{"id":13351,"date":"2010-10-11T00:03:07","date_gmt":"2010-10-10T22:03:07","guid":{"rendered":"http:\/\/www.wahrheiten.org\/blog\/?p=13351"},"modified":"2017-04-16T21:18:25","modified_gmt":"2017-04-16T19:18:25","slug":"verbot-von-diffamierung-als-freibrief-zur-legalen-unterdrueckung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.wahrheiten.org\/blog\/2010\/10\/11\/verbot-von-diffamierung-als-freibrief-zur-legalen-unterdrueckung\/","title":{"rendered":"Verbot von Diffamierung als Freibrief zur legalen Unterdr\u00fcckung"},"content":{"rendered":"<p>&#8222;Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religi\u00f6sen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. Die ungest\u00f6rte Religionsaus\u00fcbung wird gew\u00e4hrleistet.&#8220;<\/p>\n<p>So hei\u00dft es in Artikel 4 des Grundgesetzes. Doch diese Freiheit l\u00e4uft Gefahr, durch Pl\u00e4ne der UNO unter dem Deckmantel der Anti-Diffamierung stark eingeengt zu werden, wenn sich durch Aus\u00fcbung der eigenen Religion, eine andere &#8222;beleidigt&#8220; f\u00fchlen k\u00f6nnte. Nat\u00fcrlich geht es dabei um den Islam.<!--more-->Kennen Sie die UN-Resolution &#8222;<a href=\"http:\/\/www.opendoors-de.org\/52317\/resolution\">A\/HRC\/RES\/13\/16<\/a>&#8222;? Noch nie geh\u00f6rt? Kein Wunder, geht es darin doch in erster Linie um das Ziel, Kritik am Islam zu verhindern. Dies betrifft uns hier schlie\u00dflich so gut wie gar nicht. Meinen Sie? Zwar sind wir &#8211; noch &#8211; kein islamisches Land, der Islam dr\u00e4ngt jedoch mit gro\u00dfer Macht in unser System.<\/p>\n<p>Dabei ist der Islam nicht einfach nur eine Religion, die man mit der evangelischen oder katholischen Kirche vergleichen k\u00f6nnte und welche einfach ihr Dasein als weitere Glaubensgemeinschaft f\u00fchren w\u00fcrde, sondern der Islam ist eine extremistische politische Gesinnung und untrennbar mit dem jeweiligen Staatswesen verbunden. Islam in abgeschw\u00e4chter Form ist kein &#8222;richtiger Islam&#8220;, sondern im Grunde eine T\u00e4uschung mit dem Ziel, fremde Staaten langfristig zu unterwandern.<\/p>\n<p>Dass nicht einmal unser eigener Bundesgr\u00fc\u00dfaugust Christian Wulff zu verstehen scheint, auf was er sich dabei einl\u00e4sst, zeigt <a href=\"http:\/\/www.bundespraesident.de\/-,2.667040\/Rede-von-Bundespraesident-Chri.htm\">seine Rede<\/a> zum 20. Jahrestag der sogenannten &#8222;Deutschen Einheit&#8220;:<\/p>\n<blockquote><p>Das Christentum geh\u00f6rt zweifelsfrei zu Deutschland. Das Judentum geh\u00f6rt zweifelsfrei zu Deutschland. Das ist unsere christlich-j\u00fcdische Geschichte. Aber der Islam geh\u00f6rt inzwischen auch zu Deutschland.<\/p><\/blockquote>\n<p>Er hat den Islam \u00fcberhaupt nicht verstanden, unser populistischer Fettn\u00e4pfchenpr\u00e4sident. Der Islam will \u00fcberhaupt nicht zu Deutschland geh\u00f6ren, sondern Deutschland soll dem Islam geh\u00f6ren, ginge es nach den W\u00fcnschen der Extremisten der &#8222;Religion des Friedens&#8220;.<\/p>\n<p>Damit der Islam jedoch m\u00e4chtiger und unangreifbarer wird, bedienen sich die islamischen Staaten seit 1999 einer UN-Resolution, die es erm\u00f6glichen soll, ihren Kritikern den Mund zu verbieten und zwar unter massiver Strafandrohung. Wie das funktioniert, <a href=\"http:\/\/www.opendoors-de.org\/aktiv-werden\/petitionen_page\/faq\/\">erkl\u00e4rt OpenDoors<\/a>, eine Vereinigung gegen die <a href=\"http:\/\/www.opendoors-de.org\/\">weltweite Christenverfolgung<\/a>:<\/p>\n<blockquote><p>Die Resolution wird seit 1999 in verschiedenen Formen und mit unterschiedlichen Titeln regelm\u00e4\u00dfig in die UN eingebracht. Seitdem ist immer wieder \u00fcber sie abgestimmt worden. Es wird erwartet, dass in der Generalversammlung der UN im Dezember 2010 erneut abgestimmt wird.<\/p>\n<p>Die urspr\u00fcngliche Version der von der OIC eingebrachten Resolution hatte zum Ziel, die &#8222;Diffamierung des Islam&#8220; zu verbieten, sp\u00e4ter jedoch wurde dieses Ziel in den Schutz vor &#8222;Diffamierung der Religionen&#8220; ge\u00e4ndert, um breitere Unterst\u00fctzung zu finden. Bis 2010 war der Islam die einzige Religion, die in der Resolution Erw\u00e4hnung fand.<\/p>\n<p>Sowohl der Genfer Menschenrechtsrat als auch die UN Generalversammlung haben sie bereits verabschiedet. Im M\u00e4rz 2010 wurde eine neue Version beim Menschenrechtsrat eingebracht. Erneut bezieht sie sich vor allem auf &#8222;Islamophobie&#8220;, erw\u00e4hnt aber auch den Antisemitismus und die &#8222;Christianophobie&#8220; und wurde von einer knappen Mehrheit verabschiedet. Dennoch bleibt der Schutz des Islam klar das Ziel dieser Resolution.<\/p><\/blockquote>\n<p>Die <a href=\"http:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Organisation_der_Islamischen_Konferenz\">OIC<\/a> ist die &#8222;Organisation der islamischen Konferenz&#8220;, der nat\u00fcrlich alle islamischen L\u00e4nder angeh\u00f6ren, von \u00c4gypten \u00fcber den Iran und Malaysia sowie die T\u00fcrkei bis hin zu den Vereinigten Arabischen Emiraten. Sie fragen sich jetzt, welche schlimmen Nachteile dies f\u00fcr Christen bringen soll? OpenDoors erkl\u00e4rt es:<\/p>\n<blockquote><p>F\u00fcr Christen w\u00e4ren die Folgen einer solchen Resolution dramatisch: Jedes Bibel lesen in der \u00d6ffentlichkeit, jedes Singen christlicher Lieder, aber auch jedes Gespr\u00e4ch mit den Nachbarn, welches auch Fragen des Glaubens streift, k\u00f6nnten als Beleidigung einer anderen Religion verboten werden.<\/p>\n<p>Christen w\u00e4ren v\u00f6llig auf das innere Haben ihres Glaubens beschr\u00e4nkt, d\u00fcrften ihn aber nicht mehr \u00e4u\u00dfern. Selbst das Feiern von Gottesdiensten oder das Sichversammeln in Kirchengeb\u00e4uden k\u00f6nnte bei strenger Auslegung untersagt werden.<\/p><\/blockquote>\n<p>Es mag naheliegend klingen, dass es hierbei um die Unterdr\u00fcckung von Christen in den islamischen L\u00e4ndern geht, doch dies ist nicht der Fall, denn Christen bangen in den meisten islamischen Staaten schon heute um ihr Leben. Diese Resolution betrifft uns, hier in unserem Heimatland, mit dem islamophilen Pr\u00e4sidenten.<\/p>\n<p>Was an dieser Resolution weiter konkret gef\u00e4hrlich ist, stellt OpenDoors wie folgt dar:<\/p>\n<blockquote><p>Die Resolution gegen Diffamierung von Religionen versucht, Worte und Handlungen zu kriminalisieren, die sich gegen eine bestimmte Religion, besonders gegen den Islam richten. Auch wenn die Verfechter der Resolution vorgeben, das Konzept der &#8222;Diffamierung von Religionen&#8220; sch\u00fctze die Religionsaus\u00fcbung und f\u00f6rdere Toleranz, werden in der Realit\u00e4t Intoleranz und die Verletzung der Menschenrechte auf Religions- und Meinungsfreiheit gef\u00f6rdert.<\/p>\n<p>Dies betrifft gerade die religi\u00f6sen Minderheiten in vielen Staaten. Menschenrechte stehen per Definition dem einzelnen Menschen zu, doch diese Resolution hat zum Ziel, Menschenrechte einer Religion zuzugestehen. Das verst\u00f6\u00dft nicht nur gegen das bisherige Menschenrechtsverst\u00e4ndnis, sondern gibt einer religi\u00f6sen Mehrheit die M\u00f6glichkeit, eine Minderheit legal zu unterdr\u00fccken.<\/p>\n<p>Die Resolution gegen Diffamierung von Religionen stellt eine internationale Legitimation f\u00fcr nationale Gesetze bereit, die Blasphemie oder eine andere Kritik an Religionen verbieten. In einigen Staaten werden Blasphemiegesetze aktuell von staatlichen Institutionen wie auch von Privatpersonen f\u00fcr ihre Zwecke missbraucht. [&#8230;]<\/p>\n<p>Oft dienen entsprechende Anschuldigungen bei privaten Konflikten auch als Vorwand, Angeh\u00f6rige religi\u00f6ser Minderheiten (h\u00e4ufig Christen) zu unterdr\u00fccken. Aufgrund dieser Gesetze wurden Strafrechtsverfahren gegen Einzelpersonen eingeleitet, weil sie der Diffamierung, Herabw\u00fcrdigung, Beleidigung oder Verunglimpfung des Islam beschuldigt wurden. Diese Verfahren gehen h\u00e4ufig mit massiven Menschenrechtsverletzungen einher.<\/p><\/blockquote>\n<p>Sollte eine solche Resolution jedoch verbindliches UN-Recht werden, dann m\u00fcssen wir uns warm anziehen, sollten wir unseren Glauben noch offen praktizieren wollen. <a href=\"http:\/\/www.kath.net\/detail.php?id=28035\">Kath.net<\/a> stellte die rechtlichen Folgen am 08.09.2010 derart dar:<\/p>\n<blockquote><p>Die Resolution liefert die internationale Rechtfertigung, um gegen christliche und andere religi\u00f6se Minderheiten vorzugehen, auch wenn sie vorgibt, den Islam zu sch\u00fctzen.<\/p>\n<p>Eine Resolution ist zwar zun\u00e4chst rechtlich nicht verbindlich. Sie dr\u00fcckt aber eine Willenserkl\u00e4rung der zustimmenden Staaten aus. Wenn \u00fcber etliche Jahre hinweg immer wieder \u00e4hnliche Resolutionen verabschiedet werden, k\u00f6nnten diese zu Gewohnheitsrecht und damit verbindlich werden.<\/p><\/blockquote>\n<p>Dass die islamischen Staaten diesen Weg klar eingeschlagen haben, ist unverkennbar, wie kath.net weiter ausf\u00fchrte:<\/p>\n<blockquote><p>Wenig \u00fcberraschend haben die 50 Staaten, die aufgrund massiver Christenverfolgung auf dem Open Doors-Weltverfolgungsindex 2010 stehen, bisher alle f\u00fcr die Resolution gestimmt. Eine Ausnahme bildet Indien, das sich enthalten hat. Die acht islamischen und zwei kommunistischen Staaten, die auf dem Weltverfolgungsindex zu den zehn schlimmsten Christenverfolgerstaaten geh\u00f6ren, haben ausnahmslos f\u00fcr die Resolution gestimmt.<\/p><\/blockquote>\n<p>Ein weiterer Effekt dieser Resolution w\u00e4re die offizielle Legitimation der Blasphemiegesetze, z.B. in Pakistan. Was es damit auf sich hat, beschrieb die <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/debatte\/kolumnen\/article9863032\/Die-Rushdie-Regeln-bedrohen-die-Meinungsfreiheit.html\">Welt<\/a> am 25.09.2010:<\/p>\n<blockquote><p>Gesetzb\u00fccher in mehrheitlich islamischen Staaten widerspiegeln dieses Privileg allgemein; so bestraft z.B. das pakistanische Blasphemie-Gesetz, 295-C, abwertende \u00c4u\u00dferungen \u00fcber Mohammed mit dem Tod.<\/p>\n<p>[&#8230;]<\/p>\n<p>Ein Erlass aus dem Jahr 2003 entschied, dass die Bibel von Muslimen dazu genutzt werden darf sich nach dem Stuhlgang zu reinigen. Iranische Beh\u00f6rden sollen im Mai hunderte Bibeln verbrannt haben.<\/p><\/blockquote>\n<p>Im Vergleich dazu mutete die geplante und abgesagte Koranverbrennung von Pastor Terry Jones aus Gainesville in Florida geradezu tiefdem\u00fctig an.<\/p>\n<p>Der d\u00e4nische Premierminister Anders Fogh Rasmussen hatte sich 2006 noch gegen die &#8222;Rushdie-Regeln&#8220; zur Wehr gesetzt. 1989 erlie\u00df Ayatollah Khomeini diese Regeln, nach denen Menschen wegen Blasphemie gegen den Islam hingerichtet werden k\u00f6nnen. D\u00e4nemark bezahlte seinen &#8222;Ungehorsam&#8220; mit &#8222;teuren Boykotten und Gewalt&#8220;.<\/p>\n<p>Wie weit der Prozess der &#8222;Befreiung durch den Islam&#8220; bereits vorangeschritten ist, l\u00e4sst dieser Abschnitt aus der Welt erahnen:<\/p>\n<blockquote><p>Die Obama-Administration hat sich jetzt dieser schm\u00e4hlichen Liste angeschlossen. Ihr Druck auf Jones h\u00f6hlt die freie Meinungs\u00e4u\u00dferung zum Islam aus und richteten implizit den privilegierten Status des Islam in den USA ein, mit dem die Muslime andere vor den Kopf sto\u00dfen, aber selbst nicht beleidigt werden d\u00fcrfen.<\/p>\n<p>Das hat das Land hin zum Dhimmitum bewegt, einem Zustand, bei dem Nichtmuslime die \u00dcberlegenheit des Islam anerkennen. Und letztlich setzte Obama praktisch das islamische Gesetz durch, ein Pr\u00e4zedenzfall, der zu weiteren Formen der verpflichtenden Befolgung der Scharia f\u00fchren k\u00f6nnte.<\/p><\/blockquote>\n<p>Nun m\u00f6gen sich die Nicht-Christen und Atheisten zun\u00e4chst entspannt zur\u00fccklehnen und sich in Sicherheit w\u00e4gen, doch ist die Leugnung der Existenz von Gott nat\u00fcrlich genauso eine Beleidigung gegen den Islam.<\/p>\n<p>Dieser Freibrief f\u00fcr die &#8222;Religion des Friedens&#8220; ist extrem bedrohlich und gef\u00e4hrdet die Freiheit von allen Menschen, auch derer in den heute noch nicht-islamischen L\u00e4ndern. Zwar macht OpenDoors mit seiner <a href=\"https:\/\/www.opendoors-de.org:4433\/aktiv-werden\/petitionen_page\/petition_religionsfreiheit\/\">Unterschriftenaktion<\/a> Mut, dass die Resolution im Dezember 2010 erstmals scheitern k\u00f6nnte, doch wenn heute schon Staaten wie die USA vor dem Islam einknicken, ist der Krieg l\u00e4ngst verloren.<\/p>\n<p>Der Islam wird grunds\u00e4tzlich immer solange verharmlost &#8211; meist durch unsere lieben Gutmenschen &#8211; bis seine jeweilige Einflussnahme die Schwelle zur Unumkehrbarkeit \u00fcberschritten hat. Danach \u00e4ndert sich das Bild schlagartig. Was viele noch nicht \u00fcber den Islam wissen: <\/p>\n\t\t<div style=\"overflow:hidden; position: relative; height: 0px; padding-bottom: 56.25%;\">\n         <iframe width=\"780\" height=\"438\" src=\"https:\/\/www.youtube-nocookie.com\/embed\/hTheVwj64k8?autoplay=0&modestbranding=1&rel=0\" frameborder=\"0\" allow=\"accelerometer; autoplay; encrypted-media; gyroscope; picture-in-picture\" allowfullscreen><\/iframe>\n      <\/div>\n\t\n<p>Die neue <a href=\"\/blog\/2010\/01\/27\/christen-die-bedrohteste-glaubensgruppe-der-welt\/\">Christenverfolgung<\/a> kommt langsam in Fahrt und so weit, wie sie bisher immer noch scheinbar weg war, so schnell scheint sie uns in unseren Breiten nun einzuholen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>&#8222;Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religi\u00f6sen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. 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