Die Finanzkrise ist l\u00e4ngst Geschichte und Themen \u00fcber politische Krisen bestimmen wieder den Medienalltag. Der Aufschwung h\u00e4lt angeblich unvermindert an – haben Sie ihn inzwischen schon entdeckt?<\/p>\n
Auch wenn Sie das nicht glauben wollen, es geht aufw\u00e4rts, steil und stetig. Wo das genau stattfindet, wird gerade noch untersucht, aber definitiv nicht auf unseren Stra\u00dfen, denen der Winter schwer zugesetzt hat. Seien Sie daher weiterhin geduldig und warten Sie bitte brav, bis die Konjunktur auch bei Ihnen ankommt.Wer nachts auf unseren Stra\u00dfen unterwegs ist, muss vielerorts besonders Acht geben, weil sich zwischen den unz\u00e4hligen L\u00f6chern immer wieder ein kleines Asphaltst\u00fcckchen versteckt, welches das Holpern beim Fahren kurzzeitig unterbricht. Wir k\u00f6nnen von Gl\u00fcck reden, dass die Winter in der j\u00fcngeren Vergangenheit bis auf die letzten beiden Jahre eher mild ausgefallen sind, denn sonst w\u00e4ren viele unserer Stra\u00dfen heute wohl gar nicht mehr befahrbar.<\/p>\n
Trotz XXL-Aufschwung in der Privatwirtschaft – besser gesagt nur in einigen ausgew\u00e4hlten Teilen dieser – haben die Kommunen dasselbe Problem wie unsere Stra\u00dfen: Es klaffen riesige L\u00f6cher, jedoch nicht nur im Asphalt, sondern besonders in den Finanzhaushalten. Der Spiegel<\/a> sprach am 14.02.2011 sogar von einem Rekordloch:<\/p>\n Die Konjunktur boomt. Aber die deutschen Kommunen m\u00fcssen 2010 das gr\u00f6\u00dfte Haushaltsloch in der Geschichte der Bundesrepublik verkraften. Die K\u00e4mmerer mussten ein Defizit von rund 9,8 Milliarden Euro hinnehmen. Besserung ist auch f\u00fcr 2011 nicht in Sicht.<\/p><\/blockquote>\n Seltsamerweise leiden die St\u00e4dte und Gemeinden am meisten unter den stetig steigenden Sozialausgaben. Wie das, wo doch der enorme Aufschwung Millionen von arbeitslosen Menschen wieder in Lohn und Brot gebracht haben soll? Wo zeigt sich denn der Aufschwung tats\u00e4chlich und wohin flie\u00dft das damit verbundene viele Geld?<\/p>\n An anderer Stelle wurde jetzt ein gro\u00dfes Loch entdeckt, in dem jede Menge Kohle versickerte. Die schier unglaubliche Summe von 164 Milliarden Euro an Steuergeldern wurde 2010 in das gro\u00dfe bodenlose Fass der Subventionen gesp\u00fclt. Laut der Welt<\/a> vom 13.02.2011 war das ebenfalls ein Rekord:<\/p>\n \u00d6ffentliche Hand zahlt so viele Subventionen wie nie<\/p>\n In Deutschland wurden 2010 einer Studie zufolge 164 Milliarden Euro F\u00f6rdergelder bezahlt \u2013 ein Rekord. Die Bev\u00f6lkerung \u00e4rgert das ma\u00dflos.<\/p><\/blockquote>\n Nicht \u00e4rgern lieber B\u00fcrger, besser gesagt B\u00fcrge, das war lediglich etwas mehr als die H\u00e4lfte des Bundeshaushalts 2011, was hier an Geldern verschenkt wurde, denn in diesem Jahr jongliert der Finanzminister mit schlappen 305 Milliarden Euro<\/a> an Ausgaben – ohne weitere Rettungspakete – von denen immerhin 48 Milliarden als neue Kredite aufgenommen werden m\u00fcssen. Das sind pro Bundesb\u00fcrger gerade einmal 600 Euro neue Schulden. Geht doch eigentlich, denn 2010 waren es immerhin 1.000 Euro gewesen.<\/p>\n Sch\u00f6n, und was machen Sie nun mit den gesparten 400 Euro? Halt, halt, bevor Sie das Geld mit beiden H\u00e4nden gleich wieder ausgeben, welches Sie ja nur fiktiv haben, warten Sie bitte erst noch ab, welche neuen Programme und Ideen Ihre \u00f6rtliche Kommune f\u00fcr Sie bereith\u00e4lt, denn die L\u00f6cher auf den Stra\u00dfen und in den gemeindlichen Haushalten m\u00fcssen ja irgendwie gestopft werden. Sie haben doch gerade gelesen, die Kommunen nagen bereits am Hungertuch.<\/p>\n Im Gegensatz zur Bundesregierung nennen die Gemeinden diesen negativen Geldsegen jedoch nicht Reform, sondern ganz schlicht Abgabenerh\u00f6hung. Da hierbei niemand die Wahl hat, muss n\u00e4mlich kein Sch\u00f6nsprech verwendet werden. Und diese Erh\u00f6hungen werden schon bald kommen, wie immobilo.de<\/a> am 14.02.2011 bekannt gab:<\/p>\n Einer aktuellen Umfrage […] zufolge planen etwa 86 Prozent der St\u00e4dte und Gemeinden noch im Laufe dieses Jahres, ihre Abgaben und Steuern zu erh\u00f6hen.<\/p>\n […]<\/p>\n Geplant sind nicht nur die Erh\u00f6hung der Grundsteuer f\u00fcr Eigenheime, auch Kita- und Friedhofsgeb\u00fchren sowie die Hundesteuer werden deutlich teurer werden.<\/p>\n […]<\/p>\n Der Studie zufolge sind haupts\u00e4chlich Abstriche in der Jugend-und Seniorenbetreuung sowie bei der Stra\u00dfenbeleuchtung geplant. Zudem sollen zahlreiche Hallen-und Freizeitb\u00e4der geschlossen werden. K\u00fcnftig wollen Kommunen auch Instandhaltungsarbeiten, wie die Beseitigung von Schlagl\u00f6chern oder Frostsch\u00e4den, aufschieben oder lediglich provisorisch beheben.<\/p><\/blockquote>\n Ausgerechnet die Stra\u00dfenbeleuchtung soll eingeschr\u00e4nkt werden – vielleicht damit wir die vielen L\u00f6cher nicht so sehen? Eigentlich w\u00e4re eine n\u00e4chtliche Ausgangssperre das Richtige, denn dann k\u00f6nnten die Stra\u00dfenlampen g\u00e4nzlich abgeschaltet werden und niemand w\u00fcrde sich – auf den an DDR-Autobahnen erinnernden Schlaglochpisten – im Dunkeln verletzen.<\/p>\n Wie ist das denn nun mit dem Aufschwung? Kommt der noch? Auch zu den St\u00e4dten und Gemeinden und vor allem zu den B\u00fcrgern? Den Wirtschaftsweisen zufolge wird sich das wohl noch etwas hinziehen. So warnte am 14.02.2011 einer dieser Professoren der leeren Phrasen in der Welt<\/a> vor einer neuen Krisenwelle:<\/p>\n Der neue Wirtschaftsweise Lars Feld sieht wachsende Gefahren f\u00fcr die Erholung der Weltm\u00e4rkte und warnt die Politik in Deutschland vor einer neuen Krisenwelle. \u201eDie Weltwirtschaft kann in den n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahren in gr\u00f6\u00dfere Turbulenzen geraten als in den vergangenen zehn\u201c, sagte Feld der \u201eS\u00fcddeutschen Zeitung\u201c.<\/p><\/blockquote>\n Klingt irgendwie ziemlich stark nach leerem Horoskopgeblubber oder nach den \u00fcblichen sinnlosen Prognosen der sogenannten „Klimaforscher<\/a>„. Immerhin schafft die Institution des „Sachverst\u00e4ndigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“ f\u00fcnf Arbeitspl\u00e4tze, das ist doch schon mal ein Anfang, wenngleich ein ziemlich \u00fcberfl\u00fcssiger.<\/p>\n Dass diese Luftnummer mit dem angeblichen Aufschwung bald ein j\u00e4hes Ende nehmen wird, k\u00f6nnen wir bei einem Blick nach USA, den „Unrettbaren Staaten von Amerika“ erahnen. Obama will laut Financial Times Deutschland<\/a> vom 14.02.2011 jetzt richtig mit dem Sparen anfangen:<\/p>\n Insgesamt will der Pr\u00e4sident in einem Zeitraum von zehn Jahren 1100 Mrd. Dollar sparen. Bis 2015 soll das Defizit dadurch auf 3,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes sinken. In diesem Jahr klafft eine L\u00fccke von 10,9 Prozent des BIP im Etat, die 2012 auf sieben Prozent schrumpfen soll.<\/p><\/blockquote>\n Alles reine Augenwischerei, was hier abl\u00e4uft. Der m\u00e4chtige Riese \u00fcberm gro\u00dfen Teich ist l\u00e4ngst pleite und bald wird wahrscheinlich der Strom im wei\u00dfen Haus abgestellt. Dann wird richtig gespart. Weil jedoch keiner der M\u00e4chtigen der Erste sein m\u00f6chte, der von einer Laterne herunterbaumelt, wird eben bis zum bitteren Ende weitergelogen. Wie lange das wohl noch so weitergehen wird?<\/p>\n Vielleicht noch eine ganze Weile, wer wei\u00df, es h\u00e4ngt einzig von der Qualit\u00e4t und Glaubw\u00fcrdigkeit der L\u00fcgen ab. Aber auf Dauer l\u00e4sst sich das Problem nicht vertuschen, wie bei uns vor der T\u00fcre zu sehen ist: In „Spanien droht erneute Rezession“, so titelte das Handelsblatt<\/a> am 14.02.2011. Das klingt, als w\u00e4re die letzte Krise inzwischen ausgestanden gewesen, was nat\u00fcrlich eine echte Lachnummer ist:<\/p>\n Dass sich Spanien zuletzt relativ gut geschlagen hat, liegt\u00a0 […] vor allem an den unerwartet starken Ausgaben der privaten Haushalte. „Angesichts der staatlichen Sparprogramme, weiterhin hoher Arbeitslosenzahlen und einer steigenden Inflationsrate ist es allerdings sehr unwahrscheinlich, dass der Konsum so kr\u00e4ftig bleiben wird“, kommentierte er.<\/p><\/blockquote>\n Ob die h\u00f6heren Ausgaben der Privathaushalte vielleicht mit den stark steigenden Preisen zusammenh\u00e4ngen k\u00f6nnten? H\u00f6chst weltfremd verh\u00e4lt und \u00e4u\u00dfert sich die spanische Regierung in Bezug auf den derzeitigen Trend im Lande, wie der Artikel weiter beschrieb:<\/p>\n Die Regierung setzt darauf, dass die Wirtschaft gegen Ende des Jahres wieder in einen schnelleren Wachstumsrhythmus kommt – nicht zuletzt weil dann die Reformen am Arbeitsmarkt zu greifen beginnen sollen.<\/p><\/blockquote>\n Ja sicher, ganz bestimmt wird Spanien Ende diesen Jahres wieder schneller wachsen. Offen ist lediglich, ob damit die politischen Unruhen, die Generalstreiks oder die Arbeitslosenzahlen gemeint sind – oder alles auf einmal.<\/p>\n Es ist wirklich erstaunlich, wie sich diese angebliche Elite in Wirtschaft und Politik – und auch nicht zu vergessen die Systemmedien – ihr surreales Bild der Welt zurechtzupft, ohne auch nur den Hauch eines gesunden Menschenverstandes vermuten zu lassen.<\/p>\n Wir wissen zwar nicht, wie lange dieser Laden noch braucht, bis er in sich zusammenf\u00e4llt, aber es ist nat\u00fcrlich auch angenehm, noch immer bestens mit mindestens dem N\u00f6tigsten versorgt, in einigerma\u00dfen Ruhe und Frieden leben zu k\u00f6nnen. Das kann sich n\u00e4mlich binnen weniger Tage radikal \u00e4ndern, wie ein Blick nach \u00c4gypten zeigt.<\/p>\n