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Stell dir vor, es herrscht Aufruhr – und alle gehen hin

In friedlichen Zeiten ist die Sorge um Sicherheit meist gering. Entsprechend nebensächlich und unbeobachtet verlaufen verschiedentliche Maßnahmen zum späteren Nachteil der Bürger.

Längst sind die Diskussionen um den EU-Vertrag und die darin versteckten gefährlichen Fallstricke vergessen. Wozu sollten wir uns schließlich vor einer legalen Anwendung von tödlicher Gewalt fürchten? Hier bei uns? Bis auf die üblichen Querschläger herrscht Ruhe. Sollen die doch demonstrieren, für was sie wollen. Unseren derzeitigen Frieden kann uns keiner nehmen, nicht wahr?

Wo kein Feuer brennt, braucht es auch keinen Feuerlöscher. Und wo kein Krieg wütet, werden auch keine Waffen benötigt. Doch was geschieht, wenn sich über Nacht die Situation unerwartet verändert? Ist das überhaupt denkbar?

In Tunesien geht es derzeit rund. Aber Tunesien ist weit weg – oder doch nicht? Es sind ca. 2.000 km Luftlinie, das ist näher als Sie glauben. Was sich da gerade abspielt, scheint jedoch viel weiter weg zu sein, zumindest gedanklich. Denn wer sich dort außerhalb der Sperrzeiten auf den Straßen herumtreibt, darf erschossen werden. Die Welt schrieb am 14.01.2011 über den Ausnahmezustand:

Die Regierung des Urlaubslandes verhängte den Ausnahmezustand über das ganze Land. Es gelte eine Ausgangssperre zwischen 18 Uhr und 6 Uhr morgens, teilte die Regierung mit. Zudem seien Versammlungen an öffentlichen Orten verboten. Armee und Polizei erhielten das Recht, auf „Verdächtige“ zu schießen, die sich den staatlichen Anordnungen widersetzen.

Unvorstellbar, wie schnell sich die Lage in dem Land zugespitzt hat. Seit einem Monat demonstrieren die Bürger gegen die hohe Arbeitslosigkeit und gegen die Politik ihres autoritären Präsidenten. Lange haben die Tunesier ihren Staatschef erduldet, über 23 Jahre, doch jetzt reicht es ihnen, die steigenden Lebensmittelpreise scheinen das Fass zum Überlaufen gebracht zu haben.

Zum Glück kann so etwas bei uns nicht passieren, denn wir leben in einer friedliebenden repräsentativen Demokratie und unsere Lebensmittelpreise sind schlichtweg billig. Falls dennoch einmal das Undenkbare eintreten sollte und das durchschnittliche Einkommen nicht mehr ausreichen würde, um Brot zu kaufen, dann würde unsere Regierung ganz bestimmt nicht auf die Idee kommen und die möglicherweise zaghaften Unruhen mit Waffengewalt oder gar der Androhung eines Schießbefehls beantworten. Das würden die nicht wagen, oder?

Fakt ist, seit Inkrafttreten des EU-Vertrags können alle EU-Regierungen völlig legal und ohne Skrupel sofort auf ihre Bürger schießen lassen, sofern diese sich in Aufständen organisieren würden. Werfen Sie einmal einen Blick in die Klageschrift gegen den Vertrag von Lissabon von Verfassungsrechtler Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider:

IX. Ermöglichung der Todesstrafe und der Tötung

Die Grundrechtecharta ermöglicht ausdrücklich in den aufgenommenen „Erläuterungen“ und deren „Negativdefinitionen“ zu den Grundrechten, entgegen der durch das Menschenwürdeprinzip gebotenen Abschaffung der Todesstrafe in Deutschland (Art. 102 GG) und anderswo, die Wiedereinführung der Todesstrafe im Kriegsfall oder bei unmittelbar drohender Kriegsgefahr, aber auch die Tötung von Menschen, um einen Aufstand oder einen Aufruhr niederzuschlagen.

[…]

Die rechtliche Relevanz der Erläuterungen folgt […] aus Art. 52 Abs. 3 der Charta, wonach Rechte der Charta, „die den durch die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten garantierten Rechte entsprechen“, „die gleiche Bedeutung und Tragweite haben, wie sie ihnen in der genannten Konvention verliehen wird“.

Absatz 7 des Art. 52 wiederholt die Pflicht der Gerichte der Union und der Mitgliedstaaten, die „Erläuterungen, die als Anleitung für die Auslegung der Charta der Grundrechte verfaßt wurden, gebührend zu berücksichtigen“.

[…]

Zwischenzeitliche Politik gegen die Ermöglichung der Todesstrafe und Tötung ist jedenfalls durch diese Texterweiterung dementiert.

Herr Schachtschneider belegt zweifelsfrei, dass die Erläuterungen zur Charta der Grundrechte, die ganz eindeutig Bestandteil der Verträge sind, klare Verbindlichkeit besitzen. In diesen Erklärungen steht:

3. Die Bestimmungen des Artikels 2 der Charta entsprechen den Bestimmungen der genannten Artikel der EMRK und des Zusatzprotokolls. Sie haben nach Artikel 52 Absatz 3 der Charta die gleiche Bedeutung und Tragweite. So müssen die in der EMRK enthaltenen „Negativdefinitionen“ auch als Teil der Charta betrachtet werden:

a) Art. 2 Abs. 2 EMRK:
Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um

  • a) jemanden gegen rechtwidrige Gewalt zu verteidigen;
  • b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
  • c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen“.

b) Artikel 2 des Protokolls Nr. 6 zur EMRK:
Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind, und in Übereinstimmung mit dessen Bestimmungen angewendet werden.

Dazu merkte Herr Schachtschneider noch an:

Aufstände oder Aufruhre kann man auch in bestimmten Demonstrationen sehen. Der tödliche Schußwaffengebrauch ist in solchen Situationen nach dem Vertrag von Lissabon keine Verletzung des Rechts auf Leben.

Bereits im Sommer 2009 hat Prof. Schachtschneider in einem Interview mit Focus Money ausführlich dargelegt, welche Gefahr durch den EU-Vertrag für die Bevölkerung der EU-Mitgliedsstaaten ausgeht.

Aber es verhält sich eben wie z.B. mit einer Hausrat-Versicherung: Erst wenn wirklich einmal ein Schadensfall ganz unerwartet eingetreten ist, wird dem Betroffenen klar, dass er jetzt auf sich allein gestellt ist und sein durch Feuer oder Wasser zerstörtes Inventar von niemandem ersetzt bekommt.

Genauso wurde auch in Sachen „angeblicher Todesstrafe“ argumentiert, denn in völlig ruhigen und friedlichen Zeiten kann sich ein Bürger oder ein Politiker eben nur sehr schwer vorstellen, dass jemals mit massiven Unruhen oder einem bundesweiten Aufstand in unserem Land zu rechnen wäre. Dieser Fall werde schon nicht eintreten, denn wir leben in ganz anderen Zeiten als damals.

Nun, genauso könnte auch die Gegenargumentation lauten, denn wozu dient dieser Passus im Gesetz, wenn der Eintrag angeblich sowieso niemals relevant werden wird? Doch es geschah ganz bestimmt nicht ohne Grund, einen derartigen Freibrief mit in den Vertrag einzuarbeiten, vor allem weil dies auch nicht offen, sondern durch die Hintertür geschah.

Vor Aufruhr und einer entsprechenden Reaktion seitens der Regierung ist jedoch niemand geschützt. Schon vermeintlich unbedeutende Auslöser können erhebliche Ausmaße annehmen, schneller als uns allen lieb ist. Eine kleine Übung einer solchen Gegenreaktion seitens der Polizei durften wir bereits im Herbst 2010 in Stuttgart erleben. Zwar wurde nur mit Wasser geschossen, aber die Brutalität, mit der die Landesregierung ihren Willen gegen den Widerstand der Bevölkerung durchsetzte, war von beeindruckender Realität.

Können wir uns wirklich nicht vorstellen, dass auch bei uns der Kessel dem immer größer werdenden Druck bald nicht mehr standhalten kann? Wäre es nicht denkbar, dass ein Zusammenbruch des Euro, ein Börsencrash, Bankenschließungen, Hamsterkäufe, leere Kühlschränke oder eine plötzliche Währungsreform kurzfristig zu Massendemonstrationen und Straßenkämpfen zwischen Polizei und Bürgern führen könnten?

Noch scheint alles ruhig. Die BRD vegetiert unschuldig vor sich hin, zückt regelmäßig brav ihr Scheckbuch, unterschreibt Blankoschecks für alle ihre Euro-Freunde und trommelt fleißig tagaus tagein den angeblichen XXL-Aufschwung in die Gehirne ihres längst entmündigten und von Multikulturismus geschwächten politisch korrekten Volkes.

Doch wehe an irgendeiner Stelle entsteht plötzlich ein Funke. Bricht die bisherige Euro-Rettung aus irgendeinem Grunde schlagartig zusammen, fallen der Euro und damit auch die Sparvermögen der Bürger ebenso plötzlich ins Bodenlose. Noch ehe den Menschen bewusst wird, was geschehen ist, beginnt das Chaos wie aus dem Nichts.

Genauso feige wie wir als Volk bisher nichts gegen unsere Regierung unternahmen, was diese zu tatsächlichen Konsequenzen zwingen würde, so feige ist auch die Regierung selbst. Noch trauen sich diese Möchtegern-Eliten lediglich, uns mit immer drastischeren Überwachungs- und Ausbeutungsmaßnahmen heimlich unter Kontrolle zu bekommen. Schön hintenrum, damit es bloß niemand bemerkt, alles nur zu unserer eigenen Sicherheit, natürlich.

Es wird jedoch unweigerlich der Tag kommen, an dem das Volk aus den genannten Gründen keinen Anlass mehr dazu sehen wird, weiterhin ruhig und besonnen sein passives Dasein vor der Glotze zu fristen. Wenn die Menschen nichts mehr im Kühlschrank haben, die Supermärkte geschlossen sind und die Bankkonten samt Vermögen nicht mehr verfügbar sein werden, dann werden sie nach draußen gehen und feststellen, dass sie nicht alleine sind mit ihrer Wut.

Daraufhin werden auch die bisher feigen Politiker aus purer Angst und Not heraus zu Maßnahmen greifen, die wir uns heute nicht einmal ansatzweise vorstellen können. Aber die Situation wird anders sein, die Eliten werden in ihrer Panik alles veranlassen, nur um sich, ihre Macht und ihre Pfründe zu retten, und zwar um jeden Preis. Dann geht es nämlich um alles oder nichts.

Hinzu kommt, dass auch im Ausland im Falle eines Euro-Crashs dieselbe Situation vorherrschen wird, sich die Politiker also gegenseitig rechtfertigen können für den verhängten Ausnahmezustand, die Ausgangssperren und eben den Schießbefehl. All dies wird selbstverständlich ausschließlich unserer eigenen Sicherheit dienen, wetten?

Täuschen Sie sich nicht, denn auch wenn in der über 65-jährigen Vergangenheit der BRD kein großer Aufruhr in diesen möglichen Dimensionen geschah, auch der passivste und bequemste Bürger kann binnen Tagen zu einer Furie werden, wenn die persönliche Zwangslage dies erfordert.

Ob dann aus lauter Respekt vor der eigenen Courage auch unsere Regierung fliehen wird, wie der tunesische Präsident? Am 15.01.2011 schilderte die Welt dessen spontane Flucht, die offenbar gerade noch im letzten Moment glückte:

Der nach blutigen Unruhen außer Landes geflohene tunesische Präsident Zine el Abidine Ben Ali ist in Saudi-Arabien.

[…]

Zunächst soll er versucht haben, bei der ehemaligen tunesischen Kolonialmacht Frankreich unterzukommen. Das Land lehne eine Einreise ab, sagte ein hochrangiger französischer Regierungsvertreter.

Diese Feigheit ist einfach unglaublich. Wenn erst einmal bei uns und wahrscheinlich gleichzeitig in der halben EU ebenfalls die Hütte brennt, wohin werden dann Merkel und Konsorten fliehen, wenn schon echte Diktatoren bei einem derartigem Ernstfall so schwer Asyl erhalten? Es dürfte ziemlich eng werden, denn wenn bei uns das Chaos herrscht, dann ist die Lage wahrscheinlich auf der ganzen Welt ähnlich. Immerhin haben sie sich noch rechtzeitig taugliches Fluggerät besorgt, welch glücklicher „Zufall“.

So schwer uns sicherlich der Gedanke fällt, es dürfte längst klar sein, was uns mittelfristig blüht. Trotz gegenwärtiger Ruhe und Frieden kann auch bei uns über Nacht eine Situation eintreten, mit der fast niemand rechnet und die sich wohl auch keiner wünscht.

Die Zündschnur brennt. Wir wissen lediglich nicht, wie lang sie noch ist und wann sie das Pulverfass erreichen wird. Bringen Sie sich besser jetzt schon in jeder Beziehung in Sicherheit. Vielleicht ist es schon in wenigen Wochen soweit, vielleicht zieht sich das Drama auch noch etliche Monate hin. Aber irgendwann kommt der große Knall, soviel ist sicher.

8 Replies to “Stell dir vor, es herrscht Aufruhr – und alle gehen hin”

  1. – RICHTIG : bei der harmlosen Demonstration in Stuttgart hat Herr Mappus ( mit Rückendeckung von Frau Merkel ) die ganze Schlagkraft des Staates sofort eingesetzt um alles im Ansatz Niederzuknüppeln !

    – und mein Lieblingsspruch ist : Stuttgart 21 ist überall !!!!!

    – nur unsere Eliten leben immer noch auf ihrem eigenen Stern und meinen
    das Volk weiter verblöden zu können !

    – aber es gärt im Volk wie in einem Sauerkraut – Topf d.h. dem Bürger stinkt es inzwischen gewaltig !

  2. „wohin werden dann Merkel und Konsorten fliehen“

    Warum gehen diese Leute eigentlich nicht und zwar SOFORT? Sie haben Geld, sie haben sich sicher auch irgendwo ein schönes Stück Land unter den Nagel gerissen. Was hält sie noch in ihren Positionen, in ihren Büros? Man muß ja fast meinen, sie hängen wirklich an unsichtbaren Fäden und sind nur Puppen. Ich kann und will von diesen Leuten weder etwas hören noch sehen. Deren dummes Gelabere hängt mir schon seit 30 Jahren zum Hals heraus. Wenn ich schon höre, der ‚Gesetzgeber‘ hat so und so gesagt, der ‚Gesetzgeber‘ verlangt das und das. ES KOTZT MICH AN! Unser Gestzgeber ist Gott und sonst niemand. Und vor allem keine Leute, die so scheinheilig tun, als beruhe unser System auf christlichen Werten. Doch, Irrtum, das kann schon sein, aber FALSCHEN christlichen Werten. Denn was hat der Vatikan, diese Sonnenanbeter, Götzendiener, Kindesmißhandler, Leutequäler und -Verbrenner mit Jesus Christus zu tun oder mit dem Gott der Liebe? Ein Haus kann nur auf einem guten Fundament gebaut werden. Und das Haus, auf dem unser System zur Zeit beruht, das ist auf Mist aufgebaut. Es stinkt gerade zu zum Himmel.

    Und Leute die für Geld und um sich an ihrem Job festhalten zu können, auf andere einprügeln, auf sie schießen oder sie als Mediziner mit Gift vollpumpen u.a., die sollten sich selbst mal fragen, ob sie sie noch alle auf der Pfanne haben und an was sie wirklich glauben. Christlich ist deren Verhalten jedenfalls nicht, auch wenn unsere Kanzlerin so gerne beteuert, daß dieser „Staat“ hier auf christlichen Werten beruht. Die müssen da einiges völlig falsch verstanden haben was in der Bibel steht, falls sie die überhaupt mal in die Hand genommen und gelesen haben.

    Der Papst empfängt wie ich hörte, in der Hauptkarnevalszeit irgend so ein Dreigestirn. Wenn jetzt noch jemand nicht merkt was mit dem los ist, dann ist dem echt nicht mehr zu helfen.

    Es wird der Tag kommen……aber vorher werden sie noch mit den Fingern auf die bibeltreuen Christen zeigen und sie werden rufen: Die sind alles schuld. Denn ein Sündenbock, wenn erst einmal alles den Bach runtergeht, der findet sich immer.

    Was so passiert scheint mir wie ein Strudel zu sein. Es geht am Ende immer schneller. Heute ist soweit noch alles in Ordnung, morgen schon kann die Welt ganz anders aussehen.

  3. Heute in unserer Zeitung. Hier in Canada scheint sich was zu bewegen. Die „Canadian Radio and Telecumunications Commission“ will in Zukunft Nachrichten erlauben, welche angeblich falsche oder irrefuehrender Ansicht sind, selbst wenn diese Nachrichten Menschenleben in Gefahr bringen koennen und die Gesundheit und Sicherheit der Bevoelkerung gefaerden koennen. Die Jetzigen Regeln oder Gesetze verstossen gegen die Freiheit der Meinung und wueder in einen Gerichtsaal nicht Stand halten.

    Wenn sich diese Sache so entwickelt wie ich es sehe, dann wird vieleicht von Kanada aus dis Geschichte der letzten 100 Jahre neu geschrieben werden, weil dann echte Historiker und Wissenschaftler zu Wort kommen werden.

    So seit guter Hoffnung, denn wenn die Geschichte hier in Kanada neugeschrieben wird, wird sich auch dort etwas tun, denn die Medien werden es dann auch in Deutschland schwer haben diese Sachen zu verheimlichen und schoen zu Reden.
    Gruss Otto

  4. ES WÄRE SEHR SCHADE…

    …um Euch!!!

    Darum, o Mensch, kannst du dich nicht entschuldigen, wer du auch bist, der du richtest. Denn worin du den andern richtest, verdammst du dich selbst, weil du ebendasselbe tust, was du richtest. (Römer 2,1)

    Denkst du aber, o Mensch, der du die richtest, die solches tun, und tust auch dasselbe, dass du dem Urteil Gottes entrinnen wirst? (Römer 2,3)

    Du aber, was richtest du deinen Bruder? Oder du, was verachtest du deinen Bruder? Wir werden alle vor den Richterstuhl Gottes gestellt werden. (Römer 14,10)

    Denn wir müssen alle offenbar werden vor dem Richterstuhl Christi, damit jeder seinen Lohn empfange für das, was er getan hat bei Lebzeiten, es sei gut oder böse. (2.Korinther 5,10)

    Denn er hat einen Tag festgesetzt, an dem er den Erdkreis richten will mit Gerechtigkeit durch einen Mann, den er dazu bestimmt hat, und hat jedermann den Glauben angeboten, indem er ihn von den Toten auferweckt hat. (Apostelgeschichte 17,31)

    Glaubt daran! Jeder bekommen was er verdient hat. Ihr braucht nicht die Arbeit des Allerhöchsten zu tun, denn es ist die Schöpfung Gottes und nicht die Eure.

    Kümmert euch lieber um Euch selbst und „fasst euch an die eigene Nase“ und „fegt erst vor eurer Tür“. Damit habt ihr soviel zu tun, dass euch keine Zeit mehr bleibt, Euch um die Dinge anderer Menschen oder um die Dinge dieser Welt zu kümmern. Glaubt an das Wort Gottes, denn es wird so geschehen.

    Was siehst du aber den Splitter in deines Bruders Auge und nimmst nicht wahr den Balken in deinem Auge? 4 Oder wie kannst du sagen zu deinem Bruder: Halt, ich will dir den Splitter aus deinem Auge ziehen?, und siehe, ein Balken ist in deinem Auge. 5 Du Heuchler, zieh zuerst den Balken aus deinem Auge; danach sieh zu, wie du den Splitter aus deines Bruders Auge ziehst. (Matthäus 7,3-5; Lukas 6,41-42)

    Kümmert euch nicht um diese „Schriftgelehrten“ und „Pharisäer“. Auch sie haben schon ihr Urteil erhalten. Matthäus widmete ihnen ein ganzes Kapitel.

    4 Sie binden schwere und unerträgliche Bürden und legen sie den Menschen auf die Schultern; aber sie selbst wollen keinen Finger dafür krümmen.
    5 Alle ihre Werke aber tun sie, damit sie von den Leuten gesehen werden. Sie machen ihre Gebetsriemen breit und die Quasten an ihren Kleidern groß.
    6 Sie sitzen gern obenan bei Tisch und in den Synagogen
    7 und haben’s gern, dass sie auf dem Markt gegrüßt und von den Leuten Rabbi genannt werden. 8 Aber ihr sollt euch nicht Rabbi nennen lassen; denn einer ist euer Meister; ihr aber seid alle Brüder. 9 Und ihr sollt niemanden unter euch Vater nennen auf Erden; denn einer ist euer Vater, der im Himmel ist. 10 Und ihr sollt euch nicht Lehrer nennen lassen; denn einer ist euer Lehrer: Christus. 11 Der Größte unter euch soll euer Diener sein. 12 Denn wer sich selbst erhöht, der wird erniedrigt; und wer sich selbst erniedrigt, der wird erhöht.

    23 Weh euch, Schriftgelehrte und Pharisäer, ihr Heuchler, die ihr den Zehnten gebt von Minze, Dill und Kümmel und lasst das Wichtigste im Gesetz beiseite, nämlich das Recht, die Barmherzigkeit und den Glauben! Doch dies sollte man tun und jenes nicht lassen.
    24 Ihr verblendeten Führer, die ihr Mücken aussiebt, aber Kamele verschluckt!
    33 Ihr Schlangen, ihr Otternbrut! Wie wollt ihr der höllischen Verdammnis entrinnen?
    36 Wahrlich, ich sage euch: Das alles wird über dieses Geschlecht kommen. (Matthäus Kapitel 23)

    Amen.

    Dank sei Gott, dem Herrn Jesus Christus.

  5. Ich habe auch gleich überlegt, wohin unsere Diktatoren wohl fliehen werden, sollten die Leute endlich begreifen, dass sie hier regelrecht organisiert seit Jahrzehnten abgezockt und ausgequetscht werden!

    Das wir es nicht mit Politiker zu tun haben, sondern dass man die höchsten Kreisen der Politik allenfalls als Agenten der Hochfinanz bezeichnen kann!

    „Es ist gut, dass die Menschen des Landes unser Banken- und Geldsystem nicht verstehen, denn sonst, so glaube ich, hätten wir noch vor morgen früh eine Revolution.“
    Henry Ford

    Wie viel Wertschätzung wohl der Springerverlag, die GEZ Zwangsfinanzierten Medien, Bertelsmann, Burda, Spiegel, Zeit und die ganzen anderen Verlage dann noch in der Bevölkerung genießen, wenn kollektiv begriffen wird, dass sie dafür da waren, Sachverhalte zu vernebeln, die sie Zwangsläufig in eine Unterdrückte Position befördern?

  6. @ #4 Otto

    Und? Hat die “Canadian Radio and Telecumunications Commission” was erreicht? Wenn ich mir so die Rechtssprechung im Dhimmie-Staat Kanada so ansehe (siehe Mark Steyn), dann ist man von „freier Meinungsäusserung“ in Toronto ungefähr genauso begeistert wie in Riad oder Teheran.

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