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Späte Erkenntnis in Berlin: In Deutschland hat nicht die ganze Menschheit Platz

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  • Abnicken oder Abtreten – Fraktionschef erpresst Abgeordnete als Stimmvieh
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Abnicken oder Abtreten – Fraktionschef erpresst Abgeordnete als Stimmvieh

In einer Demokratie ist das Recht auf freie Meinungsäußerung wesentliche Grundlage der Verfassung, sofern vorhanden. Dort, wo andere als die vorgegebenen Ansichten nicht geduldet werden, gibt es dagegen offensichtlich ein Defizit an Mitbestimmung und damit herrscht allerhöchstens eine Scheindemokratie. Ein solcher Ort liegt mitten im politischen Zentrum unserer Bananenrepublik: Im Reichstag in Berlin. Weiterlesen

Späte Erkenntnis in Berlin: In Deutschland hat nicht die ganze Menschheit Platz

Seit Monaten vergeht kein Tag, an dem das Thema „Flüchtlinge“ nicht entweder die größte Schlagzeile ausmacht oder zumindest in der Propaganda-Berichterstattung einen wesentlichen Platz einnimmt. Doch allmählich scheint selbst der korrupten Politkaste in Berlin zu dämmern, dass dieses Spiel nicht mehr sonderlich lange gutgehen wird, sondern sich eine Katastrophe anbahnt. Weiterlesen

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