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Eiszeit: Deutschland wird verschenkt – Teil 2

Wir lernten bereits: Deutschland schafft sich ab. Wir haben zu lernen: Deutschland wird verschenkt.

Die Forderungen deutscher Politiker nach einer Begrenzung der Zahl der Ausländer in Deutschland sind, wie die Zitate auf dieser Seite gleich beweisen, so alt wie die unökonomische Zuwanderung angeblicher Asylanten in die Bundesrepublik selbst.

Zurück zum ersten Teil des Artikels.

Dabei stammen die ausgewählten Äußerungen nicht etwa von Hinterbänklern, sondern aus der allerersten Reihe der Politik, nicht zuletzt auch von den Bundeskanzlern Willy Brandt, Helmut Schmidt und Helmut Kohl. Vor allem in dessen Regierungszeit von 1982 bis 1988 erhöhte sich die Zahl der Ausländer in Deutschland dramatisch.

Bundeskanzler Ludwig Erhard am 10.11.1965:

„Die Heranziehung von noch mehr ausländischen Arbeitskräften stößt auf Grenzen. Nicht zuletzt führt sie zu weiteren Kostensteigerungen und zusätzlicher Belastung für unsere Zahlungsbilanz.“

Bundeskanzler Willy Brandt in seiner Regierungserklärung vom 18.01.1973:

„Es ist aber notwendig geworden, dass wir sehr sorgsam überlegen, wo die Aufnahmefähigkeit unserer Gesellschaft erschöpft ist und wo soziale Vernunft und Verantwortung Halt gebieten.“

Ausländerbeauftragter Heinz Kühn in „Neue Osnabrücker“ vom 13.09.1980:

„Ich wäre glücklich, wenn heute eine Million Türken wieder zurückgingen in ihre Heimat.“

Bundeskanzler Helmut Schmidt auf einer DGB-Versammlung in Hamburg November 1981:

„Wir können nicht mehr Ausländer verdauen, das gibt Mord und Totschlag.“

Bundeskanzler Helmut Schmidt in „Die Zeit“ vom 05.02.1982:

„Mir kommt kein Türke mehr über die Grenze.“

Bundeskanzler Helmut Kohl am 26.10.1992:

„Die Grenze der Belastbarkeit ist überschritten. Die Situation hat sich dramatisch zugespitzt.“

Gerhard Schröder, niedersächsischer Ministerpräsident am 20.07.1997 in „Bild“:

„Wer unser Gastrecht missbraucht, für den gibt’s nur eins: raus und zwar schnell.“

Bundesinnenminister Otto Schily in „Süddeutsche Zeitung“ vom 03.11.1999:

„Die Grenzen der Belastbarkeit durch Zuwanderung sind überschritten.“

Günther Beckstein, bayerischer Innenminister am 10.06.2000 in „Focus“:

„Wir brauchen weniger Ausländer, die uns ausnützen, sondern mehr, die uns nützen.“

Alle redeten. Niemand hörte zu. Diejenigen, die Rettung verordnen konnten, versagten.

Fuchs schreibt am 04.11.2010:

Dass sich viele Türken und Araber schwer tun, sich mit Land und Leuten zu identifizieren, bedarf keiner wissenschaftlichen Studie. Können kostenlose Integrationskurse das Problem lösen? Wohl kaum. Integration benötigt Identifikation. Und die braucht Emotion. Viele Deutsche pflegen aber ein gespaltenes Verhältnis zur Heimat. Woher soll da die Motivation von Ausländern kommen, sich zu Deutschland zu bekennen?

Die meisten Ausländer wollen stolz sein auf das Land, in dem sie leben. Umso mehr, je weniger sie „Weltbürger“ sind. Doch gerade das geht uns Deutschen ab. Verschämt schwenken wir Fähnchen bei Weltmeisterschaften und entschuldigen uns anschließend dafür. Mit einem solchen Land fällt es schwer, sich zu identifizieren – und sich darin zu integrieren.

Auch unsere Nachbarn zeigen unverkrampft Stolz auf ihre Heimat. Der norwegische Camper etwa hisst die Landesfahne, bevor das Vorzelt steht; fast jeder Schwede hat einen Fahnenmast im Vorgarten. Solange Deutschsein verhärmte Distanz zur Nation bedeutet, solange ist Integration zum Scheitern verurteilt. Oder, um es mit Oskar Lafontaine zu sagen: „Nur wenn wir selbst begeistert sind, können wir auch andere begeistern.

Das Finanzierungs- und Integrationsproblem von Immigranten unterschiedlicher Herkunft wird unter innenpolitischen Aspekten grotesk, wenn man versucht, die Tatsache einer Arbeitslosigkeit von ca. 15% in Deutschland zu kombinieren mit der endlosen Forderung von grüner und linker Politik, dass multi-kulti ein Erfolg sei, und deshalb Deutschland weiterhin ein Einwanderungsland sein oder bleiben müsse.

Welch „Grüner Schwachsinn“, der sich selbst über die jahrzehntelangen Forderungen fast aller deutschen Bundeskanzler nach Erfüllung von „genug ist genug“ hinwegsetzte. Die Grünen sind entscheidend daran beteiligt, dass die Sozialtöpfe leer gefegt wurden, und dass die Lohnstückkosten und die exorbitanten Energiekosten die Industrie veranlasste, das Land sicht- und fühlbar zu verlassen. Als Ergebnis hat Deutschland eine Arbeitslosigkeit in Höhe von über 15%. Die regierungsamtlich derzeit mit 7% behauptete Arbeitslosenquote lässt die Langzeitarbeitslosen außer Acht. Aber sie sind mit hoher Quote verfügbares Arbeitskräftepotential.

Es sollte niemand so tun, als ob die Massen an Arbeitslosen in Deutschland ohne erkennbaren Grund vom Himmel gefallen sind, nur weil sie lautlos und unbemerkbar sind und wenig beschrieben werden. Sie werden ruhig gestellt mittels eines monatlichen Schecks, der ihnen das Überleben und gewisse Annehmlichkeiten garantiert und die Staatsschuld genau um diejenigen Beträge erhöht, die die Bedachten geschenkt bekamen und verbraten können.

Das alles ist und kann den Grünen egal sein. Sie sind keine Partei, die in die Zukunft investieren. Ihnen ist daran gelegen, so weiterzumachen, wie bisher. Stückchen für Stückchen. Was sie wollen ist klar: Ein Umfeld schaffen, in dem es sich einfach und leicht, ohne viele intelligente Widersacher leben und arbeiten lässt. Wie man das nennen kann? Den Deutschen den Ökologismus aufzwingen. Sie wollen das Jetzt und Heute möglichst mühelos, fröhlich und ohne Widerworte eines gebildeten Volkes erleben. Deswegen auch wird „Bildung in Deutschland“ kleingeschrieben, was für die anderen Parteien und deren „Macher“ ohne Proteste akzeptiert wird.

Zukunft, an morgen denken, an die nächste Generation, an die Entwicklung des Landes? Für wen? Warum?

Trittin, Künast, Roth, etc.: Weswegen sollen diese Egoisten an nächste Generationen, an Deutschlands Zukunft denken? Die haben keine Familien, keine Ehepartner, jedenfalls keine solchen, bei denen man nach biologischen Gesetzen Kindernachwuchs erwarten kann. Außer der Verantwortung gegenüber sich selbst kennen sie keine Verantwortung. Somit sind sie verantwortungslos. Und entsprechend bewegen sie sich und manipulieren das Land in die Richtung, wie sie sich das wünschen. Ab mit der Industrie, nach Asien. Zurück zur Natur. Koste es, was es wolle.

Ehe wir die Betrachtungen zu GRÜN verlassen: Was lehrt uns die Protestkultur der Grünen? Auch im europäischen Ausland ist die Protestkultur zum Teil ausgeprägt. Doch der Unterschied zu uns liegt offenbar darin, dass hierzulande eine gut organisierte Minderheit eine demokratisch legitimierte Entscheidung auch dann noch kippen will, wenn sie längst alle Instanzen und Befragungsverfahren unserer demokratischen Grundordnung durchlaufen hat.

EU alt, oder futuristisch als politische Union?

Es geht heute und hier nur um die Staatsverschuldung der gesamten EU und wo dies mit großer Wahrscheinlichkeit hinführen wird. Die Malaise des finanziellen Zustandes der Einzelländer der EU führt automatisch zur Frage: Was wird mit dem EURO? Nehmen Sie unter den zahlreichen Antworten zu dieser Frage, die möglich sind – obgleich nur zwei relevant sind: Bleibt er oder geht er? – die erste Möglichkeit als Lieferung an Ihre grauen Zellen.

Er bleibt. Da der jetzige und kommende Zustand der EURO-Länder immer von deren unterschiedlicher Schulden-Akrobatik abhängt, gibt es nur eine Instanz, die den Einzelländern hilft. Das ist und bleibt Brüssel. Je mehr Brüssel die Bettwäsche der Bettnässer wäscht, desto abhängiger werden sie von Brüssel; de facto und de jure. Heißt, das Einfädeln in eine politische Union ist bereits in Gang. Dieses Ziel strebte Kohl an, es wird von Merkel vollendet werden.

Fuchs schreibt am 01.11.2010:

Die Kosten Europas

Europa wird zur Transferunion. Dies ist der Preis für die Stabilisierung der jungen Demokratien in Griechenland, Portugal und Spanien, für Italiens politische Labilität sowie die Aussöhnung mit Frankreich, Deutschlands früherem Erzrivalen. Die EU steht vor schweren Konflikten. Die versteckten Schulden aus uneinlösbaren Zusagen gegenüber Rentnern, Pensionären, Arbeitslosen und Kranken werden in den nächsten Jahren fällig – ab 2015 schlagen sie sich massiv in den Staatshaushalten nieder. Sie betragen ein Vielfaches der Wirtschaftsleistungen der EU-Länder.

Europas Staaten werden also weiter Schulden anhäufen. Manche müssen wohl, um des europäischen Friedens willen, von der Gemeinschaft gestützt werden. Die Politik weiß das. Der Krisen-, besser Transfermechanismus wird nicht das Ende vom Lied sein. Demnächst wird Brüssel das Plazet erhalten, selbst Schulden zu machen. Das wird die nationalen Haushalte entlasten und es den Ländern leichter machen, die Schuldengrenze einzuhalten.

Da werden auch deutsche Politiker nicht Nein sagen. Deutschlands Staatsräson, Europas Einheit zu befördern, verlangt den Bundesbürgern einen hohen Preis ab. Die Kanzlerin ist bereit, ihn zu zahlen – „koste es, was es wolle“. Doch dafür opfern wir die Substanz des gemeinsamen Geldes. Es fragt sich, ob der Verlust auch das gewünschte Ergebnis zeitigt.

Die Bundesregierung bewertet die momentane Lage in der Eurozone als äußerst ernst. „Wir stehen in einer außerordentlich ernsten Situation, was die Situation des Euro anbelangt“, sagte Merkel kürzlich beim Deutschen Arbeitgebertag in Berlin. Zuvor schon hatte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in den Haushaltsberatungen des Deutschen Bundestages vor den Gefahren der aktuellen Lage in Irland für die Gemeinschaftswährung gewarnt. „Es steht unsere gemeinsame Währung auf dem Spiel“, sagte der Finanzminister. „Dafür müssen wir Verantwortung übernehmen“, forderte Schäuble.

Wie sagte Jean-Claude Juncker, als er das „EU-System“ im Spiegel 52/1999 (Titel „Die Brüsseler Republik“) beschrieben hatte:

„Der letzte Schritt für Deutschland ist der in die politische Union.“

Wir sind dabei, beim schreiten.

Und jetzt wollen wir uns mit Otmar Issing befassen. Wer Herr Issing ist? Vorweg: Ich habe den Eindruck, dass noch nie soviel und unverschämt von den Politikern (und nicht nur von diesen) gelogen wurde, wie in den letzten Jahren. Möglicherweise angeheizt von den Medien. Je größer die erspähten Summen sind, deren man sich „bemächtigen“ kann, desto frecher die Lügen.

Issing ist und war eine Ausnahme. Unter den bekannten Persönlichkeiten, die derzeit an der Antriebsachse der EU und somit am EURO Feinarbeit leisten, sind mir seine Äußerungen am wertvollsten, weil am glaubwürdigsten. Ich liefere Ihnen hiermit seine jüngsten Bemerkungen bezüglich des Voranschreitens der Politischen Union der EU. Auch deswegen, weil dieser kompetenten und wichtigen Betrachtung von Präsenz und Futur Europas national wenig Beachtung gewidmet wurde. Ich merke den Verdacht hier an, dass dies staatsgesteuert – absichtlich – geschieht. Denn Issings Untersuchungsergebnisse dekuvrieren ein fatal schlechtes Ergebnis; auch Deutscher Außenpolitik.

Die Analyse der derzeitigen Krise der EU führt auf zwei Fragen zurück, die schon vor Etablierung der Europäischen Währungsunion diskutiert wurden: Welche Bedingungen müssen Länder erfüllen, damit der Euro erfolgreich ist? Und, kann eine Währungsunion ohne Politische Union auskommen?

Am 11. November 2010 in der FAZ erschienen und unbedingt zur vollständigen Lektüre empfohlen: „Gefahr für die Stabilität“ von Prof. Dr. Otmar Issing, 1998 – 2000 Mitglied des Direktoriums der EZB:

Die Diskussionen und politischen Weichenstellungen um die Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes verheißen nichts Gutes. Nachdem nun ausgerechnet Deutschland, das Land, das auf einem wirksamen Pakt als Eintrittsbedingung in die Währungsunion bestand, offenbar eine Fortsetzung des von politischen Mehrheitsentscheidungen dominierten Entscheidungsverfahrens unterstützt, besteht wenig Hoffnung, dass die Gemeinschaft wirklich aus der Krise gelernt hat.

[…]

Gravierende Divergenzen in der makroökonomischen Politik, insbesondere in der öffentlichen Verschuldung, erzeugen Spannungen und Druck auf finanzielle Transfers, um das Auseinanderbrechen der Währungsunion zu verhindern. Damit entsteht ein Potential für Versuche der Erpressung der solideren Länder durch Mitgliedstaaten mit hoher Verschuldung.

[…]

Wer die Politische Union will – und dafür gibt es gute Gründe -, sollte das Vorhaben offen, mit allen Konsequenzen auf den Tisch legen. Eine europäische Regierung, kontrolliert durch ein nach den Regeln der Demokratie gewähltes Europäisches Parlament, wäre die klarste Manifestation.

[…]

Der unter den gegenwärtigen Bedingungen scheinbar unaufhaltsame Weg in weitere finanzielle Transfers wird in der Zwischenzeit wirtschaftliche und vor allem politische Spannungen in einem Ausmaß erzeugen, das den Bestand der Währungsunion umso mehr gefährden wird, je länger dieser Prozess vom unsoliden Verhalten einzelner Mitgliedsländer geprägt ist. Man könnte daher auch sagen: Die Stunde der Wahrheit ist nur verschoben.

Issing sagte:

„Für die erfolgreiche Fortsetzung dieser Methode gibt es freilich keine Garantie, auch wenn es keinen Grund gibt, auf Untergangsszenarien zu beharren.“

Meinte er das, was Jean-Claude Juncker als „EU-System“ im Spiegel 52/1999 (Titel „Die Brüsseler Republik“) beschrieben hatte:

„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter, Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“

Wenn es dieses ist, was Issing als „erfolgreiche Fortsetzung dieser Methode“ bezeichnete, dann allerdings bin ich dagegen. Trotzdem schließe ich nicht aus, dass es die einzige Methode ist, um überhaupt in angemessener Zeit notwendig erkannte Entwicklungen voranzubringen.

Wissen Sie, wo die Euro-Turbulenzen in Deutschland hinführen werden? Ich könnte mir vorstellen, dass der Einzelhandel in diesem Jahr alle Rekorde brechen wird. Bereits im Vorfeld mehren sich die optimistischen Stimmen, doch ich erwarte noch einen zusätzlichen Antrieb durch die Euro-Turbulenzen.

Die ganze Welt hackt auf Deutschland herum, dass wir zu viel sparen, zu diszipliniert sind und zu wenig Preissteigerung zulassen. Da fragt sich sicherlich der eine oder andere Bürger, wie lange sich unsere Politik diesem Vorwurf noch erfolgreich wird widersetzen können. Die Erfahrung der vergangenen Monate: Nicht allzu lange.

Und wie kontert man als Bürger bei soviel Vorwurf aus der Nachbarschaft? Man gibt noch schnell einen aus.

Ob solche Vorwürfe (wie o. a.) mal aufhören werden, wenn wir in ein politisches Europa integriert sind? Wohl kaum. Es sei denn, wir besinnen uns mal auf das, was wir mal waren, was wir der Welt zum Nutzen und zum Gebrauch lieferten. Und sprechen dies auch aus. Wenn wir dieses weiterhin nicht können, erleben wir das, was die Welt, was die Natur als Gesetz produzierte:

„Mit Schwächlingen wird nicht verhandelt. Schwächlingen wird diktiert.“

Brüssel wird im Falle der Beschlussfassung der Überführung der EU von einem Staatenbund in einen Bundesstaat ein Beamtenkoloss. Die Bürger müssen dann liefern. Als Sklaven. Ist die Schlussfrage zu diesem Beitrag unangemessen? Was bekommen wir als Startgeld, wenn wir als größtes und produktivstes Land Europas der politischen Union beitreten, unsere Souveränität de jure an die EU abtreten, und weiterhin (in jetzigem Rahmen) die größten finanziellen Beiträge an Brüssel abliefern? Glauben Sie, dass es eine Chance geben wird, darüber zu verhandeln?

Sie können ja mal zum Jahresende darüber nachdenken, welchen Personen der politischen Hierarchie Deutschlands Sie es zutrauen, Deutschlands Interessen FÜR Deutschland so zu vertreten, dass man als Bürger dieses Landes einen Zugewinn für die Zukunft konstatieren könnte. Welche Personen vertreten Deutschland vor dem Forum der 26 anderen?

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Hartmut Bachmann ist Autor der Bücher Die Lüge der Klimakatastrophe und Die Reformverhinderer des geplünderten Sozialstaates.

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