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Verbot von Diffamierung als Freibrief zur legalen Unterdrückung

„Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.“

So heißt es in Artikel 4 des Grundgesetzes. Doch diese Freiheit läuft Gefahr, durch Pläne der UNO unter dem Deckmantel der Anti-Diffamierung stark eingeengt zu werden, wenn sich durch Ausübung der eigenen Religion, eine andere „beleidigt“ fühlen könnte. Natürlich geht es dabei um den Islam.

Kennen Sie die UN-Resolution „A/HRC/RES/13/16„? Noch nie gehört? Kein Wunder, geht es darin doch in erster Linie um das Ziel, Kritik am Islam zu verhindern. Dies betrifft uns hier schließlich so gut wie gar nicht. Meinen Sie? Zwar sind wir – noch – kein islamisches Land, der Islam drängt jedoch mit großer Macht in unser System.

Dabei ist der Islam nicht einfach nur eine Religion, die man mit der evangelischen oder katholischen Kirche vergleichen könnte und welche einfach ihr Dasein als weitere Glaubensgemeinschaft führen würde, sondern der Islam ist eine extremistische politische Gesinnung und untrennbar mit dem jeweiligen Staatswesen verbunden. Islam in abgeschwächter Form ist kein „richtiger Islam“, sondern im Grunde eine Täuschung mit dem Ziel, fremde Staaten langfristig zu unterwandern.

Dass nicht einmal unser eigener Bundesgrüßaugust Christian Wulff zu verstehen scheint, auf was er sich dabei einlässt, zeigt seine Rede zum 20. Jahrestag der sogenannten „Deutschen Einheit“:

Das Christentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das Judentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das ist unsere christlich-jüdische Geschichte. Aber der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland.

Er hat den Islam überhaupt nicht verstanden, unser populistischer Fettnäpfchenpräsident. Der Islam will überhaupt nicht zu Deutschland gehören, sondern Deutschland soll dem Islam gehören, ginge es nach den Wünschen der Extremisten der „Religion des Friedens“.

Damit der Islam jedoch mächtiger und unangreifbarer wird, bedienen sich die islamischen Staaten seit 1999 einer UN-Resolution, die es ermöglichen soll, ihren Kritikern den Mund zu verbieten und zwar unter massiver Strafandrohung. Wie das funktioniert, erklärt OpenDoors, eine Vereinigung gegen die weltweite Christenverfolgung:

Die Resolution wird seit 1999 in verschiedenen Formen und mit unterschiedlichen Titeln regelmäßig in die UN eingebracht. Seitdem ist immer wieder über sie abgestimmt worden. Es wird erwartet, dass in der Generalversammlung der UN im Dezember 2010 erneut abgestimmt wird.

Die ursprüngliche Version der von der OIC eingebrachten Resolution hatte zum Ziel, die „Diffamierung des Islam“ zu verbieten, später jedoch wurde dieses Ziel in den Schutz vor „Diffamierung der Religionen“ geändert, um breitere Unterstützung zu finden. Bis 2010 war der Islam die einzige Religion, die in der Resolution Erwähnung fand.

Sowohl der Genfer Menschenrechtsrat als auch die UN Generalversammlung haben sie bereits verabschiedet. Im März 2010 wurde eine neue Version beim Menschenrechtsrat eingebracht. Erneut bezieht sie sich vor allem auf „Islamophobie“, erwähnt aber auch den Antisemitismus und die „Christianophobie“ und wurde von einer knappen Mehrheit verabschiedet. Dennoch bleibt der Schutz des Islam klar das Ziel dieser Resolution.

Die OIC ist die „Organisation der islamischen Konferenz“, der natürlich alle islamischen Länder angehören, von Ägypten über den Iran und Malaysia sowie die Türkei bis hin zu den Vereinigten Arabischen Emiraten. Sie fragen sich jetzt, welche schlimmen Nachteile dies für Christen bringen soll? OpenDoors erklärt es:

Für Christen wären die Folgen einer solchen Resolution dramatisch: Jedes Bibel lesen in der Öffentlichkeit, jedes Singen christlicher Lieder, aber auch jedes Gespräch mit den Nachbarn, welches auch Fragen des Glaubens streift, könnten als Beleidigung einer anderen Religion verboten werden.

Christen wären völlig auf das innere Haben ihres Glaubens beschränkt, dürften ihn aber nicht mehr äußern. Selbst das Feiern von Gottesdiensten oder das Sichversammeln in Kirchengebäuden könnte bei strenger Auslegung untersagt werden.

Es mag naheliegend klingen, dass es hierbei um die Unterdrückung von Christen in den islamischen Ländern geht, doch dies ist nicht der Fall, denn Christen bangen in den meisten islamischen Staaten schon heute um ihr Leben. Diese Resolution betrifft uns, hier in unserem Heimatland, mit dem islamophilen Präsidenten.

Was an dieser Resolution weiter konkret gefährlich ist, stellt OpenDoors wie folgt dar:

Die Resolution gegen Diffamierung von Religionen versucht, Worte und Handlungen zu kriminalisieren, die sich gegen eine bestimmte Religion, besonders gegen den Islam richten. Auch wenn die Verfechter der Resolution vorgeben, das Konzept der „Diffamierung von Religionen“ schütze die Religionsausübung und fördere Toleranz, werden in der Realität Intoleranz und die Verletzung der Menschenrechte auf Religions- und Meinungsfreiheit gefördert.

Dies betrifft gerade die religiösen Minderheiten in vielen Staaten. Menschenrechte stehen per Definition dem einzelnen Menschen zu, doch diese Resolution hat zum Ziel, Menschenrechte einer Religion zuzugestehen. Das verstößt nicht nur gegen das bisherige Menschenrechtsverständnis, sondern gibt einer religiösen Mehrheit die Möglichkeit, eine Minderheit legal zu unterdrücken.

Die Resolution gegen Diffamierung von Religionen stellt eine internationale Legitimation für nationale Gesetze bereit, die Blasphemie oder eine andere Kritik an Religionen verbieten. In einigen Staaten werden Blasphemiegesetze aktuell von staatlichen Institutionen wie auch von Privatpersonen für ihre Zwecke missbraucht. […]

Oft dienen entsprechende Anschuldigungen bei privaten Konflikten auch als Vorwand, Angehörige religiöser Minderheiten (häufig Christen) zu unterdrücken. Aufgrund dieser Gesetze wurden Strafrechtsverfahren gegen Einzelpersonen eingeleitet, weil sie der Diffamierung, Herabwürdigung, Beleidigung oder Verunglimpfung des Islam beschuldigt wurden. Diese Verfahren gehen häufig mit massiven Menschenrechtsverletzungen einher.

Sollte eine solche Resolution jedoch verbindliches UN-Recht werden, dann müssen wir uns warm anziehen, sollten wir unseren Glauben noch offen praktizieren wollen. Kath.net stellte die rechtlichen Folgen am 08.09.2010 derart dar:

Die Resolution liefert die internationale Rechtfertigung, um gegen christliche und andere religiöse Minderheiten vorzugehen, auch wenn sie vorgibt, den Islam zu schützen.

Eine Resolution ist zwar zunächst rechtlich nicht verbindlich. Sie drückt aber eine Willenserklärung der zustimmenden Staaten aus. Wenn über etliche Jahre hinweg immer wieder ähnliche Resolutionen verabschiedet werden, könnten diese zu Gewohnheitsrecht und damit verbindlich werden.

Dass die islamischen Staaten diesen Weg klar eingeschlagen haben, ist unverkennbar, wie kath.net weiter ausführte:

Wenig überraschend haben die 50 Staaten, die aufgrund massiver Christenverfolgung auf dem Open Doors-Weltverfolgungsindex 2010 stehen, bisher alle für die Resolution gestimmt. Eine Ausnahme bildet Indien, das sich enthalten hat. Die acht islamischen und zwei kommunistischen Staaten, die auf dem Weltverfolgungsindex zu den zehn schlimmsten Christenverfolgerstaaten gehören, haben ausnahmslos für die Resolution gestimmt.

Ein weiterer Effekt dieser Resolution wäre die offizielle Legitimation der Blasphemiegesetze, z.B. in Pakistan. Was es damit auf sich hat, beschrieb die Welt am 25.09.2010:

Gesetzbücher in mehrheitlich islamischen Staaten widerspiegeln dieses Privileg allgemein; so bestraft z.B. das pakistanische Blasphemie-Gesetz, 295-C, abwertende Äußerungen über Mohammed mit dem Tod.

[…]

Ein Erlass aus dem Jahr 2003 entschied, dass die Bibel von Muslimen dazu genutzt werden darf sich nach dem Stuhlgang zu reinigen. Iranische Behörden sollen im Mai hunderte Bibeln verbrannt haben.

Im Vergleich dazu mutete die geplante und abgesagte Koranverbrennung von Pastor Terry Jones aus Gainesville in Florida geradezu tiefdemütig an.

Der dänische Premierminister Anders Fogh Rasmussen hatte sich 2006 noch gegen die „Rushdie-Regeln“ zur Wehr gesetzt. 1989 erließ Ayatollah Khomeini diese Regeln, nach denen Menschen wegen Blasphemie gegen den Islam hingerichtet werden können. Dänemark bezahlte seinen „Ungehorsam“ mit „teuren Boykotten und Gewalt“.

Wie weit der Prozess der „Befreiung durch den Islam“ bereits vorangeschritten ist, lässt dieser Abschnitt aus der Welt erahnen:

Die Obama-Administration hat sich jetzt dieser schmählichen Liste angeschlossen. Ihr Druck auf Jones höhlt die freie Meinungsäußerung zum Islam aus und richteten implizit den privilegierten Status des Islam in den USA ein, mit dem die Muslime andere vor den Kopf stoßen, aber selbst nicht beleidigt werden dürfen.

Das hat das Land hin zum Dhimmitum bewegt, einem Zustand, bei dem Nichtmuslime die Überlegenheit des Islam anerkennen. Und letztlich setzte Obama praktisch das islamische Gesetz durch, ein Präzedenzfall, der zu weiteren Formen der verpflichtenden Befolgung der Scharia führen könnte.

Nun mögen sich die Nicht-Christen und Atheisten zunächst entspannt zurücklehnen und sich in Sicherheit wägen, doch ist die Leugnung der Existenz von Gott natürlich genauso eine Beleidigung gegen den Islam.

Dieser Freibrief für die „Religion des Friedens“ ist extrem bedrohlich und gefährdet die Freiheit von allen Menschen, auch derer in den heute noch nicht-islamischen Ländern. Zwar macht OpenDoors mit seiner Unterschriftenaktion Mut, dass die Resolution im Dezember 2010 erstmals scheitern könnte, doch wenn heute schon Staaten wie die USA vor dem Islam einknicken, ist der Krieg längst verloren.

Der Islam wird grundsätzlich immer solange verharmlost – meist durch unsere lieben Gutmenschen – bis seine jeweilige Einflussnahme die Schwelle zur Unumkehrbarkeit überschritten hat. Danach ändert sich das Bild schlagartig. Was viele noch nicht über den Islam wissen:

Die neue Christenverfolgung kommt langsam in Fahrt und so weit, wie sie bisher immer noch scheinbar weg war, so schnell scheint sie uns in unseren Breiten nun einzuholen.

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28 Kommentare zu “Verbot von Diffamierung als Freibrief zur legalen Unterdrückung

  1. Um uns vor dem schlimmsten zu schützen was uns schon einmal passiert ist und viele Leben gekostet hat.

    Nur schon die Kelten zu kennen zu lernen und die Germanen wie auch die Römer. Keiner von denen ist unser Vorfahre, sondern eher alle, beistimmt haben Germanen und Kelten vermischt, die Römer waren auch da, also kann man ruhig davon ausghen das war da auch noch Blut abgekommen haben.

    Später werden wir noch mehr Stämme und Völker treffen. Wir werden kämpfen, aber uns auch paaren.

    Den Rückschluss ziehe ich mit genuss ein von uns negativ belegt es Wort eine Bezeichnung die es damals nicht wirklich gab.

    Bastarde sind wir!!!

    Vermischt mit der halben Welt bis Afrika und klein Asien, heutige Türkei. Nur Türken gabs nicht.

    Unsere Vorfahren konnten mit dem Begriff rein nichts anfangen. Zudem ist die Vermischung vörderlich für unsere Population.

    es ist sogar sicher das die Römer sich auch schon fleissig mit allem gepaart haben was es zu liess. und unsere Vorfahren hatten neben Kriegszeiten auch freidenszeiten, später wurden manche Sogar Römer.

    Also kann ich kein Reiner, oder ein Arier, oder besser, den ich trage ja alle in mir…….

    Also kann ich selbst in Trauer un Orientierunglosikeit keine Sekunde glauben das ich irgendwie anders wäre, besser oder ander UNTERJOCHEN sollte damit es mit besser geht und mich gut fühle.

    Kann gar nicht sein.
    Wer will geht sich das halt live ansehn. Und vergleicht die Doku einesb zweiten Teams. Alle wollen da Ihre untersuchungen machen und dokumentieren das. wenn man eine Aussage nicht navollziehen kann, auf was sie begründet ist, oder woraus sie geschlossen wird. Dann fragt nach, per e-mail, oder das Forum welches der Sender oder die Uni anbietet. Auf keinen Fall auf ner Eso, oder Verschwörer Seite. Die könne dir gestimmt nicht helfen. Die Archis könne Deine Fragen meist verständlich mit Beispielen erklären. Seid ruhig skeptisch und hinterfragt was ihr nicht versteht oder anzweifelt. Dann wisst Ihr wass ihr gelernt und erklärt bekommen habt bei Behauptungen von anderen kannst Du gleich erklären weshalb. Manchmal gehen die Manipulierer auch einfch von was aus das sie gehört haben und plappern das nach. Die mit Gott leben sollten mal für ihren verstand danken. Der muss nicht dem Glauben im wege stehen. sondern das kann sich bestens ergänzen. Jedenfalls wirst du nicht von einem Menschen so abhängig, dass du alles glauben musst was der sagt, weill du ja nichts hinterfragen darfst. Weshalb sollte das auch jemand wollen der es gut mit Dir meint. Fragen ist hilft verstehn nd entscheidungen zu treffen.
    Zum beispiel eine Herrenrasse sofort als unmögllich zu erkennen, der Ausdruck die anders artigen. Wenn Du lernst wie Art und Gattung funktionieren und definiert sind, sehen par mächtige Männer in nem ganz üblen Krig vielle menschen töteten und belogen, da sie wirklich nen Stuss erzählen. Wenn sich sich nur noch nach Ihren Kriterien gepaart hätten, hätten sie sie selber ausgerottet. Einige wussten das auch, und Paarten dann doch mal die Untermenschen ein. Doch am ende wären sie schwach, krank und deformiert gewsen und nicht fortpflanzungsfahig. Das hat n Sinn in der Natur oder eben Gottes Reich. Wenn etwas verdirbt, stirbt es aus möglichst ohne die gesunden Legen anzustecken. Faszinierend nicht.

    schon neugirig bleiben.

  2. Hallo,

    Ich möchte mal Freeman vom Alles Schall und Rauch zitieren:

    „Frage, haben die Moslems die Knechtschaft des Zinseszinses erfunden? Sind sie an der Weltwirtschaftskrise schuld? Oder an der Bankenpleite, der Notwendigkeit der Bankenrettung in Billionen, oder an dem 150 Milliarden Geschenk an die Hyporeal? Haben sie die Staatsverschuldung verursacht, die Eurokrise, die Krise in den PIIGS-Ländern, den Staatsbankrott? Sind sie an der Arbeitslosigkeit schuld, oder an der Kürzung der Staatsausgaben? Haben sie den Lissabon-Vertrag zugelassen, die EU-Diktatur ermöglicht und die Souveränität der Länder aufgeben? Sind sie für die grösste Umweltkatastrophe der Geschichte im Golf von Mexiko verantwortlich?“

    „…Die Hetze gegen die Moslems die weltweit läuft ist ein Ablenklungsmanöver von den wirklichen Problemen. Damit soll der Volkszorn wieder auf Sündenböcke gelenkt werden und weg von den kriminellen Verbrechern als Verursacher. Weg von den Bankstern, von den Regierungen und Konzernen und von den Verbrechern, die im Nahen Osten seit über 60 Krieg führen. Und was passiert? Die Leute mit Spatzenhirn fallen darauf rein, lassen sich durch Sprüche über Integration, Migration, Gettobildung und anderen Schlagwörtern täuschen. Wer hat denn die Einwanderung überhaupt gewünscht und zugelassen? Wer hat sie als billige Arbeitskräfte für die Drecksarbeit geholt?

    Sonst machen die Kleinbürger nie ihr Maul auf, haben kein Rückgrad, sind Duckmäuser und feige, wählen alle vier Jahre wieder die gleichen Volkszertreter ins Parlament. Aber jetzt sind sie aufgeregt, rot im Kopf und es platzen die Stammtischparolen aus ihnen heraus. Der Sarrazin war doch an der Regierung in Berlin. Warum hat er nicht die Möglichkeit genutzt, das was er anprangert auch zu ändern? Dann schlägt er ja nicht nur auf die Moslems drauf, sondern auf alle die er als unwürdigt betrachtet, wie die Harz IV Empfänger und überhaupt alle „Schmarotzer“. Dann war er im Gremium der Bundesbank, gehörte zum Verbrechersyndikat dazu. Und ausgerechnet diesen Typen finden jetzt viele toll?

    Die Macher dieser Verleumdungskampagne lachen sich tot über wie leicht man die blöckende Schafherde in die gewünschte Richtung steuern kann. Ihr lernt einfach nie dazu.“

  3. #19 verstehen, handeln

    „Die mit Gott leben sollten mal für ihren verstand danken. Der muss nicht dem Glauben im wege stehen.“

    Ganz meine Meinung!

    „Bastarde sind wir!!!
    Vermischt mit der halben Welt bis Afrika und klein Asien, heutige Türkei.“

    Wer den Schöpfergott anbetet und begriffen hat, dass der Glaube an seinen Sohn alleine schon das Beste ist, was einem Menschen passieren kann, der weiß auch, dass wir Menschen alle EINEN Urvater und EINE Urmutter haben. Denn wohl nicht umsonst sagt Jesus ja: ‚Du sollst Deinen Nächsten lieben wie Dich selbst‘. Denn der Nächste ist DEIN Bruder oder DEINE Schwester.

    „Nur Türken gabs nicht.“

    Warum nicht? Sind die Türken denn die von vielen gesuchten Außerirdischen? Ich bin mit Türken quasi zusammen aufgewachsen. Aber ja, wenn ich so daran zurückdenke, dann kamen sie mir damals schon etwas außerirdisch freundlich vor. Was ich von vielen Deutschen leider gar nicht behaupten kann.

    „…besser oder ander UNTERJOCHEN sollte damit es mit besser geht und mich gut fühle.“

    An dem Deutsch in diesem Satz sollte noch etwas türkisch herumbessert werden, damit es sich besser anfühlt. Vielleicht sollte man dafür auch die übrigen Außerirdischen zu Rate ziehen. Die wissen jedenfalls mit Sicherheit, welche Welt es sich bestimmt nicht lohnt, sie anzufliegen.

    Und das Wort UNTER gehört auf jeden Fall zu JOCHEN. Habe ich zwar auch erst später festgestellt, dafür aber umso substanzieller. Ich mag Leute, die unter mir interessante und uns weiter bringende Kommentare schreiben. Der Rest ist für die Wirtschaftskrise.

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