Volksentscheide als Wahlprogramm für die Wahl 2009

Was halten Sie davon, wenn auch wir in Deutschland in Zukunft bei wichtigen Entscheidungen immer vorher gefragt werden müssen und unsere Abgeordneten das nicht mehr im Alleingang oder gar heimlich selbst entscheiden können?

Die Transparenz für viele Gesetze wäre sicherlich völlig anders. Und ich bin mir sicher, dass eine Mehrheit in der Bevölkerung viele der Beschlüsse und Gesetze der vergangenen Jahre niemals zugelassen hätte.

Die BRD hat jedoch in ihrem Grundgesetz – eine Verfassung haben wir ja leider noch keine – keine Volksentscheide für Gesetze vorgesehen. Das kann sich aber ändern, dazu müssten schlicht die Voraussetzungen geschaffen werden. Aber glauben Sie nicht, dass das unsere Abgeordneten von sich aus tun würden, denn die Parteiendiktatur lässt das nicht zu. Die Regierung würde dadurch Macht verlieren und das will sie unter keinen Umständen.

Also welche Möglichkeiten haben wir? Das Wahlsystem in der BRD lässt 299 Direktwahlkandidaten zu, aus jedem Wahlkreis einen. In den meisten Wahlkreisen wurden bisher immer die Direktwahlkandidaten der Lieblingspartei gleich mitgewählt, auch wenn diese oft den Wählern vollkommen unbekannt waren. Dabei sollen diese Personen doch unsere Wählermeinung vertreten – wie geht das, wenn man sich gegenseitig nicht kennt und befragt?

Ergreifen Sie jetzt selbst die Initiative: Lassen Sie sich für die Bundestagswahl 2009 als Direktwahlkandidat Ihres Wahlkreises aufstellen. Wie das geht und wer Sie dabei unterstützt, erklärt Ihnen die überparteiliche Wahlinitiative FÜR VOLKSENTSCHEIDE.

Ich hoffe, es finden sich genug charismatische Persönlichkeiten unter den kritischen Menschen, welche die Nase endgültig voll haben von dem Parteiengeschlonz und der politischen Unterdrückung unserer Bevölkerung.

Wer seinen Mitmenschen gerne etwas mitteilt, wer gerne „vorne steht“, wer sich traut, auch unbequeme Dinge auszusprechen und wer sich unabhängig von Parteien machen und fühlen will, den bitte ich: Machen Sie mit!