Die Erlösung naht! Was kommt nach der Wahl?
Alles starrt jetzt wie gebannt in Richtung Wahlsonntag, als ob sich an diesem Tag etwas Weltbewegendes ereignen würde, was die Lösungen für sämtliche Facetten der Krise herabregnen lässt. Au weia, wenn das mal keine Illusion größter Ausmaße ist?
Welche Erwartungen haben die Politiker? Diese kennen ja die Umfragewerte und Prognosen und können sich daher leicht ausrechnen, dass mit höchster Wahrscheinlichkeit – wenn nicht gerade ein Wunder geschieht – genau das Ergebnis kommt, was derzeit prognostiziert wird.
Die Hoffnungen dieser Unfähigen gehen daher im Wesentlichen in Richtung „mein Posten“, „mögliche Koalitionspartner“, „mein Selbsterhalt“. Sie wissen, dass allein sie etwas bewegen könnten, würden sie es denn wirklich wollen. Doch das geht in diesem Parteiendickicht schon lange nicht mehr.
Und was erhoffen sich die Bürger vom Wahlergebnis? Ebenfalls ein Wunder. Oder gar mehrere. Wie aus dem Nichts müsste eine Partei an die Macht kommen, welche alle Probleme hinfortbläst. Die meisten Wähler haben zwar diesen Wunsch, doch lieber wählen sie dann wieder die etablierten Parteien, weil man „besser keine Experimente machen“ möchte.
Das ist der pure Irrsinn. Beide Seiten sind wie erstarrt und hoffen, dass sich alles von selbst auflöst, was für sie jeweils eine Art der persönlich empfundenen Bedrohung darstellt.
Dabei wird sich tatsächlich vieles ändern nach der Wahl. Und was genau? Die Wahl wird wie eine Erlösung sein, denn endlich kommen wieder Wahrheiten ans Licht. Nun, nicht wirkliche Wahrheiten, sondern einfach nur die Dinge, die kurz davor stehen, sowieso offenbar zu werden. Als da wären Massenentlassungen, Bankenpleiten, unzählige Firmen-Insolvenzen, Sozialkürzungen, Zwangsmaßnahmen, Steuererhöhungen…
In der Wirtschaftswoche wurde das am 16.09.2009 so beschrieben:
Einen Tag nach der Bundestagswahl kehrt die Politik nach Deutschland zurück. Bis dahin wird weiter vertuscht, verschwiegen und verheimlicht, wie ernst die Lage ist.
Am frühen Morgen des 28. September 2009, zwölf Stunden nach dem Ende der Bundestagswahl, werden die Deutschen in einem anderen Land aufwachen. Es wird viel von Sorgen die Rede sein, von Arbeitslosigkeit, von Schulden, von engen Spielräumen und von gewaltigen Aufgaben, vor denen man stehe.
Es wird von allem die Rede sein, von dem im sogenannten Wahlkampf nicht die Rede war. Von 152 Milliarden Euro Steuerausfällen, von 320 Milliarden neuen Schulden, von Löchern in den Sozialkassen, von 90.000 Stellen, die in der Autobranche gefährdet sind, von 180.000 Jobs, die in der Finanzbranche wackeln, von bald vier bis fünf Millionen Arbeitslosen insgesamt.
All diese Dinge kommen selbstverständlich „vollkommen überraschend“, „trotz des Aufschwungs“, „unvorhersehbar“ und „in nie gekannter Härte“. Wir werden hören, dass „aufgrund der völlig neuen Umstände“ nun erhebliche Einschnitte „zwingend notwendig“ sein werden. Natürlich „werden wir gestärkt aus der Krise hervorgehen“, aber nur, wenn wir als Volk uns weitere massive Einschnitte gefallen lassen werden.
Die meisten Bürger werden dann ahnen, dass sie hierbei frech belogen werden und vor der Wahl auch schon wurden. Da dies jedoch ein inzwischen lange gelernter Vorgang ist, wird die große Masse wie üblich nicht auf die Barrikaden gehen – „man kann ja sowieso nichts dagegen machen“.
Vor der Wahl und auch kurz hinterher hört man von den Mitmenschen vermehrt Unmutsäußerungen über die Regierung. Doch im Moment des Wählens scheinen viele Menschen ganz plötzlich ein Gefühl von „Verantwortung“ oder etwas ähnliches zu empfinden und trauen sich dann eben leider nicht, einmal etwas völlig anderes auszuprobieren.
Da alle großen Parteien durch unzählige Lobbyisten umsorgt werden, ist es den wirklichen Entscheidern im Hintergrund auch vollkommen egal, wie das dumme Volk am Ende wählt. Die nächste Regierung wird sowieso gekauft.
Resignation? Nein, ganz im Gegenteil. Die Menschen brauchen Mut, etwas anderes zu probieren. Dazu geht es ihnen aber aktuell noch zu gut. Erst wenn große Teile der Bevölkerung schwere Einschnitte in ihrem persönlichen Wohlstandserleben hinnehmen mussten, werden sie aus lauter Verzweiflung bei der nächsten Wahl etwas anderes versuchen, sofern sie auch nur im Geringsten das Gefühl haben, damit etwas verbessern zu können.
Als Fazit können wir daher sicherlich davon ausgehen, dass die kommende Wahl so gut wie nichts verändern wird. Bleibt abzuwarten, was in den nächsten Wochen, Monaten und Jahren passiert. Alles ist möglich, auch vorgezogene Neuwahlen. Eines ist jedoch klar:
- kommt alles anders und
- als man denkt.
re: 7 karsten Winkler
Offenkundigkeiten nach § 291 ZPO
1.) Der Staat “Deutsche Reich“ besteht fort. (vgl. 2 BvF 1/73) (Bundesverfassungsgerichtsurteil aus 1973)
2.) Der Staat “Deutsche Reich“ hat ein Staatsgebiet. ( vgl. § 185 BBG) (BBG = Bundesbeamtengesetz)
3.) Der Staat “Deutsche Reich“ hat ein Staatsvolk. ( vgl. RuStAG 1913) (Staatsangehörigkeisgesetz)
4.) Der Staat “Deutsches Reich“ hat eine Staatsangehörigkeit. ( vgl. RuStAG 1913)
5.) Der Staat “Deutsches Reich“ hat eine Verfassung. (Weimarer Reichsverfassung von 1919)
1.) Die BRD ist kein Staat. (vgl. 2 BvF 1/73)
2.) Die BRD hat kein eigenes Staatsgebiet. (vgl. § 185 BBG)
3.) Die BRD hat kein eigenes Staatsvolk. (vgl. BRD-StAG)
4.) Die BRD hat keine Staatsangehörigkeit. (vgl. Schreiben vom 01.03.2006 Az.: 33.30.20 – Landkreis Demmin)
5.) Die BRD hat keine Verfassung. ( vgl. Art. 146 GG)
6.) Gesetze ohne Verfassung sind nichtig.
Zur Kenntnis:
Der Staat “Deutsches Reich“ besteht bis heute in seinen Grenzen von 1937 nach Staats- und Völkerrecht fort. (US-Gerichtsurteil unter Vorsitz von Richter Fred Cohn – Bonner Rundschau vom 20. Feburar 1951) Die Siegermächte haben die Grenzen des Staates “Deutsches Reich“ aus gutem Grund in den Grenzen vom 31.12.1937 festgeschrieben. Das hat auch mit der Tatsache zu tun, dass die Alliierten dem Staat “Deutsches Reich“ ein Staatsgebiet von ca. 600 000 km² (Neuschwabenland) vorenthalten möchten.
Im Londoner “Protokoll über die Besatzungszonen in Deutschland und die Verwaltung von Groß-Berlin“ vom 12.09.1944 (letzte Fassung: 13.08.1945) wurde von den Alliierten nur fest-gelegt das Deutschland innerhalb seiner Grenzen, wie sie am 31. Dezember 1937 bestanden, zum Zwecke der Besatzung in vier Zonen eingeteilt wird und ein besonderes Berliner Gebiet geschaffen werden soll.
Dieser Sonderstatus von Berlin hatte auch 1990 noch Gültigkeit und wurde in den Überein-kommen zur Regelung bestimmter Fragen (BGBI 1990 II S. 1273 und 1274 ff) festgeschrieben und ist in Kraft getreten am 03. Oktober 1990. Somit steht fest, dass Berlin auch weiterhin seinen Sonderstatus behält und somit unter Offenkundigkeit kein Land der Bundesrepublik Deutschland ist.
(vgl. Geheimsache BRD von Sven B. Büchter ISBN 978-3-00-020929-1 Seite 96-98)
Der Art. 23 GG a. F. wurde 1990 aufgehoben. Damit hat das GG seit dem 29.September 1990 unter Nachweis keinen Geltungsbereich mehr. Die Bundesrepublik Deutschland beschränkte ihre staatsrechtliche Hoheitsgewalt auf den Geltungsbereich des Grundgesetzes (vgl. Urteil 2 BvF 1/73) und ist somit nach Offenkundigkeit seit 1990 “de jure“ erloschen.
Frage:
Wie soll es möglich sein, dass 5 neuen Bundesländer am 03. Oktober 1990 der BRD gemäß Art. 23 GG beigetreten sein sollen, wenn es den Art. 23 GG schon seit dem 29. September 1990 nach Offenkundigkeit (§ 291 ZPO) nicht mehr gegeben hat?
Weitere Offenkundigkeiten nach § 291 ZPO
1) Die BRD-Staatsanwaltschaften mit Streichung des § 1 EG StPO, GVG jeweils per 19.04.2006 durch das 1. Bundesbereinigungsgesetz ein Legitimationsproblem haben.
2) Das BRD-Gerichte über keinen gesetzlich geregelten GVP (§ 21 e GVG) verfügen.
3) Das BRD-Gerichte keine staatlichen Gerichte sein können. ( vgl. § 15 GVG)
4) An BRD-Gerichten keine gesetzlichen Richter (Art. 101 GG) tätig sind. Den Beschuldigten der gesetzliche Richter aber nicht entzogen werden darf. ( vgl. § 16 GVG)
5) Das BRD-Gerichte unter Vorsatz (auch durch nicht gesetzliche Zustellungen) das rechtliche Gehör (Art. 103 GG) der Beschuldigten verletzen.
6) Mit Streichung des Art. 23 GG a. F. der Geltungsbereich der BRD erloschen war.
7) Deutschland bis heute in den Grenzen von 1937 fortbesteht. ( vgl. 2 BvF 1/73)
8) § 185 BBG auf die Grenzen von 1937 verweist und somit jeder BRD-Beamte seinen Amts- und Dienst-Eid auf Deutschland in den Grenzen von 1937 ablegt.
9) Festzustellen ist, welche Staatsangehörigkeit (Beamten und Richter) eigentlich haben.
10) Festzustellen ist, welche Grenzen die BRD besitzt, zumal die Regierung der BRD in 1989 an der Oder-Neiße Grenze festgehalten hat. Es steht somit außer Frage das die BRD nicht identisch mit Deutschland in den Grenzen von 1937 ist. ( vgl. 2 BvF 1/73)
11) Das Gesetze ohne Geltungsbereich keine Gültigkeit besitzen. ( vgl. BverwGE 17, 192=DVBI 1964, 147) (BverGE 3, 288(319f.):6, 309 (338,363)).
12) Das meine Staatsangehörigkeit Deutsches Reich nach RuStAG von 1913 ist.
13) Das die BRD keine eigene Staatsangehörigkeit besitzt ( vgl. Schreiben vom 01.03.2006 Akz.: 33.30.20 – Landkreis Demmin)
14) Die BRD kein wirksamer Rechtstaat ist. ( vgl. EGMR 75529/01)
15) Das die BRD (Bundesrepublik Deutschland) fälschlich DEUTSCHLAND genannt, im Ergebnis „BRdvD Finanzagentur GmbH“ ist. Gegründet am 29.August 1990 als vorgegaukelter/vorgelogener „souveräner Rechtsstaat“ und im Handelsregister Frankfurt eingetragen unter: AZ 72 HRB 51411 steht.
16) Die Gültigkeit der Kontrollratsgesetze im zweiten Gesetz über die Bereinigung von Bundesrechten im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz bestätigt, und im Bundesgesetzblatt am 16. April 2006 veröffentlicht wurde.
17) Damit auch das Militärregierungsgesetz Gesetz Nr. 2 rechtsgültig ist.
18) Niemand kann als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt amtieren, falls er nicht seine Zulassung von der Millitärregierung erhalten hat.
Sind BRD-Rechtsanwälte in der Bundesrepublik nach DEUTSCHEM RECHT überhaupt zugelassen? (http://www.brd-menschenrechte.de) Anschrift: EZMR, Kolonnenweg 29, 24837 Schleswig
Warum lassen Sie sich vor BRD-Gerichten den gesetzlichen Richter (Art. 101 GG) unter Vorsatz entziehen, obwohl Ihnen der gesetzliche Richter nach § 16 GVG nicht entzogen werden darf?
GEH DENKEN!
>Somit steht fest, dass Berlin auch weiterhin seinen Sonderstatus behält und somit unter Offenkundigkeit kein Land der Bundesrepublik Deutschland ist.<
WAS bedeutet das ? Ich wohne in Berlin.
@ Ritter Runkel+Uteeee:
Hier der Link(sie geben es ja noch selber zu!!!)
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/avorbaschrbek/gesamt.pdf
hier der Text:
>>>Die Haltung der Alliierten, „daß die Bindungen zwischen den Westsektoren Berlins
und der Bundesrepublik Deutschland aufrechterhalten und entwickelt werden, wobei sie
berücksichtigen, daß diese Sektoren wie bisher kein Bestandteil (konstitutiver Teil)
der Bundesrepublik Deutschland sind und auch weiterhin nicht von ihr regiert werden“,
bleibt unverändert.<<<
Also gehören wir – Berliner – genaugenommen nicht zur Fa. BRD ( ? ),
obwohl mein „Personal“-Ausweis etwas anderes bescheinigt.
Ohje, ist das kompliziert …
Zu 10 Ritter Runkel.
Gratulation für diese „kurz und bündige“ Aufklärungsform.
Ein Flugblatt in dieser Art sollte doch sofort in Millionen-Auflage in der ganzen Republik verteilt werden, mit einigen aufklärenden Weltnetzverweisen.
14uteeee
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Jaja, wer hat an der Uhr gedreht……
Teil 1
Bärbel, du solltest dir keine Gedanken darüber machen, welche Rechtslage richtig oder falsch ist.
Es reicht zu erkennen, das fast überall wo du hinsiehst die Lüge regiert.
Es wird bald keine Stadt Berlin mehr geben, auch keine Staat Deutsches Reich mehr und auch keinen Kontinent Europa. Es wird überhaupt keine Staaten und lebenden Menschen auf der erde geben.
Also mache dir Gedanken wie du zu den Überleben gehören kannst, die Rechtslage ist so etwas von unwichtig, genauso wie der kommende Massenmord durch die Impfungen wegen einer Schweinegrippe die es nicht gibt.
Genauso wenig solltest du dir Gedanken machen, wovon werde ich leben, was werde ich essen, wenn alles weltweit zusammenbricht und Kannibalismus an der Tagesordnung ist.
Teil 2
Du weißt die einzig mögliche Lösung und Rettung doch schon. Nehme sie endlich an, dann machst du dir auch keine ängstlichen Sorgen mehr wegen dem Untergang der jetzigen Erde.
22. Er sprach aber zu seinen Jüngern: Darum sage ich euch: Sorget nicht für euer Leben, was ihr essen sollt, auch nicht für euren Leib, was ihr antun sollt.
23 Das Leben ist mehr denn die Speise, und der Leib mehr denn die Kleidung. Lukas 12
Johannes 17,3: Das ist aber das ewige Leben, daß sie dich, der du allein wahrer Gott bist, und den du gesandt hast, Jesum Christum, erkennen.