Sie lieben den Sonnenschein, das Klima und am Ende das viele Geld. Profit ist das Ziel der meisten Solarschafe – die offizielle Begr\u00fcndung lautet freilich „Klimaschutz“.<\/p>\n
Wer mit diesem L\u00fcgenm\u00e4rchen fest kalkuliert und auf diesen sandigen Siliziumboden gebaut hat, der k\u00f6nnte vielleicht bald den Stecker ziehen m\u00fcssen, denn der gewerbsm\u00e4\u00dfige Betrieb von Photovoltaik-Anlagen hat nun h\u00f6chstrichterlich eine schwerwiegende Schlappe hinnehmen m\u00fcssen.Am 20. September 2010 urteilte das Oberverwaltungsgericht f\u00fcr das Land Nordrhein-Westfalen, dass eine Solarenergieanlage abgeschaltet werden muss, weil f\u00fcr diese keine Baugenehmigung erteilt wurde. Folgende Zusammenfassung ver\u00f6ffentlichte am 27.09.2010 die Rechtslupe<\/a> zu diesem Fall:<\/p>\n Die Nutzungs\u00e4nderung eines Geb\u00e4udes im Falle der Errichtung einer Solarenergie\u00adanlage bedarf nach einer Baugenehmigung.<\/p>\n […]<\/p>\n Mit der Errichtung der Solarenergieanlage sei zu der landwirtschaftlichen Nutzung der Reithalle eine gewerbliche Nutzung der Dachfl\u00e4che durch einen Dritten hinzugetreten. Diese Nutzungs\u00e4nderung sei genehmigungspflichtig, obwohl die Errichtung der Solarenergieanlage f\u00fcr sich gesehen nach der Bauordnung des Landes Nordrhein Westfalen keiner Baugenehmigung bed\u00fcrfe.<\/p><\/blockquote>\n Dieser Beschluss ist unanfechtbar, was f\u00fcr die sowieso schon – allerdings unwissenderweise – betrogenen Solarschafe eine ziemlich gro\u00dfe Katastrophe darstellen k\u00f6nnte. Denn nahezu s\u00e4mtliche Photovoltaik-Anlagen dienen einzig und allein dazu, dem Betreiber mittelfristig den Geldbeutel zu f\u00fcllen.<\/p>\n So zumindest erhoffen sich das \u00fcblicherweise die Solarschafe mit den Eurozeichen in ihren Augen, denn per Gesetz ist die Solidargemeinschaft dazu gezwungen, diesen energietechnischen und wirtschaftlichen Unsinn – manche nennen es auch ganz lapidar Betrug – mitzufinanzieren. Je sch\u00f6ner das Wetter und je mehr die Sonne scheint, desto teurer wird dieser Irrsinn f\u00fcr uns alle.<\/p>\n M\u00f6glicherweise trifft dieses Urteil nicht jedes Solarschaf, denn Kleinanlagen bis f\u00fcnf Kilowatt werden zumeist als Bagatellfall von den Finanz\u00e4mtern betrachtet und f\u00fcr diese ist keine Gewerbeanmeldung notwendig. In allen anderen F\u00e4llen liegt in der Regel eine gewerbliche T\u00e4tigkeit mit dem Ziel der Erwirtschaftung eines nicht unerheblichen Kosten\u00fcberschusses vor.<\/p>\n Doch was eine echte Lobbyistenpolitik ist, wird sich mit einem solchen Urteil nicht einfach abfinden. Die Gr\u00fcnen sehen sich jetzt offenbar in der Pflicht, die Gesetzeslage nachtr\u00e4glich „passend zu gestalten“, damit der Solarbetrug unvermindert weitergehen kann.<\/p>\n So schrieb der Gr\u00fcnen-Abgeordnete Oliver Krische am 12.10.2010 an Bundesumweltminister Norbert R\u00f6ttgen einen Brief<\/a>, in welchem er folgendes forderte:<\/p>\n Seit der Verk\u00fcndung des Urteils erhalte ich Briefe von besorgten Unternehmern, potentiellen Investoren und Betreibern von Solaranlagen. Bei den Absendern herrscht gro\u00dfe Unklarheit dar\u00fcber, was dieses Urteil f\u00fcr sie bedeutet. In all den Schreiben wird mir mit Sorge mitgeteilt, dass mit der Baugenehmigungspflicht fast alle bisher gebauten Solaranlagen zu Schwarzbauten werden, oder genauer die Geb\u00e4ude auf denen Sie erstellt wurden.<\/p>\n […]<\/p>\n Damit ist davon auszugehen, dass durch die Betreiber von Solaranlagen im Au\u00dfenbereich (besonders Landwirte) nicht nur ein kostenintensives Genehmigungsverfahren durchzuf\u00fchren ist, sondern auch dass eine hohe Wahrscheinlichkeit besteht die Anlagen stilllegen und zur\u00fcckbauen zu m\u00fcssen. Damit d\u00fcrfte f\u00fcr einen gro\u00dfen Teil der Betreiber, die die Anlagen \u00fcberwiegend fremdfinanziert haben, der wirtschaftliche Ruin unvermeidlich sein.<\/p>\n Auch auf die Besitzer von Einfamilienh\u00e4usern, die aus \u00f6kologischem Engagement eine Solaranlage auf Ihrem Geb\u00e4ude erstellt haben, d\u00fcrfte der Betrieb eines „Gewerbes“ zumindest in reinen Wohngebieten nicht ohne Weiteres genehmigungsf\u00e4hig sein. Ich vermag mir nicht vorzustellen, welchen b\u00fcrokratischen Aufwand f\u00fcr Kommunen und Betreiber der Anlagen damit verbunden sein w\u00fcrde, geschweige denn von der Verunsicherung in der Branche, weit \u00fcber NRW hinaus.<\/p>\n […]<\/p>\n Es stellt sich die Frage, ob es nun nicht notwendig ist, die Baunutzungsordnung des Bundes sowie Landesbauordnungen dahingehend zu \u00e4ndern, dass Photovoltaik-Anlagen auf Hausd\u00e4chern nicht baugenehmigungspflichtig sind? Welche weiteren Bundesl\u00e4nder sind aufgrund ihrer Baunutzungsordnung zudem davon betroffen?<\/p>\n Ich gehe davon aus, dass es auch nicht im Interesse der Bundesregierung ist, dass bestehende Photovoltaik-Anlagen nun illegal sind bzw. f\u00fcr neue Projekte langwidrige Baugenehmigungen bei den entsprechenden Beh\u00f6rden eingeholt werden m\u00fcssen.<\/p><\/blockquote>\n Schafe w\u00e4ren keine Schafe, wenn sie nicht regelm\u00e4\u00dfig geschoren w\u00fcrden. So auch die Solarschafe. Es ist zwar bitter, aber wer andere Menschen betr\u00fcgt – und das geschieht mit allen B\u00fcrgern der BRD seit Beginn der Solarsubventionen – muss auch mit den entsprechenden Konsequenzen rechnen, selbst wenn er f\u00fcr den Betrug an sich nicht urs\u00e4chlich verantwortlich ist.<\/p>\n Jetzt im Nachhinein die Gesetze anzupassen, ist einfach nur typisch f\u00fcr diesen kommunistischen Einheitsparteiverein „Regierung und Opposition“ in Berlin. Wie \u00fcblich wird eine kleine Minderheit bevorzugt, w\u00e4hrend der Gro\u00dfteil der Bev\u00f6lkerung \u00fcber den Tisch gezogen wird. Das Schlimme dabei: Die Nicht-Solarschafe merken nicht einmal, wie sie ausgenommen werden, denn es ist ja angeblich nur zum Wohle des Klimas.<\/p>\n In Anbetracht der Fakten kann eigentlich nur der sofortige Stopp aller Photovoltaik-Subventionen gefordert werden. Es darf keine weiteren Gesetzes\u00e4nderungen und Betr\u00fcgereien am B\u00fcrger mehr geben. Sp\u00e4testens mit dem „v\u00f6llig unerwarteten“ Staatsbankrott wird sich das Problem jedoch von selbst erledigen.<\/p>\n Betrachten Sie sich einmal folgende Zahlen: Ende 2009 waren in der BRD Solarmodule mit einer Gesamtleistung<\/a> von sch\u00e4tzungsweise 9.800 Megawatt installiert. Wohlgemerkt „Nennleistung“, d.h. der theoretisch maximale Wert, der aber in der Realit\u00e4t gar niemals erreicht werden kann.<\/p>\n Die tats\u00e4chlich erzeugte Leistung ist mehr als ein Witz: 6.200 GWh produzierten s\u00e4mtliche Solarzellen auf den D\u00e4chern der BRD zusammen im Jahr 2009. Ganze 1,064% leisteten sie damit als Beitrag zur Gesamtstromversorgung, wie das Bundesministerium f\u00fcr Wirtschaft und Technologie in ihrer Datentabelle auf Blatt 20<\/a> mit Stand vom 07.09.2010 berechnet hat.<\/p>\n Nur einmal angenommen, die Sonne w\u00fcrde 24h am Tag senkrecht und ohne Wetterbeeinflussung auf alle diese Solarmodule scheinen, erg\u00e4be dies einen Jahresertrag von 85.848 GWh. Die jedoch real erwirtschafteten 6.200 GWh entsprechen damit einem Wirkungsgrad von 7,22%.<\/p>\n Grob gesch\u00e4tzt betr\u00e4gt die bislang mit Solarmodulen bedeckte Fl\u00e4che bei einer Leistung von 150 Watt pro Quadratmeter insgesamt rund 65 Quadratkilometer. Sollte der gesamte Energiebedarf der BRD mittels Photovoltaik gedeckt werden – fiktiv unterstellt, der gewonnene Strom k\u00f6nnte 100% effektiv gespeichert werden – m\u00fcsste fast 2% der Gesamtfl\u00e4che der BRD mit Modulen zugepflastert werden. \u00dcbrigens, 2% entspricht auch in etwa der Fl\u00e4che aller Gew\u00e4sser in unserem Land.<\/p>\n Kein vern\u00fcnftiger Mensch w\u00fcrde jemals in eine derart ineffiziente Energie-Technologie <\/a>investieren, deren Nachteile damit noch l\u00e4ngst nicht zu Ende aufgelistet sind, denn es gibt noch weitere:<\/p>\n Doch das Drama ist noch l\u00e4ngst nicht zu Ende. Was sich seit Beginn der Solar-Subvention an „Pseudoleistung“ auf knapp 10.000 MW aufsummiert hat, k\u00f6nnte alleine im Jahr 2010 auf fast den doppelten Wert ansteigen. Im laufenden Jahr 2010 kommen n\u00e4mlich sch\u00e4tzungsweise 8.000 weitere Megawatt Photovoltaik Nennleistung hinzu – mit teuren Folgen, wie das Handelsblatt<\/a> am 18.10.2010 ver\u00f6ffentlichte:<\/p>\n Alle Stromverbraucher m\u00fcssen im kommenden Jahr pro abgenommener Kilowattstunde Strom eine EEG-Umlage in H\u00f6he von 3,530 Cent zahlen. In diesem Jahr liegt die Umlage noch bei 2,047 Cent. Der Anstieg zum Jahreswechsel betr\u00e4gt somit 70 Prozent.<\/p>\n […]<\/p>\n Branchensch\u00e4tzungen zufolge d\u00fcrfte die neu installierte Leistung von Photovoltaikanlagen allein 2010 den Wert von 8 000 Megawatt deutlich \u00fcberschreiten.<\/p><\/blockquote>\n\n