© Edith Ochs / pixelio.de

Konjunktur der Schlag- und Finanzlöcher

Die Finanzkrise ist längst Geschichte und Themen über politische Krisen bestimmen wieder den Medienalltag. Der Aufschwung hält angeblich unvermindert an – haben Sie ihn inzwischen schon entdeckt?

Auch wenn Sie das nicht glauben wollen, es geht aufwärts, steil und stetig. Wo das genau stattfindet, wird gerade noch untersucht, aber definitiv nicht auf unseren Straßen, denen der Winter schwer zugesetzt hat. Seien Sie daher weiterhin geduldig und warten Sie bitte brav, bis die Konjunktur auch bei Ihnen ankommt.

Wer nachts auf unseren Straßen unterwegs ist, muss vielerorts besonders Acht geben, weil sich zwischen den unzähligen Löchern immer wieder ein kleines Asphaltstückchen versteckt, welches das Holpern beim Fahren kurzzeitig unterbricht. Wir können von Glück reden, dass die Winter in der jüngeren Vergangenheit bis auf die letzten beiden Jahre eher mild ausgefallen sind, denn sonst wären viele unserer Straßen heute wohl gar nicht mehr befahrbar.

Trotz XXL-Aufschwung in der Privatwirtschaft – besser gesagt nur in einigen ausgewählten Teilen dieser – haben die Kommunen dasselbe Problem wie unsere Straßen: Es klaffen riesige Löcher, jedoch nicht nur im Asphalt, sondern besonders in den Finanzhaushalten. Der Spiegel sprach am 14.02.2011 sogar von einem Rekordloch:

Die Konjunktur boomt. Aber die deutschen Kommunen müssen 2010 das größte Haushaltsloch in der Geschichte der Bundesrepublik verkraften. Die Kämmerer mussten ein Defizit von rund 9,8 Milliarden Euro hinnehmen. Besserung ist auch für 2011 nicht in Sicht.

Seltsamerweise leiden die Städte und Gemeinden am meisten unter den stetig steigenden Sozialausgaben. Wie das, wo doch der enorme Aufschwung Millionen von arbeitslosen Menschen wieder in Lohn und Brot gebracht haben soll? Wo zeigt sich denn der Aufschwung tatsächlich und wohin fließt das damit verbundene viele Geld?

An anderer Stelle wurde jetzt ein großes Loch entdeckt, in dem jede Menge Kohle versickerte. Die schier unglaubliche Summe von 164 Milliarden Euro an Steuergeldern wurde 2010 in das große bodenlose Fass der Subventionen gespült. Laut der Welt vom 13.02.2011 war das ebenfalls ein Rekord:

Öffentliche Hand zahlt so viele Subventionen wie nie

In Deutschland wurden 2010 einer Studie zufolge 164 Milliarden Euro Fördergelder bezahlt – ein Rekord. Die Bevölkerung ärgert das maßlos.

Nicht ärgern lieber Bürger, besser gesagt Bürge, das war lediglich etwas mehr als die Hälfte des Bundeshaushalts 2011, was hier an Geldern verschenkt wurde, denn in diesem Jahr jongliert der Finanzminister mit schlappen 305 Milliarden Euro an Ausgaben – ohne weitere Rettungspakete – von denen immerhin 48 Milliarden als neue Kredite aufgenommen werden müssen. Das sind pro Bundesbürger gerade einmal 600 Euro neue Schulden. Geht doch eigentlich, denn 2010 waren es immerhin 1.000 Euro gewesen.

Schön, und was machen Sie nun mit den gesparten 400 Euro? Halt, halt, bevor Sie das Geld mit beiden Händen gleich wieder ausgeben, welches Sie ja nur fiktiv haben, warten Sie bitte erst noch ab, welche neuen Programme und Ideen Ihre örtliche Kommune für Sie bereithält, denn die Löcher auf den Straßen und in den gemeindlichen Haushalten müssen ja irgendwie gestopft werden. Sie haben doch gerade gelesen, die Kommunen nagen bereits am Hungertuch.

Im Gegensatz zur Bundesregierung nennen die Gemeinden diesen negativen Geldsegen jedoch nicht Reform, sondern ganz schlicht Abgabenerhöhung. Da hierbei niemand die Wahl hat, muss nämlich kein Schönsprech verwendet werden. Und diese Erhöhungen werden schon bald kommen, wie immobilo.de am 14.02.2011 bekannt gab:

Einer aktuellen Umfrage […] zufolge planen etwa 86 Prozent der Städte und Gemeinden noch im Laufe dieses Jahres, ihre Abgaben und Steuern zu erhöhen.

[…]

Geplant sind nicht nur die Erhöhung der Grundsteuer für Eigenheime, auch Kita- und Friedhofsgebühren sowie die Hundesteuer werden deutlich teurer werden.

[…]

Der Studie zufolge sind hauptsächlich Abstriche in der Jugend-und Seniorenbetreuung sowie bei der Straßenbeleuchtung geplant. Zudem sollen zahlreiche Hallen-und Freizeitbäder geschlossen werden. Künftig wollen Kommunen auch Instandhaltungsarbeiten, wie die Beseitigung von Schlaglöchern oder Frostschäden, aufschieben oder lediglich provisorisch beheben.

Ausgerechnet die Straßenbeleuchtung soll eingeschränkt werden – vielleicht damit wir die vielen Löcher nicht so sehen? Eigentlich wäre eine nächtliche Ausgangssperre das Richtige, denn dann könnten die Straßenlampen gänzlich abgeschaltet werden und niemand würde sich – auf den an DDR-Autobahnen erinnernden Schlaglochpisten – im Dunkeln verletzen.

Wie ist das denn nun mit dem Aufschwung? Kommt der noch? Auch zu den Städten und Gemeinden und vor allem zu den Bürgern? Den Wirtschaftsweisen zufolge wird sich das wohl noch etwas hinziehen. So warnte am 14.02.2011 einer dieser Professoren der leeren Phrasen in der Welt vor einer neuen Krisenwelle:

Der neue Wirtschaftsweise Lars Feld sieht wachsende Gefahren für die Erholung der Weltmärkte und warnt die Politik in Deutschland vor einer neuen Krisenwelle. „Die Weltwirtschaft kann in den nächsten fünf Jahren in größere Turbulenzen geraten als in den vergangenen zehn“, sagte Feld der „Süddeutschen Zeitung“.

Klingt irgendwie ziemlich stark nach leerem Horoskopgeblubber oder nach den üblichen sinnlosen Prognosen der sogenannten „Klimaforscher„. Immerhin schafft die Institution des „Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“ fünf Arbeitsplätze, das ist doch schon mal ein Anfang, wenngleich ein ziemlich überflüssiger.

Dass diese Luftnummer mit dem angeblichen Aufschwung bald ein jähes Ende nehmen wird, können wir bei einem Blick nach USA, den „Unrettbaren Staaten von Amerika“ erahnen. Obama will laut Financial Times Deutschland vom 14.02.2011 jetzt richtig mit dem Sparen anfangen:

Insgesamt will der Präsident in einem Zeitraum von zehn Jahren 1100 Mrd. Dollar sparen. Bis 2015 soll das Defizit dadurch auf 3,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes sinken. In diesem Jahr klafft eine Lücke von 10,9 Prozent des BIP im Etat, die 2012 auf sieben Prozent schrumpfen soll.

Alles reine Augenwischerei, was hier abläuft. Der mächtige Riese überm großen Teich ist längst pleite und bald wird wahrscheinlich der Strom im weißen Haus abgestellt. Dann wird richtig gespart. Weil jedoch keiner der Mächtigen der Erste sein möchte, der von einer Laterne herunterbaumelt, wird eben bis zum bitteren Ende weitergelogen. Wie lange das wohl noch so weitergehen wird?

Vielleicht noch eine ganze Weile, wer weiß, es hängt einzig von der Qualität und Glaubwürdigkeit der Lügen ab. Aber auf Dauer lässt sich das Problem nicht vertuschen, wie bei uns vor der Türe zu sehen ist: In „Spanien droht erneute Rezession“, so titelte das Handelsblatt am 14.02.2011. Das klingt, als wäre die letzte Krise inzwischen ausgestanden gewesen, was natürlich eine echte Lachnummer ist:

Dass sich Spanien zuletzt relativ gut geschlagen hat, liegt  […] vor allem an den unerwartet starken Ausgaben der privaten Haushalte. „Angesichts der staatlichen Sparprogramme, weiterhin hoher Arbeitslosenzahlen und einer steigenden Inflationsrate ist es allerdings sehr unwahrscheinlich, dass der Konsum so kräftig bleiben wird“, kommentierte er.

Ob die höheren Ausgaben der Privathaushalte vielleicht mit den stark steigenden Preisen zusammenhängen könnten? Höchst weltfremd verhält und äußert sich die spanische Regierung in Bezug auf den derzeitigen Trend im Lande, wie der Artikel weiter beschrieb:

Die Regierung setzt darauf, dass die Wirtschaft gegen Ende des Jahres wieder in einen schnelleren Wachstumsrhythmus kommt – nicht zuletzt weil dann die Reformen am Arbeitsmarkt zu greifen beginnen sollen.

Ja sicher, ganz bestimmt wird Spanien Ende diesen Jahres wieder schneller wachsen. Offen ist lediglich, ob damit die politischen Unruhen, die Generalstreiks oder die Arbeitslosenzahlen gemeint sind – oder alles auf einmal.

Es ist wirklich erstaunlich, wie sich diese angebliche Elite in Wirtschaft und Politik – und auch nicht zu vergessen die Systemmedien – ihr surreales Bild der Welt zurechtzupft, ohne auch nur den Hauch eines gesunden Menschenverstandes vermuten zu lassen.

Wir wissen zwar nicht, wie lange dieser Laden noch braucht, bis er in sich zusammenfällt, aber es ist natürlich auch angenehm, noch immer bestens mit mindestens dem Nötigsten versorgt, in einigermaßen Ruhe und Frieden leben zu können. Das kann sich nämlich binnen weniger Tage radikal ändern, wie ein Blick nach Ägypten zeigt.

Genießen Sie den „Aufschwung“ noch, solange es geht und machen Sie Ihre Hütte krisenfest, sowohl innen wie außen, denn das Schwimmen sollten Sie unbedingt beherrschen, bevor Sie ins Wasser fallen.

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4 Kommentare zu “Konjunktur der Schlag- und Finanzlöcher

  1. Also ich finde das Deutsche Volk soll sich bei solchen Meldungen nicht so anstellen. Es war doch klar das das Geld aus den 300.000 Patenten und 150.000 Teil Patenten die damals von den US Amerkaner gesto.. ähm mitgenommen worden sind nicht ewig reicht. Diese lächerlichen 23 Billionen Euro die dise Patente eingebracht haben sind halt mal ihrgend wann auf.

    Auch die mitlerweile 18 Billionen Euro die Das Deutsche Volk freimütig durch Hilfe unserer BRD Firma von 1949 an alle Länder schön verteilt hat sind halt jetzt einfach zu wenig.
    Also als ewiger Nettozahler der Welt (UNO/Nato/EU/ gröster Beitragszahler) sollten wir den Gürtel enger schnallen und als erstes mal unsere gesamtes gespartes Geld zum gemeinwohl aller anderen Staaten, denen schenken. Danach sollten wir unseren ganzen Lohn im Monat abgeben und Hartz 4 beantragen , mal erlich wer braucht schon mehr als 800 Euro für Miete / Versicherungen ect. im Monat.

    Schlimm wirds nur wenn beim Deutschen Volk nichts mehr zu holen gibt, dann wird den anderen Vökler schmertzlich bewust werden das sie ihren vermeindlichen selbst erarbeiten Wohlstand nicht sich selbst sonderen uns Deutschen zu verdanken haben.

  2. Also ich merke Nichts von einem Aufschwung. Bei mir explodieren die Kosten aller Art für die Lebenshaltung und der Lohn stagniertseit Jahren. Noch kann ich gerade so 2 Erwachsene ernähren und ein Dach über dem Kopf bezahlen. Das leider in ländlichen Gebiet notwendige Auto muss bereits gemietet werden. Wenns weiter so läuft, und danach sieht es aus, dann muss ich beim Amt um Stütze fragen. Die Reichen werden reicher, die armen immer ärmer. Und ich habe eine gute Ausbildung genossen. Das genügt aber nicht. Genommen werden nur willige Parteigänger für höhere Ämter, gilt auch in Betrieben. wre zu Ehrlich oder Kritisch ist fliegt.

  3. Wie? Wo kommt der Aufschwung nicht an?
    Dieses ewige, seit Monaten durch die Medien gejagte „Aufschwungmärchen“ bringt einen nur noch zum Brechen…
    Das „Wirtschaftswaisen-Gestammel“ regt einen nur noch auf, genau wie die sich auf diese „Experten“ beziehenden Poltiker… (ich breche schon wieder!)
    Wie groß ist eigentlich schon der Haken, den man hinter ALL DAS machen kann?
    Vor 6 Jahren stieß ich auf die GNM http://www.wahrheiten.org/blog/krebsluege
    Die „Rettung“ im Bereich „Gesundheit – Krankheit – Heilung“
    Vor knapp 2 Jahren stieß ich auf das http://www.bandbreitenmodell.de
    Die „Rettung“ im Bereich Einkommen, Gesellschaft, Schere zw.arm und reich, Arbeitsmarkt, Familien, Zukunft… http://www.bandbreitenmodell.de/handlungsdruck
    Und was wird mit dieser Lösung in den Medien gemacht? Dasselbe wie mit der GNM – totgeschwiegen (oder verrissen).
    Eine kleine Partei, im Urpsrung von 1918 u.a. von Albert Einstein mitbegründet, will dieses Konzept umsetzen und wächst unaufhörlich durch die Genialität des Konzeptes „Bandbreitenmodell“, welches immer mehr Menschen noch eine „letzte (irdische) Rettung“ erhoffen lässt.
    Bewundernswert, was diese alte-junge Partei auf die Beine stellt!?
    Werden wir vielleicht doch noch mal mehr von ihr hören?
    Was wollen die, was die anderen nicht auch wollen?
    z.B. die Parteien entmachten! „Eine Partei zur Entmachtung der Parteien!“ http://www.heise.de/tp/r4/artikel/34/34089/1.html
    Und noch einige andere erstaunliche Sachen, die man bei den anderen vergeblich sucht!
    Ich bin gespannt…

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