dass in der Zukunft Gesetze für ihn gelten kann er genauso erklären, dass in der Vergangenheit ein Gesetze für ihn nicht galt.

    Also kann entweder kein Mensch Gesetzen zustimmen oder jeder Mensch kann stets Gesetze wieder für ungültig erklären. Damit ist das Prinzip der demokratischen Mehrheitsentscheidungen keine rechtliche Grundlage.

    Eine formale rechtlichen Grundlage unterscheidet das Prinzip des Stärkeren von dem Prinzip des Rechtes. Das Prinzip des Recht mit einer rechtlichen Grundlage wurde eingeführt um Unabhängigkeit von den unterschiedlichen den Bedürfnissen und individuellen Weltanschauungen aller Menschen zu sein.

    Alle Menschen fühlen, dass es gegenseitige Rechte und Pflichte im Zusammenleben gibt. Dennoch sind diese Bedürfnisse, Ängste, Weltanschauungen, Notlagen aller Menschen zusammen ist formal keine rechtliche Grundlage.

    So edel und selbstlos das Verhalten von Mitarbeitern von Regierungen und Staatsorganen scheinen mag – es ist ausschließlich das Prinzip der Gewalt des Stärkeren. Ohne eine formale rechtliche Grundlage ist das Prinzip von Recht und Gesetzen gegenstandslos und nicht anwendbar.

    Die Behauptung Mitarbeiter von deutschen Staatsorganen würden nicht als Menschen sondern als Organe und Gerichte entscheiden ist nur ein Versuch davon abzulenken, dass fehlbare Menschen mit persönlichen Interessen diese Entscheidungen treffen. Ihre Entscheidungen sind keine rechtliche Grundlage.

    In Ermangelung einer rechtlichen Grundlage gilt für niemand ein Gesetz, das er nicht für geltend erklärt. Es liegt in der Entscheidung jedes Einzelnen, ob er heute seine vorangegangene Erklärungen noch anerkennt oder heute eine andere Erklärung abgibt.

    Damit kann kein Gesetz eine Grundlage für eine Handlung eines Mitarbeiters eines Staatsorganes gegen einen anderen Menschen sein.

    Die Europäische Menschenrechtskonvention sind für die Mitarbeiter der Staatsorgane dennoch bindend, da sie selbst einseitig und bedingungslos den Menschen Rechte zugesichert haben, die ihnen aus ihrer Sicht unterstehen.

    Durch das Vorgehen der Mitarbeiter der deutschen Staatsorgane im Namen der Gesetze erklären sie den jeweils anderen Menschen als eine ihr unterstehende Person. Folglich erhält jeder die Rechte der europäische Menschenrechtskonvention von den Mitarbeitern der Staatsorgane durch Ihr Vorgehen im Namen des Gesetzes – obwohl Gesetze nicht gelten.

    Daher verletzen alle Mitarbeiter der aller Staatsorgane die Menschenrechte sobald sie irgendeine Handlung gegen einen Menschen vornehmen.

    Es liegt bei den Mitarbeitern der Staatsorgane und des europäischen Gerichtshof für Menschenrechte selbst einzusehen, dass sie keine Rechte für ein Vorgehen gegen andere Menschen haben und auch kein Recht haben über andere Menschen zu urteilen.

  8. Auf dem Weg zum wahren Frieden und dauerhaften Wohlstand sind die Machtstrukturen der Staaten und ihre Gesetze hinderlich, da sich Menschen nicht frei entfalten können um ihre großen Stärken in die Gesellschaft einzubringen.

    Nils Hoyer

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