Ab 1949 wurde die Bundesrepublik Deutschland 40 Jahre lang von einer Hierarchie gelenkt, welche behauptete, das System einer parlamentarischen Demokratie angewandt zu haben. Damals (1989) war Kohl dran. Er war der gro\u00dfe Anwender seiner Pers\u00f6nlichkeitserfindung, n\u00e4mlich, dass Probleme da sind, um sie \u201eauszusitzen\u201c. Mit dieser Weisheit, als Legitimation f\u00fcr Aktivit\u00e4ten seines Regierungsapparates als St\u00fctze bewaffnet, besorgte er die Zeit nach dem Anschluss, nach der Reunion beider deutscher Staaten. Seitdem funktioniert Deutschland, einwohnerzahlenm\u00e4\u00dfig um ca. 17\/81stel vergr\u00f6\u00dfert, wie gehabt: Probleme aussitzend.<\/p>\n
Die innenpolitischen Probleme des Staates entwickelten sich parallel zu den finanziellen Leiden. Oder auch umgekehrt. Alle derzeitigen Staatsprobleme h\u00e4ngen letztendlich von dem Zustand der gepl\u00fcnderten Kassen ab. So verkam auch die Moral im Staate, weil eine finanziell abh\u00e4ngige Hierarchie bestechlich ist. Denn Angebote, die man nicht ablehnen konnte, f\u00fchrten zu Abh\u00e4ngigkeiten einzelner, oder vieler, oder aller.<\/p>\n
Der Anschluss der fr\u00fcheren DDR an den Konsum mittels DM brachte nicht nur die Freude, dass Ossis und Wessis nunmehr aus einer Sch\u00fcssel essen, sondern, dass man auch gemeinsam die Probleme des Landes maximiert. Da der fr\u00fcher funktionsf\u00e4hige Leistungsstaat, folgend dem Anspruchsdenken eines Wohlfahrtsstaates nicht mehr gerecht werden konnte, starb er. Keine Kondolenzbriefe; niemand weinte.<\/p>\n
Damit war die Idee des Mehrausgebens als Einnehmens durch Leistungsgesetze zur Abh\u00e4ngigmachung des Volkes von seiner Hierarchie vervollkommnet. Als Folge dieser Entwicklung verteuerte sich die durchschnittliche Arbeitsstunde in Deutschland dramatisch. Alles wurde rapide teurer. Entsprechend stiegen die Inflationsraten. Entsprechend wurden deutsche G\u00fcter zu teuer. Entsprechend wanderten Auftr\u00e4ge in \u201eBilliglohnl\u00e4nder\u201c. Entsprechend stieg die Arbeitslosigkeit, die derzeit \u2013 wenn sie nicht gef\u00e4lscht und sch\u00f6ngeredet wird \u2013 definitiv bei ca. 15% liegt; oder sind z. B. Langzeitarbeitslose keine Arbeitslosen?<\/p>\n
Jede Bewegung kostet Energie, also auch Geld. Deutschland fing an, sich langsamer zu bewegen. Die ersten Bagger f\u00fcr den Bau des Bahnhofs in Stuttgart zu bewegen, ben\u00f6tigte ca. 15 Jahre Verhandlungszeit. Diese begann 1994 mit Vorstellung der Pl\u00e4ne f\u00fcr die \u00d6ffentlichkeit. Die Bauarbeiten selbst sollen ca. 10 Jahre betragen. Zusammen \u00bc Jahrhundert. Noch steht nicht fest, ob 15 Jahre m\u00fchsamer Verhandlungen auf allen nur m\u00f6glichen und unm\u00f6glichen Wegen eines Versorgungsstaates nicht in den Wind geschossene Zeit war.<\/p>\n
In Peking dauert das Bauen eines vergleichbaren Bahnhofs von Beschlussfassung dies zu tun bis zur \u00dcbergabe an das Verkehrsministerium 4 Jahre. Deutschland wurde in mehreren Jahrzehnten zu einer \u201eslow motion society\u201c. Das machte der Sozialstaat mit seinen 1.000en Gesetzen, die jeder winzigsten Minorit\u00e4t Gerechtigkeit und Gleichheit verschaffen will und dabei den Bed\u00fcrfnissen der Majorit\u00e4t nicht gerecht werden kann.<\/p>\n
Ob dieser Zustand im internationalen Wettbewerb der V\u00f6lker um Anteile an M\u00e4rkten von Vorteil ist, darf zumindest bezweifelt werden. W\u00e4hrend das Entwicklungstempo der Entwicklungsl\u00e4nder \u2013 der existenten und k\u00fcnftigen Wettbewerber f\u00fcr den deutschen Export auf internationalem Parkett \u2013 sich forcierte, schlaffte Deutschland ab. Die derzeitig kurzfristige leichte Verbesserung der Wirtschaftssituation ist noch nicht einmal dazu angetan, neue Schulden tempor\u00e4r zu eliminieren. Denn: Wenn vom \u201eSparen\u201c geschrieben wird, dann ist nicht Sparen gemeint, sondern die Verringerung der Netto-Neuverschuldung. Nichts da mit sparen. Wie viele 100e von Milliarden wurden wohl ausgegeben, um das jetzige Wirtschaftswachstum zu finanzieren? Es ist dies kein Wachstum durch Leistung, sondern ein Wachstum durch neue Schulden.<\/p>\n
Im Gegenteil: Noch nie wurden \u00e1 tempo so schnell Geldausgaben gigantischen Umfangs abgesegnet, wie derzeit. Eine Million Euro, die noch vor Jahr und Tag gen\u00fcgten, um Zumwinkel in einem geballten online Video-Staatsakt zu verhaften, da die Geldmenge von einer Million Euro immer noch gen\u00fcgt, um des B\u00fcrgers Augen und Ohren zu verdrehen, sind finanzhierarchisch \u201eout\u201c. Geldsummen im Bereich der WERTUNG MILLION sind f\u00fcr den Staat peanuts.<\/p>\n
Seine Gesch\u00e4fte wickeln sich \u2013 so wie es sich auf EU-Ebene geh\u00f6rt \u2013 nur noch im Milliardenbereich ab. So wurden aus den bl\u00fchenden Landschaften teure, sehr teure Landschaften. Die ver\u00f6ffentlichte Staatsschuld ist, stets steigend, an der Staatsuhr in Berlin abzulesen. Aus den bl\u00fchenden Landschaften entwickelten sich bl\u00fchende Schulden.<\/p>\n
Wieso das? Nach DDR-Anschluss wurde beschlossen, das Geld eins zu eins von Ost-Mark in D-Mark umzutauschen. Weiterhin vereinbarten die Tarifpartner Lohnerh\u00f6hungen, die ein schnelles Anpassen an Westniveau erm\u00f6glichten. Beides verteuerte Arbeit und Produkte der DDR massiv, so dass die Betriebe im Osten fast vollst\u00e4ndig zusammenbrachen. Im anderen Falle w\u00e4ren die Ostl\u00f6hne so attraktiv f\u00fcr Investoren aus aller Welt gewesen, dass sich die DDR rapide erholt h\u00e4tte. K\u00f6nnte, sollte, h\u00e4tte k\u00f6nnte ein sch\u00f6nes M\u00e4rchen vom immerw\u00e4hrenden Reichtum abgeben, an dem sich Kaiser, K\u00f6nige, F\u00fcrsten und Staatshierarchien, bis nach Br\u00fcssel hin, h\u00e4tten f\u00fcr immer laben k\u00f6nnen, wenn\u2026<\/p>\n
Fakt ist, dass die Wiedervereinigung sehr teuer wurde. Sie brachte zwar, wie o. a., eine Vergr\u00f6\u00dferung der Bev\u00f6lkerung um17\/81stel zustande, jedoch die Staatsfinanzen wurden stark strapaziert. Immerhin geh\u00f6ren diese Menschen zu uns, zu Deutschland. Weitere ca. 4\/81stel, die nicht zu uns, zu Deutschland geh\u00f6ren, h\u00f6rten von dem Land, wo Milch und Honig flie\u00dft und lie\u00dfen sich dort nieder. Das Anhieven der meisten von ihnen auf europ\u00e4isches Sozialstaatsniveau, bei \u00e4u\u00dferst mangelhafter Gegenleistung, kostete den Staat eine weitere Billion. Nicht DM, sondern Euro. Multikulti entstand unter massivem Einsatz der Gr\u00fcnen.<\/p>\n
Das wurde und ist ganz sch\u00f6n teuer f\u00fcr \u201eKartoffeln\u201c und \u201eSchweinefleischfresser\u201c, die das bezahlen m\u00fcssen, aber zum Protest nicht das Maul aufmachen d\u00fcrfen; bis auf einen: Sarrazin. Was die Staatshierarchie, die nachtragend ist, massiv \u00e4rgerte.<\/p>\n
Summa summarum: Ein Versorgungsstaat europ\u00e4ischer Provenienz ist ruin\u00f6s f\u00fcr ein gesundes Einkommens- und Ausgabenverh\u00e4ltnis und ein mieses Vorbild f\u00fcr die B\u00fcrger. Kurzum: Eine verdammt teure Angelegenheit.<\/p>\n
Unbezahlbar:<\/p>\n
- \n
- Die Einwohner der Bundesrepublik Deutschland sind, sofern sie sich \u00fcberhaupt mit dieser Frage besch\u00e4ftigen, weit \u00fcberwiegend der Auffassung, das Deutschland ein souver\u00e4ner Staat ist. Dieses muss aber bezweifelt werden, wenn man sich mit den Fakten befasst und die simple Frage stellt: Gibt es hier eine Fremdherrschaft oder ist die BRD ein souver\u00e4ner Staat?<\/li>\n
- Die Ver\u00f6ffentlichungen im Bundesgesetzblatt belegen, dass die \u201ealliierten Beh\u00f6rden\u201c bis vor zwei Jahrzehnten und noch heute Rechte und Verpflichtungen des deutschen Staats ohne Limit einklagen k\u00f6nnen. Hier Ausz\u00fcge aus der \u201eVereinbarung vom 27.\/28.09.1990 zum Vertrag \u00fcber die Beziehungen der BRD und den Drei M\u00e4chten\u201c:
\n\u201eAlle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsma\u00dfnahmen der alliierten Beh\u00f6rden begr\u00fcndet oder festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft.\u201c (Bundesgesetzblatt 1990 Teil II, Seite 1386 ff., Teil I, Art. 2, Abs.1)<\/p><\/blockquote>\n
Hier die entsprechenden Ausz\u00fcge aus dem \u201e2 + 4 Vertrag\u201c:<\/p>\n
Art. 2: \u201eAlle Rechte und Verpflichtungen der alliierten Beh\u00f6rden bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft.\u201c<\/p>\n
Art. 4: \u201eAlle Urteile und Entscheidungen der alliierten Beh\u00f6rden bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht rechtswirksam und rechtskr\u00e4ftig.\u201c (Bundesgesetzblatt 1990, Teil II, Seite 1274 sowie BGBl. II 1994, S. 40 ff. und BGBl. II, S.1386)<\/p><\/blockquote>\n<\/li>\n
- Noch in den Jahren 1990 bis 1994 hatten die alliierten Beh\u00f6rden Einfluss auf das Deutsche Recht und daran hat sich bis heute nichts ge\u00e4ndert. Demzufolge ist Deutschland kein souver\u00e4nes Staatsgebilde, sondern eine Art \u201eProtektorat\u201c.
\n\u201eIch glaube, dass man in einem demokratischen Zeitalter von einem Staat im legitimen Sinne des Wortes nur sprechen sollte, wo es sich um das Produkt eines frei erfolgten konstitutiven Gesamtaktes eines souver\u00e4nen Volkes handelt. Wo das nicht der Fall ist, wo ein Volk sich unter Fremdherrschaft und unter deren Anerkennung zu organisieren hat, konstituiert es sich nicht – es sei denn gegen die Fremdherrschaft selbst -, sondern es organisiert sich lediglich, vielleicht sehr staats\u00e4hnlich, aber nicht als Staat im demokratischen Sinn…\u201c<\/p><\/blockquote>\n
Dies sagte kein geringerer als Carlo Schmid 1949<\/a>.<\/p><\/li>\n<\/ol>\n
So haben die Siegerm\u00e4chte von 1945 immer noch ihren Fu\u00df zwischen T\u00fcr und Angel. Entsprechend leiten sich Ergebnisse ab, die man bei fl\u00fcchtiger Betrachtung nicht erkennen kann. Dazu zitiere ich aus den \u201eVertrauliche Mitteilungen\u201c vom 12.10.2010:<\/p>\n
\u201eNeuer Morgenthau-Plan\u201c<\/p>\n
\u201eIm September 1944 legte der damalige US-Finanzminister Henry M. Morgenthau seine Pl\u00e4ne zur Desindustrialisierung Deutschlands vor. Jetzt k\u00f6nnte dieser Plan verwirklicht werden – nicht mehr durch die USA, sondern die Bundesregierung selbst. Dieser Hinweis fiel auf einer k\u00fcrzlichen Podiumsdiskussion, zu der das „Europ\u00e4ische Institut f\u00fcr Wirtschaft und Energie“ sowie Prof. Dieter Ameling (ehemaliger Pr\u00e4sident der „Wirtschaftsvereinigung Stahl“) nach D\u00fcsseldorf eingeladen hatten. Es ging um die „Klimapolitik“ der Europ\u00e4ischen Union und das k\u00fcrzlich von der deutschen Regierung vorgelegte „Energiekonzept“ nach dem unter anderem die Kohlendioxid-Emission in Deutschland bis zum Jahr 2050 um 80 % reduziert werden soll.<\/p>\n
Klingt dieses Ziel in Bezug auf die Stromerzeugung noch vergleichsweise harmlos (sofern man nicht an die damit verbundenen, horrenden Kosten denkt), w\u00fcrde es f\u00fcr die deutsche Stahlindustrie (die Stahlerzeugung ist aufgrund chemischer Gesetzm\u00e4\u00dfigkeiten mit einer massenhaften Freisetzung von Kohlendioxid verbunden) das Aus bedeuten. Den deutschen Stahlwerken bliebe voraussichtlich nichts anderes \u00fcbrig, als entweder die Produktion um 80 % zu drosseln oder im Rahmen des „Europ\u00e4ischen Emissionshandelssystems“ kostspielige „Emissionslizenzen“ zu erwerben. Beides w\u00fcrde sie endg\u00fcltig um ihre weltweite Konkurrenzf\u00e4higkeit bringen.<\/p>\n
Ameling zeigte deshalb volles Verst\u00e4ndnis f\u00fcr den letzten verbliebenen gr\u00f6\u00dferen deutschen Stahlkonzern Thyssen-Krupp, der aktuell massiv in Brasilien investiert. Die sich dadurch abzeichnende Deindustrialisierung Deutschlands ist laut Ameling durchaus beabsichtigt. Zum Beweis dieser These verwies er auf ein im Jahr 2001 vom „Sachverst\u00e4ndigenrat f\u00fcr Umweltfragen“ (ein vom Bundesumweltministerium eingesetztes Gremium) erstelltes Gutachten, in dem dazu aufgerufen wurde, die m\u00f6gliche Abwanderung energieintensiver Industriezweige und die Ausweitung von Stromimporten als unvermeidliche Begleiterscheinung der angeblich alternativlosen \u201e\u00f6kologischen Modernisierung\u201c Deutschlands anzusehen.\u201c<\/p><\/blockquote>\n
Schon 1940 sagte Churchill, damaliger Premier in England:<\/p>\n
\u201eEs geht nicht darum, Hitler zu beseitigen, sondern darum, die deutsche Wirtschaftskraft ein f\u00fcr alle Mal zu vernichten.\u201c<\/p><\/blockquote>\n
Bereits 1976 wurde in den USA der Beschluss gefasst<\/a>, den Deutschen einen Energieplan zu oktroyieren, der das Land auch k\u00fcnftig von den Vorgaben einer \u201eEnergieordnung\u201c aus den USA abh\u00e4ngig machen w\u00fcrde (Die L\u00fcge der Klimakatastrophe \u2013 Der Auftrag des Weltklimarates<\/a> S. 123-133). Als Ergebnis wurde, aus den USA gesteuert, die Partei der sp\u00e4teren GR\u00dcNEN organisiert und aktiviert. Ihre Bem\u00fchungen, Deutschland in eine \u00f6kologisch perfekt ausgerichtete Gesellschaft zu transformieren, kosteten bislang zig Milliarden. Ein Ende entsprechender gigantischer Kosten ist nicht absehbar, seit Merkel sich der aus den USA gesteuerten Gr\u00fcnen-Politik angeschlossen und untergeordnet hat.<\/p>\n
So hat sie auch, ohne unabh\u00e4ngige Kontrolleure zu konsultieren, das Klima-Protokoll von Kyoto akzeptiert und unterschrieben.<\/p>\n
Diese Pl\u00e4ne der Gr\u00fcnen und der von Ihnen gesteuerten Politik sind unbezahlbar und werden Deutschland deindustrialisieren.<\/p>\n
Gr\u00fcn:<\/p>\n
Manchmal muss Wiederholung sein:<\/p>\n
\u201e… ein im Jahr 2001 vom „Sachverst\u00e4ndigenrat f\u00fcr Umweltfragen“ (ein vom Bundesumweltministerium eingesetztes Gremium) erstelltes Gutachten, in dem dazu aufgerufen wurde, die m\u00f6gliche Abwanderung energieintensiver Industriezweige und die Ausweitung von Stromimporten als unvermeidliche Begleiterscheinung der angeblich alternativlosen \u201e\u00f6kologischen Modernisierung\u201c Deutschlands anzusehen.\u201c<\/p><\/blockquote>\n
Die Akzeptanz und die entsprechenden gesetzlichen Vorgaben der verschiedenen Deutschen Regierungen seit Inkrafttreten der Klimaabkommen von Kyoto, tragen die Handschrift ausf\u00fchrender politischer Organe in Deutschland, die von der Partei der Gr\u00fcnen diktiert wird. Wer kann diktieren? Derjenige, der Macht hat. Haben die Gr\u00fcnen Macht? Das bewiesen sie, indem sie Deutschland via \u00a7 7 (1) des Atomgesetzes jegliche Forschung am Atom untersagten. Die Macht der Gr\u00fcnen wird Ihnen in den n\u00e4chsten Tagen vor Augen gef\u00fchrt werden, wenn Sie den Transport eines weiteren Castors nach Gorleben verfolgen k\u00f6nnen.<\/p>\n
Auch dieses Gehabe der Gr\u00fcnen ist ein Ergebnis der in der anglo-amerikanischen Au\u00dfenpolitik gegen\u00fcber Deutschland (auch via EU) vertretenen und seit Kriegsende nicht revidierten Argumentation, dass Deutschland sich nie wieder zu einer Art \u201eDominanz\u201c, auf welchem Gebiet auch immer, entwickeln d\u00fcrfe. Die Fundamente der Arbeit der Gr\u00fcnen in Deutschland sind die lebenden Paragraphen des Morgenthau-Plans, eine Reflexion US Amerikanischer Hegemonialpolitik.<\/p>\n
Es hat derzeit den Anschein, dass es mit voranschreitenden Ereignissen um die Verselbst\u00e4ndigung der EU, fernab der verbliebenen Autarkiereste der Einzelstaaten, keine Rolle mehr spiele, ob Deutschland mehr oder minder souver\u00e4n sei. Die Souver\u00e4nit\u00e4t der Einzelstaaten der EU wird via Br\u00fcssel, Luxemburg und Stra\u00dfburg monatlich, w\u00f6chentlich, t\u00e4glich weiter konfisziert. St\u00fcckchen f\u00fcr St\u00fcckchen.<\/p>\n
Jedoch: Die an der EU mitleidenden L\u00e4nder Europas hatten nie Besatzungsrecht zu befolgen. Deutschlands Situation ist und bleibt die eines Vasallen, denn:<\/p>\n
\u201eLaut Artikel 25 GG ist die BRD verpflichtet, den V\u00f6lkerrechtsregeln immer Vorrang vor Bundesrecht zu geben.\u201c<\/p><\/blockquote>\n
Allein diese Verpflichtung verneint die Frage, ob Deutschland ein souver\u00e4ner Staat ist.<\/p>\n
Woher kommt die Macht der Gr\u00fcnen? Sie ist, wie geschildert, durch existente und \/ oder vergangene ausl\u00e4ndische Hegemonien in Deutschland gewollt. Dazu kommt als beherrschendes Additiv die innenpolitische Situation Deutschlands, welches immer nur durch eine Parteienkoalition regiert werden konnte. Dazu regiert (fast) immer eine der gro\u00dfen Parteien mit einer weiteren kleinen. Und ohne R\u00fccksicht auf die W\u00fcnsche der Kleinen l\u00e4uft nichts in so einer Koalition.<\/p>\n
Weiter: \u201cKapitalvernichtung\u201c. Der ungebremste weitere Ausbau der Solar- und der Wind-Stromerzeugung in Deutschland bewirkt eine unverantwortlich hohe Kapitalvernichtung und leistet kaum einen Beitrag zur CO2-Minderung und zur Ressourcenschonung. Das notwendige Kapital f\u00fcr wirklich sinnvolle Ma\u00dfnahmen steht dann nicht mehr zur Verf\u00fcgung. (Volkswirtschaftler Prof. Walter Hamm, FAZ 21.10.2010).<\/p>\n
So ist es vorauszusehen, dass alle verbalen und effektiven Sparanstrengungen des Staates immer kleiner bleiben werden, als die stets zunehmende Schuldenspirale. Solange Deutschland noch geben kann, wird in internationaler Gemeinschaftsarbeit daran gebastelt werden, Deutschland wegen \u201ebegangener Schuld\u201c zu belangen.<\/p>\n
Dieses \u201eBelangenk\u00f6nnen\u201c wird in emsiger Arbeit der Gr\u00fcnen, seit sie hierzu den Auftrag aus den USA bekamen, unterst\u00fctzt. Ca. 40.000 Mitglieder der Gr\u00fcnen bemerkten dies bislang nicht. Man kann aber nicht erwarten, dass alle alles bemerken. Wenn dies der Fall w\u00e4re, so h\u00e4tten wir eine saubere Demokratie. Ohne die virulente Bereicherung durch Bestechung. Multikulti, auch ein Kind der Gr\u00fcnen, wurde inzwischen ja bemerkt. Vielleicht entwickelt sich in Deutschland doch noch ein Instinkt f\u00fcr rechtzeitige Wahrnehmung von Gefahren.<\/p>\n
![\"\"](\"\/blog\/wp-content\/uploads\/2009\/11\/drv2.jpg\")
<\/a>\u00a9 Wahrheiten.org<\/figcaption><\/figure>\n - Noch in den Jahren 1990 bis 1994 hatten die alliierten Beh\u00f6rden Einfluss auf das Deutsche Recht und daran hat sich bis heute nichts ge\u00e4ndert. Demzufolge ist Deutschland kein souver\u00e4nes Staatsgebilde, sondern eine Art \u201eProtektorat\u201c.