Wie Psychiatrisierung gegen Rechtsbeugung helfen soll
Rainer Hoffmann betreibt die Website www.solarkritik.de und setzt sich seit vielen Jahren mit großen Engagement gegen den “Effizienzschwindel mit thermischen Solaranlagen” ein.
Erst im vergangenen Herbst hat sich eine drastische Zuspitzung der Konfrontation ereignet und Hoffmann wurde aufgrund eines – von keinem Richter unterzeichneten – Haftbefehls für drei Wochen “in den Knast gesperrt”.
Doch der eigentliche Hammer steht erst noch bevor. Rainer Hoffmann dazu:
Den Hintergrund zu der geplanten Psychiatrisierung meiner Person finden Sie hier mit allen Beweisen:
http://www.solarresearch.org/04recherchen/046recherchen/index.htmEs lässt sich mit drei Behauptungen zusammenfassen, die ich alle samt beweisen kann:
- Zahlreiche Richter in NRW unterschlagen seit 1998 (!) ein solarkritisches Sachverständigen-Gutachten.
- Das OLG Hamm hat im Urteil vom 04.07.2001 einen Urteilsfehler fabriziert, um Punkt 1 zu realisieren.
Der Fehler des OLG Hamm bestand darin, dass das OLG Hamm die falsche Werbeanzeige bewertet hatte, die zum Zeitpunkt meines solaren Kaufvertrages aber nicht existiert hatte.
Die Richter haben zum damaligen Zeitpunkt (Juli 2001) geglaubt, dass ich diesen Fehler niemals als Fehler beweisen könne. Aber durch das Stadtarchiv Recklinghausen ist es mir gelungen, diesen Fehler des OLG Hamm als Fehler nachzuweisen.- Der Urteilsfehler vom 04.07.2001 und das solarkritische Gutachten beweisen einen Prozessbetrug der Gegenseite, dessen Aufdeckung ebenfalls von den Richtern laufend verhindert wird. Ich habe eine Liste von mehr als 20 Richtern, die sich weigern, diese Punkte aufzudecken.
Nun soll ich deshalb psychiatrisiert werden. Auch der aktuelle Richter Bock weigert sich, einen Urteilsfehler des OLG Hamm als Fehler und somit als Tatsache nach § 291 StPO festzustellen. Diese Weigerung habe ich durch PZU dokumentieren lassen.
Die Psychiatrisierung scheint inzwischen zum regelrechten Machterhalt der Justiz in bestimmten Fällen zu dienen, wie man am Fall Rüdiger J. aus dem Jahre 2007 sehen kann:
Gegenwärtig wird der Bürgerrechtler Rüdiger J. in der Fachklinik für Forensische Psychiatrie in Regensburg mit englischen Psychopharmaka wie TAVOR und ZYPREXA (Wirkstoff Olanzapin) zwangsbehandelt, weil er mit beachtlichen Eifer die grundgesetzmäßige Demokratie eingefordert hatte.
Dazu zählt insbesondere, dass Richter in Deutschland auf allen Ebenen durch das Volk auf Zeit frei gewählt werden sollen und nicht von politischen Institutionen wie Richterwahlausschüsse „nach Parteibuch“ und „Gefügigkeit“ bestimmt werden.
Weil Rüdiger J. dieses Grundprinzip einer freiheitlich demokratischen Grundordnung im Juni 2007 vehement einforderte, wird er seit dem 14.06.2007 in Regensburg „zwangspsychiatrisiert.“ und mit Psychopharmaka behandelt, die sich persönlichkeitsverändernd und körperlich schädlich auswirken.
Inzwischen ist Herr J. in regulärer Dauerbehandlung, nach Auskunft seines ehemaligen Anwalts:
Herr J. ist nach Freispruch wegen Schuldunfähigkeit mit Auflagen und unter Betreuung wieder in seinem Haus und kann arbeiten. Er muß allerdings Psychodrogen einnehmen und sich monatlich zur psychiatrischen Kontrolle melden, wo mit Blutuntersuchung der Drogenspiegel festgestellt wird.
Herr J. ist verunsichert und traut sich nichts mehr zu sagen aus Furcht vor erneuter willkürlicher Wegsperrung. Die Justiz hat ihn zu einem willfährigen Untertanen gemacht, dem Gegenteil des mündigen Bürgers, von dem alle Staatsgewalt ausgeht.
Es wäre schön, wenn sich Ihr Enthüllungsjournalist der Sache annehmen könnte.
Mit freundlichen Grüßen
Hier tun sich Untiefen auf, die sich ein Normalbürger nicht im entferntesten vorstellen kann. Wie tief muss ein Mensch sinken, um sich auf derart gemeine und hinterhältige Weise seine Position und Macht zu sichern?
Noch sind es nur “einzelne Querulanten”, mit denen die Richter notfalls auf diesem Wege fertig werden. Zwangs-Psychiatrisierungen dürften jedoch für eine “Massenbehandlung” viel zu aufwändig sein. Und mit Massen muss in Zukunft unbedingt gerechnet werden.
Was Herrn Hoffmann nun droht, ist haarsträubend. Am 20.04.2009 sollen zwei “Sachverständige” Herrn Hoffmann bzgl. einer “Exploration” begutachten. Es wird sogar in Betracht gezogen, dass er stationär zur “Beobachtung” in ein psychiatrisches Krankenhaus gebracht wird. Dies wird mit § 81 StPO – die übrigens seit April 2006 vollständig erloschen ist – begründet:
(1) Zur Vorbereitung eines Gutachtens über den psychischen Zustand des Beschuldigten kann das Gericht nach Anhörung eines Sachverständigen und des Verteidigers anordnen, daß der Beschuldigte in ein öffentliches psychiatrisches Krankenhaus gebracht und dort beobachtet wird.
(2) Das Gericht trifft die Anordnung nach Absatz 1 nur, wenn der Beschuldigte der Tat dringend verdächtig ist. Das Gericht darf diese Anordnung nicht treffen, wenn sie zu der Bedeutung der Sache und der zu erwartenden Strafe oder Maßregel der Besserung und Sicherung außer Verhältnis steht.
(3) Im vorbereitenden Verfahren entscheidet das Gericht, das für die Eröffnung des Hauptverfahrens zuständig wäre.
(4) Gegen den Beschluß ist sofortige Beschwerde zulässig. Sie hat aufschiebende Wirkung.
(5) Die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach Absatz 1 darf die Dauer von insgesamt sechs Wochen nicht überschreiten.
Hier wird wieder deutlich, dass Gesetze unglaublich viel Raum für Interpretation lassen, insbesondere dann, wenn der anwendende Richter zusätzlich willkürlich vorgeht.
Wer sich von der Methodik der Richter im Gebäude des Amtsgerichts Recklingshausen selbst überzeugen möchte, hat am kommenden Montag ab 9 Uhr Gelegenheit dazu. Es ist wichtig, dass bei solchen “Veranstaltungen” auch der Souverän, das Volk zahlreich erscheint und darauf achtet, dass alles korrekt abläuft.
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Dieser Personenkreis wird von allen amtierenden Personen, die sich Bundesregierung nennen geduldet und beschützt, selbst der ZDJ hält seine schützende Hand darüber!
Wer sich immer noch wundert, was hier im Land los ist, ja was soll man da noch sagen.
Also rennt mal alle fleißig zur Wahl, ihr wisst dann hoffentlich, welche Fahnen bald wieder wehen werden.
Im Folgenden ein Textauszug von B. …..
Es ist auch sicher kein Zufall, daß unmittelbar nach der Auflösung des Bundestages durch Herrn Köhler 2005, in Folge eines vorgetäuschten Mißtrauensvotums von Exkanzler Schröder, eine neue Naziregierung unter Leitung des neuen Reichskanzlers Noack, einem Ex-CDU Politiker errichtet wurde. Diese Reichsregierung ist unter dem Hakenkreuz tätig und wird nicht nur nicht sanktioniert, sondern auch noch durch BRD – Organe beschützt.
Friedrich – Chef der Deutschen Polizei
> im Reichsministerium des Innern -
> vom geschäftsf. Reichskanzler berufen
>
> ML Berlin, 16. September 2007
>
>
> Amtlich wird mitgeteilt: Der Reichskanzler hat sich in Anbetracht
> der besonderen Bedeutung die den Aufgaben der öffentlichen Sicherheit
> und Ordnung während des Aufbaues der institutionalisierenden Organe
> des Reichs zukommen, entschlossen, den seit dem Ableben des
> „Reichsführers SS und Chef der Deutschen Polizei“ Heinrich L. Himmler
> unbesetzt gebliebenen Posten wieder zu besetzen.
>
> Die Dienstbezeichnung wird, infolge staatsrechtlicher Veränderungen,
> anders als das Reichsgesetzbl.1936 I S.487 es vorgibt, als „Chef der
> Deutschen Polizei im Reichsministerium des Innern“ geführt,
> da die Schutzstaffel (SS) der Partei NSDAP nicht existiert und demnach
> ein Reichsführer SS ebenso wenig.
>
> Der Reichskanzler hat den erfahrenen, sich im Ruhestand befundenen
> aber nunmehr für das Reich tätigen Oberst Helmut H. Friedrich,
> der nach eigner Willensbekundung dem Deutschen Reich und zum
> Wohl des deutschen Volkes nach Maßgabe der Reichsgesetze zu dienen
> bereit ist, zum Chef der Deutschen Polizei im Reichsministerium
> des Innern ernannt.
Dieses läßt darauf schließen, das die illegale Regierung der BRD auch diesen Faultpas ihrer Hintermänner vermutlich vertuschen will.
Diese Veranstaltung wurde durch BRD-Polizisten nicht nur geschützt, trotz Hakenkreuz, sondern die BRD-Beamten gratulierten dem neuen Polizeichef der neuen Naziregierung auch noch zum Dienstantritt! Vielleicht wird Ihnen jetzt langsam klar, warum seit Oktober 2005 hunderte von BRD-Gesetzen aufgehoben wurden und sich gravierende Veränderungen ergeben haben. Hier werden Sie Zeuge eines Nazistaates, gegen den ein 3tes Reich nur ein harmloses Vorspiel war. Sie und Ihresgleichen machen das erst möglich.
Johannes 8,32: und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.
>WaidMann
>Wer sich nicht an Gesetze hält
Welche Gesetze und wessen?
>Von daher ist die Vorgehensweise vollkommen korrekt!
Das stimmt mit Sicherheit nicht!
Jeder der dieses System, bei seinem jetzigen Untergang noch verteidigt und beschützt, sollte sich der Konsequenzen bewußt werden. Nicht einer dieser Personen wird überleben.
Galater 2,4: Denn da etliche falsche Brüder sich mit eingedrängt hatten und neben eingeschlichen waren, auszukundschaften unsre Freiheit, die wir haben in Christo Jesu, daß sie uns gefangennähmen,
So können nur Leute reden und schreiben, denen man schon in Zeiten der Kindheit irgendetwas angetan haben muß.
Liest sich schon schlimm, aber gefährlich wird es, wenn Leute wie Sie dann im Erwachsenenalter auch noch auf die Menschheit losgelassen werden.
Und mich bestärkt es noch mehr, daß Menschen wie der “selbsternannte Solarkritiker” auf seine Zurechnungsfähigkeit überprüft werden müßen, wenn er sich mit “Regimekritikern” wie Sie HaroldGraf auf eine Stufe stellt und Zuspruch bei ihnen sucht.
Schämen Sie sich, so über unsere Demokratie zu denken und einen solchen Schwachsinn auch noch veröffentlichen!
Mit Ihnen und dem “selbsternannten Solarkritiker” kann und darf man kein Mitleid haben.
Daß man Dinge des Lebens und Errungenschaften und auch politische Entscheidungen kritisch betrachtet und auch hinterfragt ist eine Errungenschaft und Tragsäulen der Demokratie und nicht von Ihnen erfunden worden!
>Errungenschaft und Tragsäulen der Demokratie
Demokratie unter der Swastika, geht’s noch dümmer?
2. Petrus 2,1: Es waren auch falsche Propheten unter dem Volk, wie auch unter euch sein werden falsche Lehrer, die nebeneinführen werden verderbliche Sekten und verleugnen den HERRN, der sie erkauft hat, und werden über sich selbst herbeiführen eine schnelle Verdammnis.
>Schämen Sie sich, so über unsere Demokratie zu denken und einen solchen Schwachsinn auch noch veröffentlichen!
Demokratie ist Menschenverdummeng und moderne Sklaverei und deshalb wird es auch in Kürze keine mehr geben.
1. Johannes 4,1: Ihr Lieben, glaubet nicht einem jeglichen Geist, sondern prüfet die Geister, ob sie von Gott sind; denn es sind viel falsche Propheten ausgegangen in die Welt.