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Verbot von Diffamierung als Freibrief zur legalen Unterdrückung

„Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.“

So heißt es in Artikel 4 des Grundgesetzes. Doch diese Freiheit läuft Gefahr, durch Pläne der UNO unter dem Deckmantel der Anti-Diffamierung stark eingeengt zu werden, wenn sich durch Ausübung der eigenen Religion, eine andere „beleidigt“ fühlen könnte. Natürlich geht es dabei um den Islam.

Kennen Sie die UN-Resolution „A/HRC/RES/13/16„? Noch nie gehört? Kein Wunder, geht es darin doch in erster Linie um das Ziel, Kritik am Islam zu verhindern. Dies betrifft uns hier schließlich so gut wie gar nicht. Meinen Sie? Zwar sind wir – noch – kein islamisches Land, der Islam drängt jedoch mit großer Macht in unser System.

Dabei ist der Islam nicht einfach nur eine Religion, die man mit der evangelischen oder katholischen Kirche vergleichen könnte und welche einfach ihr Dasein als weitere Glaubensgemeinschaft führen würde, sondern der Islam ist eine extremistische politische Gesinnung und untrennbar mit dem jeweiligen Staatswesen verbunden. Islam in abgeschwächter Form ist kein „richtiger Islam“, sondern im Grunde eine Täuschung mit dem Ziel, fremde Staaten langfristig zu unterwandern.

Dass nicht einmal unser eigener Bundesgrüßaugust Christian Wulff zu verstehen scheint, auf was er sich dabei einlässt, zeigt seine Rede zum 20. Jahrestag der sogenannten „Deutschen Einheit“:

Das Christentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das Judentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das ist unsere christlich-jüdische Geschichte. Aber der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland.

Er hat den Islam überhaupt nicht verstanden, unser populistischer Fettnäpfchenpräsident. Der Islam will überhaupt nicht zu Deutschland gehören, sondern Deutschland soll dem Islam gehören, ginge es nach den Wünschen der Extremisten der „Religion des Friedens“.

Damit der Islam jedoch mächtiger und unangreifbarer wird, bedienen sich die islamischen Staaten seit 1999 einer UN-Resolution, die es ermöglichen soll, ihren Kritikern den Mund zu verbieten und zwar unter massiver Strafandrohung. Wie das funktioniert, erklärt OpenDoors, eine Vereinigung gegen die weltweite Christenverfolgung:

Die Resolution wird seit 1999 in verschiedenen Formen und mit unterschiedlichen Titeln regelmäßig in die UN eingebracht. Seitdem ist immer wieder über sie abgestimmt worden. Es wird erwartet, dass in der Generalversammlung der UN im Dezember 2010 erneut abgestimmt wird.

Die ursprüngliche Version der von der OIC eingebrachten Resolution hatte zum Ziel, die „Diffamierung des Islam“ zu verbieten, später jedoch wurde dieses Ziel in den Schutz vor „Diffamierung der Religionen“ geändert, um breitere Unterstützung zu finden. Bis 2010 war der Islam die einzige Religion, die in der Resolution Erwähnung fand.

Sowohl der Genfer Menschenrechtsrat als auch die UN Generalversammlung haben sie bereits verabschiedet. Im März 2010 wurde eine neue Version beim Menschenrechtsrat eingebracht. Erneut bezieht sie sich vor allem auf „Islamophobie“, erwähnt aber auch den Antisemitismus und die „Christianophobie“ und wurde von einer knappen Mehrheit verabschiedet. Dennoch bleibt der Schutz des Islam klar das Ziel dieser Resolution.

Die OIC ist die „Organisation der islamischen Konferenz“, der natürlich alle islamischen Länder angehören, von Ägypten über den Iran und Malaysia sowie die Türkei bis hin zu den Vereinigten Arabischen Emiraten. Sie fragen sich jetzt, welche schlimmen Nachteile dies für Christen bringen soll? OpenDoors erklärt es:

Für Christen wären die Folgen einer solchen Resolution dramatisch: Jedes Bibel lesen in der Öffentlichkeit, jedes Singen christlicher Lieder, aber auch jedes Gespräch mit den Nachbarn, welches auch Fragen des Glaubens streift, könnten als Beleidigung einer anderen Religion verboten werden.

Christen wären völlig auf das innere Haben ihres Glaubens beschränkt, dürften ihn aber nicht mehr äußern. Selbst das Feiern von Gottesdiensten oder das Sichversammeln in Kirchengebäuden könnte bei strenger Auslegung untersagt werden.

Es mag naheliegend klingen, dass es hierbei um die Unterdrückung von Christen in den islamischen Ländern geht, doch dies ist nicht der Fall, denn Christen bangen in den meisten islamischen Staaten schon heute um ihr Leben. Diese Resolution betrifft uns, hier in unserem Heimatland, mit dem islamophilen Präsidenten.

Was an dieser Resolution weiter konkret gefährlich ist, stellt OpenDoors wie folgt dar:

Die Resolution gegen Diffamierung von Religionen versucht, Worte und Handlungen zu kriminalisieren, die sich gegen eine bestimmte Religion, besonders gegen den Islam richten. Auch wenn die Verfechter der Resolution vorgeben, das Konzept der „Diffamierung von Religionen“ schütze die Religionsausübung und fördere Toleranz, werden in der Realität Intoleranz und die Verletzung der Menschenrechte auf Religions- und Meinungsfreiheit gefördert.

Dies betrifft gerade die religiösen Minderheiten in vielen Staaten. Menschenrechte stehen per Definition dem einzelnen Menschen zu, doch diese Resolution hat zum Ziel, Menschenrechte einer Religion zuzugestehen. Das verstößt nicht nur gegen das bisherige Menschenrechtsverständnis, sondern gibt einer religiösen Mehrheit die Möglichkeit, eine Minderheit legal zu unterdrücken.

Die Resolution gegen Diffamierung von Religionen stellt eine internationale Legitimation für nationale Gesetze bereit, die Blasphemie oder eine andere Kritik an Religionen verbieten. In einigen Staaten werden Blasphemiegesetze aktuell von staatlichen Institutionen wie auch von Privatpersonen für ihre Zwecke missbraucht. […]

Oft dienen entsprechende Anschuldigungen bei privaten Konflikten auch als Vorwand, Angehörige religiöser Minderheiten (häufig Christen) zu unterdrücken. Aufgrund dieser Gesetze wurden Strafrechtsverfahren gegen Einzelpersonen eingeleitet, weil sie der Diffamierung, Herabwürdigung, Beleidigung oder Verunglimpfung des Islam beschuldigt wurden. Diese Verfahren gehen häufig mit massiven Menschenrechtsverletzungen einher.

Sollte eine solche Resolution jedoch verbindliches UN-Recht werden, dann müssen wir uns warm anziehen, sollten wir unseren Glauben noch offen praktizieren wollen. Kath.net stellte die rechtlichen Folgen am 08.09.2010 derart dar:

Die Resolution liefert die internationale Rechtfertigung, um gegen christliche und andere religiöse Minderheiten vorzugehen, auch wenn sie vorgibt, den Islam zu schützen.

Eine Resolution ist zwar zunächst rechtlich nicht verbindlich. Sie drückt aber eine Willenserklärung der zustimmenden Staaten aus. Wenn über etliche Jahre hinweg immer wieder ähnliche Resolutionen verabschiedet werden, könnten diese zu Gewohnheitsrecht und damit verbindlich werden.

Dass die islamischen Staaten diesen Weg klar eingeschlagen haben, ist unverkennbar, wie kath.net weiter ausführte:

Wenig überraschend haben die 50 Staaten, die aufgrund massiver Christenverfolgung auf dem Open Doors-Weltverfolgungsindex 2010 stehen, bisher alle für die Resolution gestimmt. Eine Ausnahme bildet Indien, das sich enthalten hat. Die acht islamischen und zwei kommunistischen Staaten, die auf dem Weltverfolgungsindex zu den zehn schlimmsten Christenverfolgerstaaten gehören, haben ausnahmslos für die Resolution gestimmt.

Ein weiterer Effekt dieser Resolution wäre die offizielle Legitimation der Blasphemiegesetze, z.B. in Pakistan. Was es damit auf sich hat, beschrieb die Welt am 25.09.2010:

Gesetzbücher in mehrheitlich islamischen Staaten widerspiegeln dieses Privileg allgemein; so bestraft z.B. das pakistanische Blasphemie-Gesetz, 295-C, abwertende Äußerungen über Mohammed mit dem Tod.

[…]

Ein Erlass aus dem Jahr 2003 entschied, dass die Bibel von Muslimen dazu genutzt werden darf sich nach dem Stuhlgang zu reinigen. Iranische Behörden sollen im Mai hunderte Bibeln verbrannt haben.

Im Vergleich dazu mutete die geplante und abgesagte Koranverbrennung von Pastor Terry Jones aus Gainesville in Florida geradezu tiefdemütig an.

Der dänische Premierminister Anders Fogh Rasmussen hatte sich 2006 noch gegen die „Rushdie-Regeln“ zur Wehr gesetzt. 1989 erließ Ayatollah Khomeini diese Regeln, nach denen Menschen wegen Blasphemie gegen den Islam hingerichtet werden können. Dänemark bezahlte seinen „Ungehorsam“ mit „teuren Boykotten und Gewalt“.

Wie weit der Prozess der „Befreiung durch den Islam“ bereits vorangeschritten ist, lässt dieser Abschnitt aus der Welt erahnen:

Die Obama-Administration hat sich jetzt dieser schmählichen Liste angeschlossen. Ihr Druck auf Jones höhlt die freie Meinungsäußerung zum Islam aus und richteten implizit den privilegierten Status des Islam in den USA ein, mit dem die Muslime andere vor den Kopf stoßen, aber selbst nicht beleidigt werden dürfen.

Das hat das Land hin zum Dhimmitum bewegt, einem Zustand, bei dem Nichtmuslime die Überlegenheit des Islam anerkennen. Und letztlich setzte Obama praktisch das islamische Gesetz durch, ein Präzedenzfall, der zu weiteren Formen der verpflichtenden Befolgung der Scharia führen könnte.

Nun mögen sich die Nicht-Christen und Atheisten zunächst entspannt zurücklehnen und sich in Sicherheit wägen, doch ist die Leugnung der Existenz von Gott natürlich genauso eine Beleidigung gegen den Islam.

Dieser Freibrief für die „Religion des Friedens“ ist extrem bedrohlich und gefährdet die Freiheit von allen Menschen, auch derer in den heute noch nicht-islamischen Ländern. Zwar macht OpenDoors mit seiner Unterschriftenaktion Mut, dass die Resolution im Dezember 2010 erstmals scheitern könnte, doch wenn heute schon Staaten wie die USA vor dem Islam einknicken, ist der Krieg längst verloren.

Der Islam wird grundsätzlich immer solange verharmlost – meist durch unsere lieben Gutmenschen – bis seine jeweilige Einflussnahme die Schwelle zur Unumkehrbarkeit überschritten hat. Danach ändert sich das Bild schlagartig. Was viele noch nicht über den Islam wissen:

Die neue Christenverfolgung kommt langsam in Fahrt und so weit, wie sie bisher immer noch scheinbar weg war, so schnell scheint sie uns in unseren Breiten nun einzuholen.

28 Replies to “Verbot von Diffamierung als Freibrief zur legalen Unterdrückung”

  1. moin,

    ich möchte hier mal auf prof. dr. walter veith aufmerksam machen soweit noch nicht geschehen. er hat mit seiner ausarbeitung über die offenbarung, die endzeit sehr gut dargestellt. er erklärt logisch und fundiert warum das oben beschriebene passieren muss und das entgegen der meisten meinungen der bibelleser der antichrist schon längst unter uns ist. ( vergleiche die aussagen der ur-protestanten luther, calvin usw.)
    ich freue mich das die obigen schritte eingeleitet werden denn damit bestätigt sich die endzeit immer mehr und ich weiß das es nicht mehr allzu lange dauern kann.
    mein herr und erlöser ist und bleibt jsus christus
    amen

  2. Beinahe jeder Deutsche ist erbost über die Aussage des Herrn Wulff, der Islam würde zu Deutschland gehören. Richtig! Diese Worte sind unüberlegt und bergen ein großes Gefahrenpotential. Kaum einer beklagt sich jedoch über den Satz „Das Judentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland“!
    Ist schon einem der Gedanke gekommen das es die Judengemeinde in Deutschland ist, die den Islam aus Deutschland treiben möchte!? Fast kein
    Deutscher beklagt sich über Synagogen – klar! – wir sind ja auch ein „Schurkenstaat“ im Sinne der Juden. Bei Islam wird uns vorgemacht, daß diese Relogion fanatisch und militant ihr Recht behauptet – siehe 9/11.
    Das dieses geschehen (9/11) eine glatte, infame Lüge ist, könnt ihr hier auf dieser Plattform erfahren. Beschäftigt euchmal mit dem Judentum und dessen Ziele in der Welt!

    mit christlichen Grüßen
    der Nachdenker

  3. Leute seit wachsam, da braut sich was zusammen. Wer hier die Wahrheit sagt in unserer BRD GmbH, ist ein Rechtspopulist! Das nur wenn man auf seine nationalen etnischen deutschen Rechte verweist, unfassbar. Das Wort“Rechtspopulismus“ist für mich das Unwort des 21 Jahrhundert, wobei ich allerdings nicht weiß, was die Neo Feudalisten sich noch für eien Mist ausdenken. Horst Seehofer hat ja heute Mut bewiesen, Hut ab, Herr Seehofer! Wird der Mann jetzt auch weggemobbt?
    Was unser Stockpuppen-Abnick-Präsident da von sich gegeben hat ist Öl ins Feuer für den Islam und ein Schlag ins Gesicht für jeden Christen!

  4. Jegliche Form von Religion hat in der Politik nichts zu suchen.
    Die Trennung muss absolut sein!

    Jeder soll glauben was er will, aber auf keinen Fall einen anderen versuchen zu überzeugen von seiner Religion.

    Wenn jemand unbeding noch seine Religion braucht, soll er sie haben. Es ist ein Schritt in der Entwicklung, den man durchmachen muss, um zu verstehen, was danach kommen muss !

    Also nichts für Ungut, aber im Nachhinein betrachtet sind für mich alle Religionen nur Menschenwerk !

  5. Weder Islam, noch Juden- oder Christentum gehören zu Deutschland, wir sind schließlich kein Gottesstaat. Die keltische oder germanische Tradition hätte hier eine größere Berechtigung als die mit Gewalt durchgedrückte Christianisierung, etc.

    Abgesehen davon ist das ständige Islam-Bashing einfach nur lästig, da „cui bono“ leicht zu durchschauen ist.

    Das Aufbauschen der Unterschiede dieser 3 abrahamistischen Religionen ist eine komplette Nebelbombe, die uns stracks ins Mittelalter zurückführt. Man sollte sich mal klarmachen, dass diese 3 Religionen sich wie Stiefgeschwister darum streiten, wer dem Vater näher ist (und dabei zertrampeln sie Mutter Erde und ihre wahren Kinder). Diese Relgionen stammen aus einer Gegend in der einem die Hitze das Hirn rausbrennt, daher eben hirnverbrannt.

    Das Zitieren von Bibel- oder Koranstellen zum Beweis der „Heiligkeit“ der Bibel oder des Koran ist aus logischen Gründen lächerlich, da selbstreferentiell. Der „archimedische Punkt“ der Götzendiener.

  6. Hallo Ihr Lieben,

    daß es ein Religionskrieg ist, der hier seit Jahrhunderten, ja seit Jahrtausenden abläuft, wird langsam immer mehr nachdenkenden Menschen klar. Allerdings haben viele ein riesiges Problem mit Stereotypen, die ihnen zum Fraß vorgeworfen werden. Sie beißen erstmal auf den Haken. Und manch einer merkt es selbst dann noch nicht. Erst wenn der Kopf ab ist … aber dann lohnt das Denken auch nicht mehr. Informiert Euch lieber tiefgründig und beachtet dabei bitte, daß in den letzten 150 Jahren derart viel Zensur geübt wurde, daß wir eigentlich kaum noch die Chance haben, die tatsächliche Wahrheit zu erfahren. Also die „special operation mindcontrol“ funktioniert besser, als erwartet.
    Die Fakten: Mao, Stalin, Hitler, Churchill, Roosevelt, Lenin, Trotzki, Bormann, Himmler und viele Tausend ihrer weiteren Genossen waren nicht unbedingt Feinde, wie man uns weismachen will… In der Regel waren sie hochgradige Maurer, die von unsichtbarer, jesuitischer Hand gelenkt wurden…

  7. an einigen Beispielen kann man das zeigen: Reinhard Gehlen – Nazi-Geheimdienstchef, baute nach dem Krieg den OSS (Vorläufer des CIA) auf, ebenfalls installierte er den BND, „Deutsche Heere Ost“ gingen ebenfalls auf sein Konto, ja selbst zu Dr. Richard Sorge gab es Kontakt, der ja bekanntlich in Japan für den NKWD unterwegs war und dem beste Beziehungen zur „Frankfurter Schule“ eines Prof. Horckheimer und eines Prof. Adorno nachgesagt werden, wobei Letzterer sich als Musikprofi am englischen Tavistock Institut in Bezug auf die Beatles einen Namen machte, so daß diese gewissermaßen in Fortführung der Tradition der chinesischen Opiumhöhlen die soundigen, aus dem Dionysos- und Baalskult stammenden Musikklänge benutzten, um den LSD-Jüngern Amerikas das kleine Pillchen aus den schweizer Pharmabergen die Kehle hinunter zu spülen… usw. usf.

    Reinhard Gehlen war Papstritter des S.M.O.M. – des Souveränen Militärischen Orden von Malta.

  8. Seht ihr nicht was für ein Spiel gespielt wird?

    Die 3 Glaubensrichtungen Islam, Christentum und das Judentum werden von Moslems anerkannt!
    Sie berufen sich auf den gleichen Gott!
    An Islam wird herumgenörgelt und Falsche aussagen gemacht so das sich die Menschen das glaube Islam als Gefahr sehen (so soll es auch nach den Plänen von den Machthabern sein!) Zuletzt zu sehen seit dem 11. September! Und jetzt wird wieder daran gefeilt!

    Lasst die Moslems doch endlich in Ruhe ihr glauben Islam was übersetzt Frieden bedeutet einfach ausleben!

    Ich denke Deutschland war ein Demokratisches Land in dem man sein Glauben und Meinungsfreiheit hatte!

    Warum wird das denn dann so eine Diskussion darüber geführt?

    Deutschland verfremdet sich immer mehr aus einer Demokratie zu einer Diktatur! Das Problem liegt nur noch darin das es sein Diktator nicht gefunden hat!!!

    Mit freidlichen Grüßen
    Ali

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