{"id":4323,"date":"2009-06-02T00:03:10","date_gmt":"2009-06-01T22:03:10","guid":{"rendered":"\/blog\/2009\/06\/02\/4323\/"},"modified":"2017-07-31T16:03:02","modified_gmt":"2017-07-31T14:03:02","slug":"eiszeit-ein-ermaechtigungsgesetz-fuers-klima","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.wahrheiten.org\/blog\/2009\/06\/02\/eiszeit-ein-ermaechtigungsgesetz-fuers-klima\/","title":{"rendered":"Eiszeit: Ein Erm\u00e4chtigungsgesetz f\u00fcrs Klima?"},"content":{"rendered":"

Am 25.05.2009 wurde bekanntgegeben, dass ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zu der Satzung vom 26. Januar 2009 der Internationalen Organisation f\u00fcr erneuerbare Energien (IRENA<\/a>) vom Bundesrat abgesegnet wurde.<\/p>\n

Dieses Gesetz ist DAS Erm\u00e4chtigungsgesetz, die Welt mit erneuerbaren Energien zu \u00fcberziehen. Es gibt den L\u00e4ndern, die sich diesen Gesetzen unterwerfen, jegliche Freiheiten, im Sinne dieses Gesetzes zu agieren.<\/p>\n

Auch das \u201eErm\u00e4chtigungsgesetz\u201c von 1933 hie\u00df nicht so, sondern nannte sich schlicht und einfach \u201eGesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich\u201c.<\/p>\n

Die Begr\u00fcndung f\u00fcr das neue Gesetz wird vom Bundestag folgenderma\u00dfen formuliert:<\/p>\n

\u201eVerglichen mit… verf\u00fcgen erneuerbare Energien… \u00fcber einen relativ geringen Marktanteil. Diese L\u00fccke gilt es durch die \u00dcberwindung bestehender struktureller Marktzugangsbarrieren zu schlie\u00dfen…\u201c.<\/p><\/blockquote>\n

Dies bedeutet alles und gar nichts und wird sp\u00e4ter, bei Erlass entsprechender neuer Gesetze, verifiziert. In jedem Fall bestimmen k\u00fcnftig nicht mehr die Regierungen der Einzell\u00e4nder die Marschrouten der CO2-Bek\u00e4mpfung, sondern das oberste Organ von IRENA (Art. IX der Satzung von IRENA<\/a>). Und das ist die \u201eVersammlung\u201c.<\/p>\n

In dem Buch \u201eDie L\u00fcge der Klimakatastrophe<\/a>\u201c ist exakt beschrieben, wer und wo die Pl\u00e4ne ausgebr\u00fctet wurden, mittels der fiktiven Klimakatastrophe die legalisierte Energiegewinnung und -zuteilung zwangsl\u00e4ufig in Richtung WELTREGIERUNG zu f\u00fchren. Dies kann nur eine strenge Diktatur sein. Deswegen auch wird dieser Tage<\/a> (unter Duldung und \/ oder Initiative der Regierung?) in Essen beraten, ob nicht die Diktatur die geeignetere Staatsform ist, die Klimakatastrophe zu bek\u00e4mpfen.<\/p>\n

Gesetzentwurf der Bundesregierung
\nEntwurf eines Gesetzes zu der Satzung vom 26. Januar 2009 der Internationalen Organisation f\u00fcr erneuerbare Energien
\nAm 25.05.2009. wurde dieses Gesetz vom Bundesrat abgesegnet<\/a>.<\/p>\n

Es ist in Verbindung mit den Abkommen von Kyoto und dem Eingang in die EU ein unlimitiertes Erm\u00e4chtigungsgesetz, die Welt mit Erneuerbaren Energien zu versorgen.<\/p>\n

Die Institution von IRENA ist eine deutsche Fabrikation unter Stiftung des Bundesumweltministeriums und seines Bosses, Sigmar Gabriel. Gabriel und seine Chefin wissen detailliert um die Finanzmisere des Staates Bescheid.\u00a0 IRENA ist total \u00fcberfl\u00fcssig (sollte man meinen), da die Klima-Abkommen von Kyoto, mit internationaler R\u00fcckendeckung durch die UNO, den Signatarstaaten alle Mittel in die Hand gaben, via CO2-Reduzierung die fiktive Klimakatastrophe zu bek\u00e4mpfen.<\/p>\n

Zwangsl\u00e4ufig muss sich jedem, der die Fakten kennt, die Frage zu einem neuen Gesetz aufdr\u00e4ngen:<\/p>\n

\u201eWozu, was wollen die damit, die haben doch schon alle Lizenzen, die sie brauchen? Was f\u00fchren die im Schilde?\u201c<\/p><\/blockquote>\n

Nun wurde mittels IRENA ein deutsches Organ in Deutschland geschaffen, welches dokumentiert, dass Deutschland die bisherigen internationalen Gesetzm\u00e4\u00dfigkeiten \u201ezum Klimaschutz\u201c f\u00fcr nicht ausreichend h\u00e4lt. Die BRD will sich also mittels eines zus\u00e4tzlichen Instrumentes die M\u00f6glichkeiten schaffen, den Klimaschutz als F\u00fchrungsstaat schneller und intensiver voranzutreiben. Und zwar, ohne gro\u00df fragen zu m\u00fcssen.<\/p>\n

Kein Gesetz wird geschaffen, um es nicht anzuwenden. Kein Gesetz wird geschaffen, ohne den B\u00fcrgern, die diesem Gesetz zu folgen haben, ihre Freiheiten zu beschr\u00e4nken. Noch nie haben Gesetze Freiheiten der Menschen erh\u00f6ht. Dieses Gesetz wurde nicht ausgebr\u00fctet, um es ungenutzt verschimmeln zu lassen. Es wurde geschaffen, um k\u00fcnftig in Zusammenwirken mit den bereits existenten Umweltgesetzen ohne gro\u00dfe Fragerei bei B\u00fcrgern und Institutionen dasjenige ruck-zuck durchzusetzen, was das Wohl des Volkes ist.<\/p>\n

Kein Gesetzesgeber ist verpflichtet, seinem Volk die wirklichen Gr\u00fcnde f\u00fcr die Erschaffung eines neuen Gesetzes zu nennen. Sie alle, die dies lesen, wissen sehr genau, dass die Umweltsteuer nie f\u00fcr die Umwelt geschaffen wurde. Das mit Umweltsteuer konfiszierte Geld diente dazu, die Einnahmen den erodierten Sozialkassen zuzuf\u00fchren. Der Name diente dazu, das Volk ohne viel zu fragen \u201ezum Zahlen\u201c zu verpflichten. Das Geld f\u00fcr den Staat, der Name f\u00fcr die B\u00fcrger, f\u00fcr die Zahlenden.<\/p>\n

Dieses neue Gesetz gibt der Bundesregierung k\u00fcnftig jegliche Handlungsfreiheit, alles das zu tun, was sie bez\u00fcglich Klima und CO2 beabsichtigt. Und sie beabsichtigt vieles. Der R\u00fcckenwind der UNO und ihrer Ableger, wie auch die Abkommen von Kyoto in Verbindung mit IRENA etc. berechtigen sie dazu.<\/p>\n

Die Internationale Organisation f\u00fcr Erneuerbare Energien (IRENA) ist das Organ, welches in Folge der Abkommen von Kyoto den Signatarstaaten und Mitl\u00e4ufern die M\u00f6glichkeit gibt, den Klimaschutz nach ihrem gusto voranzutreiben, sofern die Lebenszeit von Kyoto endg\u00fcltig abgelaufen sein sollte.<\/p>\n

Mit seiner Entschlie\u00dfung vom 15. Mai 2009 hat der Bundestag der Regierung sozusagen einen Freibrief ausgestellt, k\u00fcnftig unlimitiert alles das zu veranlassen, was sie zum Schutze des Klimas f\u00fcr notwendig erachtet. Diese \u201eUnlimitation\u201c wird niemanden \u00fcberfallen. Sie stellt sich ein, genau wie die Staatsverschuldung sich einstellte. Immer sch\u00f6n langsam; zum Dran-gew\u00f6hnen.<\/p>\n

Zum Schutze des Klimas kassiert der Staat bereits ca. 17% seines gesamten Steueraufkommens. Dieses dient \u201edem Wohl des Volkes\u201c, welches letztendlich der Staat, bzw. die Regierung bestimmt. Es nutzt kein Rumgerede: Dies ist ein Erm\u00e4chtigungsgesetz. Drehen und wenden Sie es, wie Sie wollen. Der Staat ist pleite. Der Staat braucht Geld. Dieses Instrument ist ein Hilfswerk, Geld zu scheffeln.<\/p>\n

Auch anl\u00e4sslich der Geburt von IRENA d\u00fcrfen Sie fragen: CUI BONO?\u00a0 Wenn Sie keine Antwort finden, besch\u00e4ftigen Sie sich bitte mit dem \u201eNieders\u00e4chsischen Erdkabelgesetz<\/a>\u201c, seiner Umsetzung, seinen Enteignungsm\u00f6glichkeiten und seinen sagenhaften Kosten, um von den \u201eoff shore Windr\u00e4dern\u201c die produzierte Stromausbeute mittels eines noch unerprobten Kabelsystems, unterirdisch verzweigt, zu Umspannwerken und Verbrauchern zu leiten.<\/p>\n

Dies alles f\u00fcgt sich weiterhin ein in die Diskussionen um die Frage, ob eine demokratische Staatsform geeignet ist, mit den Ergebnissen einer (fiktiven) Klimakatastrophe fertig zu werden, oder ob dieses besser mittels einer Diktatur geschehen sollte! Diskussionen, sowie m\u00f6gliche Entscheidungen hier\u00fcber, sind unter Duldung (Anordnung?) der Regierung f\u00fcr die Zeit vom 08. – 10. Juno 2009 von den beiden entscheidenden (staatlichen) deutschen Klima-Instituten innerhalb eines Konvents in Essen vorgesehen.<\/p>\n

Beim Studium der Fakten, die sich mit der Existenz von IRENA und ihrer Bekleidung befassen, muss die Frage erlaubt sein, inwieweit sich die Abgeordneten definitiv mit dem befasst haben, was durch das Ergebnis ihrer Abstimmung bewirkt wird. Es ist bekannt, dass die zu verabschiedenden Gesetzeswerke der Legislative oft einen Umfang erreicht haben, die es nur wenigen \u201eSchnelllesern\u201c und noch wenigeren \u201eAuffassern und Verarbeitern\u201c von Beamtenkauderwelsch gestatten, ihr Votum gewissenskonform abzugeben.<\/p>\n

W\u00e4re dies, die Abgabe des Votums – nur nach perfektem Studium des Sachverhaltes und seiner Folgen – durch Abgeordnete, pr\u00fcfbar und durchsetzungsf\u00e4hig, so w\u00e4re die Grundgesetz\u00e4nderung, die zur endg\u00fcltigen Enteignung aller Immobilienbesitzer in Ostdeutschland durch die Bundesrepublik f\u00fchrte (aller Wahrscheinlichkeit nach) nicht m\u00f6glich gewesen.<\/p>\n

Die als Instrument zur Finanzierung der fantastischen Staatsschulden benutzte fiktive Klimakatastrophe zeigt sich sehr langlebig. Empfehlung: Wenn Sie wissenschaftlich stabile und haltbare Nachrichten zum Thema Klima ben\u00f6tigen, dann informieren Sie sich bitte beim Europ\u00e4ischen Institut f\u00fcr Klima und Energie e.V.<\/a> (EIKE).<\/p>\n

Besuchen Sie dieses einzige nichtstaatliche Klima-Institut in Deutschland. Alles, was in Deutschland mit Klima zu tun hat, ist via Regierung – L\u00e4nder – St\u00e4dten und Gemeinden in der Hand des Staates. Seine Angestellten und Beamten sind keine Opponenten. Sie liefern die vom Staat erwarteten Arbeitsergebnisse. Deshalb auch haben wir nun das Klima, was von dort verordnet wird.<\/p>\n

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\u00a9 Wahrheiten.org<\/figcaption><\/figure>\n

Dieser Beitrag ist der Website Reformverhinderer<\/a> von Hartmut Bachmann entnommen.<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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